Anschläge auf Facebook bejubelt - Durchsuchungsaktion in München

Wie die Münchner Polizei berichtet, hat es eine Durchsuchung in der Wohnung eines 45-jährigen Münchners gegeben, weil er im Netz die Anschläge von Paris bejubelt und verbotene IS-Kennzeichen verbreitet hatte.

In München ist am Wochenende die Wohnung eines 45-jährigen Facebook-Nutzers durchsucht worden. Der Mann hatte laut Polizei die schrecklichen Anschläge in Paris bejubelt. Hinzu kam, dass er ein in Deutschland verbotenes IS-Symbol im Netz verbreitet hatte.

Aufgefallen war der 45-Jährige bei einem sogenannten „Social Monitoring“. Nach den Anschlägen in Paris hatte die Polizei auch ein Auge auf diverse Plattformen, wie Facebook und Twitter  geworfen, wobei der Münchner aufgefallen war.

Gegen den Mann erging schließlich ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss, welcher am 14.11.2015 vollzogen wurde. Der Computer des Beschuldigten wurde sichergestellt. Bei der Durchsuchung konnte auch eine Dose mit Haschisch aufgefunden werden. Nach den entsprechenden Maßnahmen wurde der Beschuldigte vor Ort entlassen. Weitere Ermittlungen in der Sache werden derzeit durch das Staatsschutzdezernat geführt.

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!“ – Das hatte die Polizei bereits wiederholt betont und darauf hingewiesen, dass volksverhetzende Posts und sonstige strafrechtlich relevante Einstellungen auch in den sozialen Netzwerken nichts zu suchen haben und strafrechtlich verfolgt werden.