Das Rathaus in München - Hier wird die Stadtpolitik bestimmt

Koalitionsgespräche im Rathaus vorerst gescheitert

Die Verhandlungen zu einer rot-schwarz-grünen Koalition im Münchner Stadtrat sind vorerst gescheitert. Die Fraktionen konnten sich nicht auf die Besetzung des Kreisverwaltungsreferats einigen. «Letztlich ist es daran gescheitert», sagte der Sprecher der grünen Ratsfraktion, Markus Viellvoye, und bestätigte entsprechende Medienberichte. Die CSU habe den Posten des KVR-Referenten für sich gefordert. Bis dahin sei bei den Gesprächen alles gut gelaufen, etwa auch in verkehrspolitischen Fragen. Die Grünen sähen nun aber vorerst keine Basis mehr.

«Wir sind der Meinung, dass der Posten des Kreisverwaltungsreferenten parteipolitisch neutral und im Konsens besetzt werden soll», sagte Viellvoye. Als Preis für die Neutralität des Referats hätten die Grünen das seit vielen Jahren grün geführte Umweltreferat aufgeben sollen. «Das ging uns zu weit.»

Der neue Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) war vor gut einer Woche vereidigt worden. Am Montag hatten SPD, CSU und Grüne bis tief in die Nacht verhandelt. Es wäre das erste Mal gewesen, dass eine Großstadt Rot-Schwarz-Grün regiert wird. Jetzt ist wahrscheinlich Schwarz-Rot die nächste Option.

 

 

 

jn