Medizin – Erfolg für den Bayerischen Hausärzteverband

Im Streit um eine Millionen-Rückforderung der AOK Bayern gegen Tausende Hausärzte hat die Kasse einen Rückschlag erlitten. Das Münchner Sozialgericht hat die AOK am Montag in einer Eilentscheidung angewiesen, einbehaltene Honorare auszuzahlen.

 

Die mit Abstand größte Kasse im Freistaat hatte Ende des vergangenen Jahres von rund 2700 Ärzten insgesamt 12,5 Millionen Euro zurückgefordert. Die Kasse wirft ihnen vor, sie hätten im Rahmen des Hausarztvertrages zwischen der AOK und dem Hausärzteverband eine große Zahl fehlerhafter Abrechnungen eingereicht. In einem ersten Schritt hatte die AOK deshalb rund zwei Millionen Euro einbehalten.

 

Der Hausärzteverband sieht sich durch die Gerichtsentscheidung in seiner Haltung bestätigt, wonach die Kasse nicht berechtigt war, solche Honorarkürzungen vorzunehmen. Nun müsse in jedem Einzelfall geprüft werden, ob «berechtigte Korrekturen» vorzunehmen seien oder nicht, teilte der Berufsverband am Montag in München mit. Er forderte gleichzeitig die AOK zur Zusammenarbeit auf.

 

Die AOK erklärte, sie vertrete weiterhin «eine andere Rechtsauffassung» als der Hausärzteverband. Die Kasse betonte gleichzeitig, sie unterstütze die Idee, der Hausarzt solle «Lotse durch das Gesundheitswesen» sein. Die AOK Bayern und der Hausärzteverband tragen allerdings einen Dauerstreit über ihren Hausarztvertrag aus. Es sind deswegen mehrere Gerichtsverfahren anhängig.

 

Der Sondervertrag soll den Patienten eigentlich eine bessere Versorgung bringen und den Hausärzten höhere Honorare. Doch AOK und Hausärzteverband können sich seit Jahren nicht einigen, was in einem solchen Sondervertrag stehen soll. Die Bundesregierung hat den Kassen zwingend vorgeschrieben, Hausarztverträge abzuschließen.