Merkel spricht in München mit Wirtschaftsverbänden über Erwartungen an GroKo
Wenige Tage vor ihrer vierten Wahl zur Kanzlerin will CDU-Chefin Angela Merkel mit den Chefs der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft über deren Erwartungen an die große Koalition sprechen.
Sie erhoffe sich eine «rege Diskussion» über die Koalitionsvereinbarungen, sagte Merkel jüngst in ihrem Video-Podcast mit Blick auf das Treffen am Freitag (11.00 Uhr) auf dem Münchner Messegelände. Außerdem müsse die Bundesregierung nach Ansicht der deutschen Wirtschaft schnell auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium reagieren. «Um eine Spirale des Protektionismus abzuwenden, sind Bundesregierung und EU gefordert, für das Welthandelssystem weiterhin einzustehen», heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Spitzenverbände zum Treffen mit Kanzlerin CDU-Chefin Angela Merkel am Freitag in München.
Merkel nannte ferner die Digitalisierung und die Unterstützung des Mittelstandes auf dem Weg zu «Industrie 4.0» als Themenschwerpunkte. Zum gewünschten Bürokratieabbau ist es laut Merkel notwendig, elektronische Übermittlungen und Verfahren zu akzeptieren. «Wir sind längst noch nicht da, wo wir sein müssten», betonte sie. Die CDU-Chefin rechnet beim Thema «Verwaltungsdigitalisierung» zwar noch mit viel Widerstand. «Aber für die Menschen und auch gerade für die Unternehmen wird es von großem Nutzen sein.»
An dem traditionellen Gespräch am Rande der Handwerksmesse nehmen Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer, Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer, der Präsident des Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, teil. Am 14. März soll Merkel im Bundestag als Kanzlerin wiedergewählt werden.
dpa