München – Rathaus: CSU und SPD tun es zusammen

Dieter Reiter von der SPD als Oberbürgermeister und aller Wahrscheinlichkeit nach Josef Schmid von der CSU als zweiter BürgermeisterSabine Nallinger und Die Grünen sind raus aus dem Dreiergespann – nach 24 Jahren in der Stadtregierung heißt das, dass eine neue Ära beginnt.

Die Grünen sind über den Breakup von Dieter Reiter mit seinen Koalitionspartnern – harmlos ausgedrückt – enttäuscht: „Wir nehmen mit Enttäuschung zur Kenntnis, welch geringe Halbwertzeit seine Versprechungen hatten“, sagte Fraktionschef Florian Roth.

Nach der Kommunalwahl 2014 war die Bildung einer regierungsfähigen Koalition im Stadtrat recht schwierig:

Die SPD stellte den neuen Oberbürgermeister und Nachfolger von Christian Ude, die CSU wurde aber stärkste Fraktion im Stadtrat. Die Grünen waren unterdessen schon seit fast einem viertel Jahrhundert die rechte Hand der Regierungspartei unter Christian Ude.

 

Personalien werden in der kommenden Woche besetzt

Am kommenden Mittwoch lädt Dieter Reiter jetzt zur Bürgermeisterwahl im Stadtrat.

Sowohl wieder Christine Strobl als auch Josef Schmid stehen zur Wahl.

Dieter Reiter hat nach rund vier StundenVerhandlung mit seinen neuen Koalitionspartnern unterdessen schon einen „Plan 2020“ für München.

Der Verkehr soll durch mehr öffentliche Verkehrsmittel entlastet werden, es sollen soviel Wohnungen in städtischer Hand wie möglich gebaut werden, außerdem soll ein kommunaler Arbeitsmarkt und eine Frauenquote für städtische Einrichtungen kommen.

Die Straßen sollen entlastet werden – durch mehr Tunnel. Außerdem sollen Radfahrer und Fußgänger in München mehr Platz bekommen.

adc