Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter

Münchens Oberbürgermeister antwortet auf Brandbrief der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft

Am Sonntag hat sich die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft mit einem Brandbrief an Münchens Oberbürgermeister gewandt. Dieser äußert sich nun dazu und weist die erhobenen Vorwürfe zurück.

 

Mit einem Brandbrief wollte die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter wachrütteln. Sie beklagte, dass es einen Personalnotstand bei der Berufsfeuerwehr München gebe und dadurch auch der Sicherheitsstandard in der Landeshauptstadt sänke.

 

In einem Schreiben an den Vorstand weist der Oberbürgermeister die Vorwürfe nun zurück und legt die Maßnahmen dar, welche bereits eingeleitet wurden, um die Sicherheit für München weiterhin zu gewährleisten.

 

 

Alleine in den letzten 18 Monaten seien der Berufsfeuerwehr München 200 neue Stellen, die einem Personalzuwachs von über 15 Prozent entsprächen, genehmigt worden. Die Besetzung dieser Stellen brauche aber natürlich etwas Zeit. Auch die Ausbildungskapazitäten seien erhöht worden, so plane die Berufsfeuerwehr in den kommenden zwei Jahren jeweils 136 neue Anwärter und Anwärterinnen auszubilden.

 

Durch die im Brandbrief angesprochene Reduzierung der Funktionsstärke könne diese Ausbildungsoffensive unterstützt werden. Darüber hinaus könne so auch ein Freizeitausgleich für geleistete Überstunden erfolgen.

 

Die im Brandbrief ebenfalls angeprangerte Besetzung der Einsatzfahrzeuge im „Springersystem“ habe keinerlei Auswirkung auf den Sicherheitsstandard. Diese Fahrzeuge seien mehrfach vorhanden und müssten somit nicht „mit sofortiger Dringlichkeit zur Verfügung stehen“.

 

„Das Thema Aushilfe für die Werkfeuerwehr der TU München in Garching ist […] bereits letztes Jahr verbindlich abgeschlossen worden. Die Aushilfe ist bis zum 30. Juni 2016 befristet, sodass die abgeordneten Mitarbeiter gerade in der Haupturlaubszeit der Berufsfeuerwehr München wieder zur Verfügung stehen.“

 

Eine 48-Stunden-Woche sei laut Reiter im 24-Stunden-Dienst rechtlich nicht möglich. Diese Forderung der Gewerkschaft würde „einen weiteren Personalbedarf in einer Größenordnung von 200 Einsatzkräften nach sich ziehen, die logischerweise auch noch ausgebildet werden müssten. Dies hätte ebenfalls eine erhebliche Verlängerung des bemängelten Umsetzungsprozesses zur Folge.“

 

Abschließend stimmt der Oberbürgermeister der Gewerkschaft nachdrücklich zu, dass die Schlagkraft der Berufsfeuerwehr München gewahrt bleiben muss, was er auch für die Zukunft als gewährleistet ansieht.