Pegida-Demonstration in einer Stadt, © Symbolbild

Pegida München: „Rechtsextreme feste Bestandteile der Versammlungen“

Bei den wöchentlichen PEGIDA-Veranstaltungen laufen seit Beginn Rechtsextreme mit. Das ist das Fazit, das das Polizeipräsidium München, das Landesamt für Verfassungsschutz sowie die städtische Fachdienststelle für Demokratie ziehen. Positiv: Die Münchner Polizei stellt einen Rückgang der rechtsextremen Teilnehmer fest.

 

„Wir stellen bei den PEGIDA-Aufmärschen (anfangs BAGIDA) regelmäßig die Teilnahme von Rechtsextremen fest“, heißt es in der Erklärung des Polizeipräsidiums München. Jedoch habe die Zahl dieser Teilnehmer insgesamt über das Jahr hinweg abgenommen. Im Januar und Februar des vergangenen Jahres seien noch zahlreiche Rechtsextreme mitgelaufen, während sich die Zahl bereits im März stark reduziert habe. Aktuell würden nur mehr noch Einzelpersonen aus der Szene teilnehmen.

 

 

Auch das Landesamt für Verfassungsschutz bestätigt Aktivitäten von Rechtsextremisten bei PEGIDA in München. Bei der ersten Kundgebung am 21.01.2015 (damals noch BAGIDA), waren unter den 1.500 Teilnehmer auch circa 200 Rechtsextremisten. Für die Teilnahme an der Kundgebung haben sowohl die rechtsextremistischen Parteien wie NPD, Der Dritte Weg und DIE RECHTE, als auch rechtsextremistische Bürgerinitiativen und neonazistische Gruppierungen geworben. Doch auch das Landesamt besätigt, dass sich gegenwärtig nur noch Einzelpersonen an den PEGIDA Demonstrationen beteiligen. „Eine koordinierte Mobilisierung ist innerhalb der rechtsextremistischen Szene (gegenwärtig) nicht mehr feststellbar.“

 

 

Die städtische Fachdienststelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit stellt fest: „Rechtsextreme nehmen regelmäßig an Versammlungen von Pegida München teil. Es gibt praktisch keine bekannte rechtsextreme Organisation, die nicht zumindest an einer der Versammlungen teilgenommen hat. Rechtsextreme sind somit feste Bestandteile der wöchtentlichen Versammlungen und prägen auch aufgrund ihres Auftretens den Charakter der Versammlungen maßgeblich. „