Rückschlag für buntes München: Pegida darf vor der Feldherrnhalle demonstrieren

Wie der Münchner Merkur berichtet, hat das Verwaltungsgericht am Montag entschieden, dass Pegida am Abend vor der Feldherrnhalle demonstrieren darf. Zunächst sah es so aus, als würde die Demo vor der Feldherrnhalle nicht statt finden, da das KVR das verboten hatte. Ein Rückschlag für das bunte München.

Es ist jetzt Gewissheit: Pegida darf am Montagabend vor der Feldherrnhalle aufmarschiern. Eigenltich hatte das KVR die Demo vor der Feldherrnhalle bereits verboten. Sie sollte verlegt werden. Doch heute gab das Verwaltungsgericht den Gegenbeschluss raus. Der Chef des Kreisverwaltungsreferats, Wilfried Blume-Beyerle zeigte sich auf tz-Anfrage „enttäuscht“ von der Entscheidung. Das Gericht habe sich offenbar sehr wenig oder so gut wie gar nicht auseinandergesetzt.

Rechtsextreme Inhalte der Pegida

Am Donnerstag vergangener Woche hatte ein Bündnis aus 55 Münchner Institutionen ein Papier unterzeichnet, um Gerichte und Sicherheitsbehörden von den rechtsextremen Inhalten der Pegida zu überzeugen. Eine weitere Pegida-Veranstaltung, nämlich die am 9. November, wurde in der vergangenen Woche sogar ganz untersagt und auf den 10. November verlegt. Auch dann darf diese nicht am Odeonsplatz stattfinden. Ob es nun bei dieser Entscheidung bleibt, ist bisher noch nicht abschließend geklärt, heißt es aus dem KVR. Am Montag zuvor wurde zum Jahrestag der islamfeindlichen Bewegung ein Kranz am Platz der Opfer des Nationalsozialismus niedergelegt. Dabei kam es offenbar zu eindeutigen Äußerungen von Versammlungsleiter Heinz Meyer („Wollt Ihr den totalen Krieg“ und „schweinische Migranten“).