Sicherheitskonferenz München ohne Zwischenfälle

München – Bei der dreitägigen Münchner Sicherheitskonferenz hat die Polizei praktisch keine Zwischenfälle registriert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach am Sonntag von einem reibungslosen Ablauf für die Gäste und einem weitgehend ungestörten Alltag für die Münchner.

 

 

Unter den etwa 4000 eingesetzten Polizisten waren auch Beamte aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Auch die Bundespolizei, die etwa 200 Beamte für das Kontingent stellte, berichtete von einem «sehr ruhigen und entspannten Verlauf» der Konferenz und der Gegendemonstrationen.

 

 

Am Samstag hatten deutlich weniger Menschen als erwartet gegen die Sicherheitskonferenz protestiert. Nach Polizeiangaben wurden bei der Abschlusskundgebung rund 1900 Teilnehmer gezählt – der Veranstalter hatte zuvor 4000 Demonstranten angekündigt. An verschiedenen anderen Kundgebungen in der Innenstadt nahmen laut Polizei etwa weitere 350 Menschen teil – auch hier weniger als erwartet. Auf den Plakaten forderten die Demonstranten unter anderem die Abschaffung der Nato und weltweite Abrüstung.

 

Video: Anwalt Wolfgang Seybold hat anlässlich der 53. Sicherheitskonferenz wieder zum traditionellen Deutsch-Amerikanischen Dinner im Restaurant Käfer geladen. Mit dabei war dieses Jahr auch U2-Sänger Bono.

 

 

Wie weiter in Syrien?

 

Wenige Tage vor neuen Syrien-Gesprächen in Genf befasst sich die Münchner Sicherheitskonferenz mit möglichen Auswegen aus dem jahrelangen Bürgerkrieg. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wollte am Sonntag darlegen, wie er die Konfliktparteien von einer Lösung überzeugen will. Außerdem treten die Außenminister der Türkei und Saudi-Arabiens, Mevlüt Cavusoglu und Adel bin Ahmed al-Jubeir, auf. Beide Länder spielen eine wichtige Rolle in dem Konflikt.

 

Bei den Genfer Gesprächen unter UN-Führung soll es um Pläne für eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Wahlen gehen. UN-Generalsekretär António Guterres dämpfte in München die Erwartungen an das Treffen. Umstritten ist vor allem, welche Rolle Syriens Machthaber Baschar al-Assad künftig spielen soll. In dem blutigen Krieg sind nach UN-Angaben bisher 400 000 Menschen getötet worden, Millionen sind auf der Flucht.

 

In München ging es zudem um den Nahost-Konflikt und das Atomabkommen mit dem Iran. Der neue US-Präsident Donald Trump stellt das von seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen infrage. Bei der Sicherheitskonferenz trat Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf. Die neue US-Außenpolitik war Thema bei einer Diskussion mehrerer US-Senatoren.

 

Der einflussreiche Senator John McCain hatte den Europäern bereits am Freitag versichert, die USA blieben an ihrer Seite. Ähnlich äußerte sich dann am Samstag auch US-Vizepräsident Mike Pence im Namen von Trump.