Steigende Rüstungsexporte – auch die Region verdient kräftig mit

Die sogenannten Einzelausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern lagen laut aktuellen Angaben im ersten Halbjahr 2015 fast so hoch wie im Gesamtjahr 2014. (In den ersten sechs Monaten des Jahres hat die Bundesregierung Rüstungsausfuhren im Wert von rund 3,5 Milliarden Euro genehmigt.) Auch in der Region um München klingeln deshalb die Kassen.

 

Laut einem Bericht der Welt gehe ein Löwenanteil der Summe aus dem Verkauf eines U-Boots an Israel hervor, der bereits 2003 zugesagt worden sei. Trotzdem: Für rund 1,67 Milliarden Euro sind auch Ausfuhren an sogenannte Drittstaaten genehmigt worden, also an Länder außerhalb der Nato.

 

Nun hat die Bundesregierung auf Anfrage offengelegt, welche Rüstungsexporte sie in Golfstaaten in diesem Jahr bisher genehmigt hat und was die verschiedenen Rüstungskonzerne damit verdienten. In der Liste tauchen unter anderem die „Airbus Defence and Space GmbH“ und die „MTU Aero Engines AG“ auf, die auch in München und Taufkirchen ansässig sind.

 

Hier ein Auszug aus der Liste, das vollständige Dokument finden Sie hier.

 

 

Insgesamt ist es äußert schwierig herauszufinden, ob die Exportgüter in anderen Ländern tatsächlich für Kriegshandlungen eingesetzt werden, denn wenn sie erst einmal dort angekommen sind, ist es kaum nachzuvollziehen, was dort mit ihnen passiert, oder an wen sie später verkauft werden. Auch ist unklar, ob die Produktionsstätten in und um München direkt beteiligt sind. Dennoch kommen auch noch indirekte Beteiligungen hinzu, die nicht als Rüstungsexporte deklariert werden müssen.

 

Laut eines „Zeit“-Artikels (vom 19. März 2015) verkaufe Airbus zum Beispiel militärische Tankflugzeuge an Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Tanker werde zwar in Spanien zusammengebaut, aber auch deutsche Werke seien an dessen Produktion wesentlich beteiligt, so die „Zeit“. Den Artikel finden Sie hier.

 

Ende 2014 habe es bei Airbus außerdem Durchsuchungen in Geschäftsräumen und Wohnungen von Airbus-Mitarbeitern gegeben. Es sei geprüft worden, ob Airbus für Geschäfte in Rumänien und Saudi-Arabien Schmiergelder an Amtsträger gezahlt habe. Damals war es um „Überwachungstechnologien und Grenzsicherung“ gegangen, die Amnesty International in Frage gestellt hatte. Laut deren Informationen könne man die Technologien auch nutzen, um Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuschränken. Die Menschenrechtslage in Saudi Arabien ist nach wie vor problematisch.

 

 

 

dpa-Bericht: Airbus holt neuen Chef der Rüstungssparte von Siemens

 

München (dpa) – Der Siemens-Manager Dirk Hoke wechselt zu Airbus und soll dort im nächsten April Chef der Rüstungs- und Raumfahrtsparte werden. Der heutige Spartenchef Bernhard Gerwert wolle Mitte nächsten Jahres in den Ruhestand gehen, sagte Airbus-Konzernchef Tom Enders am Dienstag. Der 46-jährige Hoke werde im Januar als Stellvertreter Gerwerts bei Airbus anfangen und drei Monate später seine Nachfolge antreten. Damit werde er zugleich Mitglied des Airbus-Konzernvorstands.

 

Die Rüstungssparte des Flugzeugherstellers ähnelt derzeit einer Baustelle. Nach dem Scheitern der Fusion mit dem britischen Rüstungskonzern BAE, teuren Mängeln und Verzögerungen beim Militärtransporter A400M und dem Sparkurs vieler europäischer Verteidigungsminister will sich Airbus jetzt von Geschäftsfeldern wie Technik zur Grenzsicherung, Funk- und Kommunikationstechnik trennen.

 

Hoke hatte nach dem Maschinenbau-Studium in Braunschweig bei Renault in Paris angefangen und seit 1996 bei Siemens gearbeitet – unter anderem beim Bau der Magnetschwebebahn in Schanghai, als Leiter des Siemens-Bahngeschäfts in China und des Afrika-Geschäfts. Enders sagte, Hoke habe „eine beeindruckende Erfolgsbilanz beim Aufbau und Wachstum von Geschäftsaktivitäten“. Gerwert habe sie „erfolgreich neugeordnet – mit einem klaren Fokus auf das Kerngeschäft, Militärflugzeuge und Raumfahrt“, sagte Enders.

 

Gerwert war im Zuge des 2013 beschlossenen Konzernumbaus an die Spitze der Sparte gerückt und hatte die bis dahin getrennt geführten Bereiche Rüstung und Raumfahrt gebündelt. Damit einher ging ein Abbau von mehreren tausend Arbeitsplätzen. Der 62-Jährige geht laut Enders auf eigenen Wunsch. Dies habe er bereits vor zwei Jahren mit ihm besprochen.