SWM klagen gegen japanische Bank
Weil sich die Stadtwerke München von der Nomura-Bank falsch beraten fühlen, fordern sie nun 1,1 Millionen Euro Schadenersatz. Vielleicht war das eingegangene Risiko auch zu hoch.
München – Die Stadtwerke München haben die japanische Bank auf Schadenersatz verklagt. Die weist die Ansachuldigungen von sich. Dabei soll es um spekulative Zinsderivate gehen, sozusagen Finanzinstrumente, die das Risiko von Zinsschwankungen absichern sollen, die selbst aber auch nicht ohne Risiko sind. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung haben sich deshalb Anfang August die Stadtwerke München mit den Anwälten der Nomura-Bank in der Münchner Justiz getroffen.
Diese Angelegenheit scheint in unmittelbaren Zusammenhang zum Landsberger Finanzskandal zu stehen, in dessen Folge Stadt und Stadtwerke etwa sechs Millionen Euro verloren hatten. Im Anschluss hatte sich das bayerische Innenministerium vermehrt mit kommunalen Finanzgeschäften beschäftigt.
Fachjurist riet von Verträgen ab
Als Ende 2013 auch die SWM aufgrund des politischen Drucks, gerade aus den Reihen der Grünen, einen Fachjuristen beauftragte, riet dieser dazu, die Derivatsverträge mit der japanischen Bank schnellstens loszuwerden. Laut diesem handle es sich dabei um „ungeeignete Produkte“.
Es soll sich dabei jedoch nicht um Spekulationen mit Fremdwährungen handeln, sondern um sogenannte Paper Swaps – gängige Instrumente, die auch Kommunen nutzen. Ob die Stadtwerke dabei Geld verloren haben, ist noch unklar. Laut SZ soll aber einer der Verträge sogar Gewinn abgeworfen haben.
Kaum Aussicht auf Erfolg
Wer überhaupt schuld daran ist, dass die SWM die Verträge abgeschlossen hat, ist nun ebenfalls Gegenstand des Rechtsstreits mit der Bank.
Das Gericht hat den Streitwert auf elf Millionen Euro angesetzt und den SWM von einer Verhandlung abgeraten haben. Man solle sich lieber außergerichtlich einigen. Die Chancen auf einen Erfolg der Klage stehen nicht gut, denn das Gericht hält es für ein solch großes Unternehmen zu wenig glaubwürdig nur auf schlechte Beratung und Naivität zu pochen.
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