Tag Archiv: Asyl

© Ankunft der Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof

Chaos am Budapester Bahnhof – München bereitet sich vor

Die ungarische Polizei hat sich erneut vom Budapester Ostbahnhof zurückgezogen. Hunderte Flüchtlinge strömen auf die Bahnsteige. Ob, wohin und wann sie reisen können, ist unklar.  Das Ziel der Züge ist mittlerweile bekannt – Österreich. München rüstet sich jetzt. Weiterlesen

Flüchtlinge sitzen in einer Reihe auf einer Bank, © Arbeitsministerin Emilia Müller setzt sich für ein Job-Programm für Flüchtlinge ein

Führerschein für Flüchtlinge: Herrmann erleichtert Asylbewerbern den Weg zur Mobilität

Ab sofort dürfen die Behörden jetzt auf die Vorlage von Geburtsurkunde, Personalausweis oder Reisepass verzichten, wenn sie Asylbewerbern einen Führerschein ausstellen. Sogenannte Reiseausweise sollen als Ersatzpapier genügen.

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Flüchtlinge am Bahnsteig in Rosenheim, © Rosenheimer Bahnhof - Foto: Bundespolizei

Kritische Lage in Rosenheim: 300 Personen an einem Tag registriert

Die Zahl der illegalen Grenzübertritte nimmt laut Bundespolizei in Rosenheim immer noch weiter zu. Allein am Dienstag (11. August) haben die Bundespolizisten innerhalb von 24 Stunden rund 300 unerlaubt Eingereiste in Gewahrsam genommen und registriert. Dies ist vor allem auf Kontrollen in grenzüberschreitenden Zügen zurückzuführen.

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Bundespolizei Hubschrauber im Einsatz, © Foto eines Hubschraubers der Bundespolizei im Einsatz

Wieder Personen im Gleis – Zwei Stunden Sperrung

Ein Zugführer der Deutschen Bahn stellte am Dienstagabend gegen 19 Uhr eine junge Frau auf den Gleisen fest. Er stoppte den Zug sofort. Ein Polizeihubschrauber suchte die Strecke nach weiteren Personen ab. Die asylsuchende Frau aus Eritrea wurde registriert und befragt.
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München von oben mit Baustellen und Kränen - Wohnungsbau

Herrmann fordert zwei Wohnungsbau-Milliarden vom Bund

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert wegen der hohen Flüchtlingszahlen eine Vervierfachung der Wohnungsbauzuschüsse des Bundes. Der Bund müsse sich mit mindestens zwei Milliarden Euro jährlich an den Wohnungsbauprogrammen der Länder beteiligen, sagte Herrmann am Montag in München. Bisher zahlt die Bundesregierung den Ländern nach den Zahlen des CSU-Politikers jährlich lediglich 518 Millionen Euro. Herrmann nannte das «absolut unzureichend».

 

 

Durch die hohe Zahl der Flüchtlinge steige der Bedarf an einfachen, preisgünstigen Wohnungen. «Das muss nicht gleich in bestausgestatteten Wohnungen sein», sagte Herrmann. «Es reicht zunächst ein Dach über dem Kopf.»

 

 

Die Staatsregierung selbst will ihre Ausgaben für die Wohnraumförderung heuer und im nächsten Jahr um 150 Millionen Euro erhöhen, die von der staatlichen Landesbodenkreditanstalt (BayernLaBo) kommen sollen. Im nächsten Jahr sollen dann insgesamt 342 Millionen für den Wohnungsbau zur Verfügung stehen. Herrmann appellierte an Kommunen und Bauherren, alle Möglichkeiten für Neubauten zu nutzen.

 

make/dpa

Horst Seehofer im Interview

Seehofer: Applaus von der eigenen Partei, Prügel von der Opposition

Der bayerische Ministerpräsident verteidigt am Dienstagabend auf dem Sommerfest des Landtags und am Mittwoch im Landtag noch einmal seine Politik. Er muss sich dabei gegen seine Kritiker wehren, die ihm mittlerweile schon eine „erschreckende geistige Nähe“ zu Rechtsextremen bescheinigen. Ihm selbst, so Seehofer, gehe es so gut wie nie. Weiterlesen

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