Tag Archiv: Asyl

Flüchtlinge

Zirndorf: 1300 Menschen in Zirndorfer Flüchtlingseinrichtung – Zelt aufgestellt

Die Lage in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Zirndorf wird immer angespannter. Inzwischen seien etwa 1300 Menschen dort, sagte am Dienstag der stellvertretende Sprecher der Regierung von Mittelfranken, Michael Münchow. Eigentlich hat die Einrichtung nur eine Kapazität von 650 Plätzen. Weiterlesen

München: Müller für mehr Asylunterkünfte

Sozialministerin Emilia Müller will sich weiter für zusätzliche Asylunterkünfte einsetzen. Das sagte sie bei einem Spitzengespräch mit Bezirksregierungen, Kommunalverbänden und Wohlfahrtsorganisationen. Grund sind die steigenden Asylbewerberzahlen.

 

Angesichts der steigenden Asylbewerberzahlen sollen die Regierungspräsidenten schnellstmöglich geeignete Orte für weitere Erstaufnahmeunterkünfte benennen. Das vereinbarte Sozialministerin Emilia Müller (CSU) am Freitag bei einem Spitzengespräch mit Bezirksregierungen, Kommunalverbänden und Wohlfahrtsorganisationen. „Alle Beteiligten sind sich einig, dass wir keine Zeit verlieren dürfen, um zusätzliche Aufnahmekapazitäten zu schaffen“, sagte Müller anschließend. Die CSU-Politikerin will außerdem die Gelder für die Asylsozialberatung in den nächsten zwei Jahren fast verdoppeln. Sie denke an einen jährlichen Anstieg von zwei Millionen Euro.

 

Aufgrund des Andrangs wurde für Flüchtlinge aus verschiedensten Ländern mittlerweile schon ein Erstaufnahmelager in der Bayernkaserne in München eingerichtet. Dort wurden provisorisch 500 Betten in Fahrzeughallen und ehemaligen Bundeswehr Lkw-Garagen aufgestellt. Auch eine große Maschinenhalle wurde umfunktioniert. 200 Flüchtlinge haben jetzt dort Platz. Privatssphäre gibt es keine.

 

dpa/make

Asylrecht: Widerstand beim „Doppelpass“

Bayern droht mit Widerstand bei der doppelten Staatsbürgerschaft, falls die geplante Verschärfung des Asylrechts im Bundesrat scheitern sollte. «Ich gehe davon aus, dass die Länderregierungen trotz der Koalitionszwänge, in denen sie jeweils stehen, sich auch verantwortungsvoll in Bezug auf ihre Parteizugehörigkeit zur großen Koalition zeigen», sagte Bayerns Bundesratsministerin Christine Haderthauer (CSU). Sie fügte hinzu: «Ich habe großes Verständnis für Überlegungen, jetzt dieses Thema zu koppeln mit dem Thema «Abschaffung des Optionszwangs» in der parlamentarischen Behandlung. Das wäre ein Paket, in dem sich jeder wiederfinden kann.»

 

Der Bundesrat befasst sich am Freitag im ersten Durchgang mit dem Gesetzentwurf zur Verschärfung des Asylrechts. Die Bundesregierung will vor allem auf Betreiben der CSU den Zuzug insbesondere von Roma aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina eindämmen, indem sie die drei Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Allerdings droht die Initiative im Bundesrat zu scheitern, da Schwarz-Rot dort bisher keine ausreichende Mehrheit hat.

 

Zugleich will Schwarz-Rot den sogenannten Optionszwang für in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern lockern. Sie sollen die Möglichkeit bekommen, auf Dauer zwei Pässe zu besitzen. Dafür müssen sie aber bis zum 21. Geburtstag mindestens acht Jahre hier gelebt oder sechs Jahre eine Schule besucht oder einen deutschen Schul- oder Berufsabschluss haben.

 

Bislang müssen sich hier geborene Zuwanderer-Kinder in der Regel spätestens mit 23 Jahren für eine Staatsangehörigkeit entscheiden (Optionszwang). Die Regelung betrifft vor allem Deutsch-Türken.

 

 

jn / dpa

München/Frankfurt: Kroatin kommt wieder… in den Knast

Die Bundespolizei hat am Flughafen eine Kroatin festgenommen, weil die die Auflage des Landgerichtes Frankfurt, sich von Deutschland fern zu halten, nicht befolgt hat. Die heute 37 Jahre alte Frau wurde im Jahr 2002 wegen Raub mit Todesfolge zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.

Im Jahr 2006 wollte das Gericht anscheinend die deutschen Steuerzahler nicht mehr mit der Versorgung der Verbrecherin belasten und schob die Täterin nach Koratien ab.

Dafür musste sie auch den Rest ihrer Strafe nicht mehr absitzen. Die Bedingung war einzig und allein, dass die Frau, die in Hanau geboren ist, Deutschland fern bleibt.

Für den Fall, dass die Kroatin je wieder deutschen Boden betreten würde, hatte die Staatsanwaltschaft Frankfurt bei der Bundespolizei Anweisungen hinterlassen: Taucht sie wieder auf, dann wandert sie wieder ein ins Gefängnis.

Ob es nun Heimweh war, schlechtes Gewissen oder andere Gründe, das ist noch nicht bekannt – aber am 09. Mai stieg die 37-Jährige am Münchner Airport aus dem Flug von Zagreb aus.

Und durfte gleich wieder einsteigen:

Und zwar in ein Fahrzeug der Bundespolizei. Die Beamten brachten die Rückkehrerin ins Frauengefängnis München, wo sie jetzt für die nächsten 1872 Tage Aufenthalt hat.

Abschiebungen sind ein gängiges Mittel, sich von verurteilten Straftätern anderer Nationalitäten zu befreien.  Bundesweit hatte der Fall Mehmet in den letzten zehn Jahren immer wieder für Aufsehen gesorgt.

adc / BuPo

Bayerns Innenminister Herrmann pocht auf Deutsch sprechende Ehefrauen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will den Ehepartnern in Deutschland lebender Ausländer auch in Zukunft die Einreise verweigern, wenn sie nicht Deutsch sprechen. Herrmann widersprach am Dienstag dem Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), der die entsprechende Vorschrift für rechtswidrig hält: „Wie soll denn bitte ernsthaft eine rasche Integration gelingen, wenn vor Einreise nicht einmal einfachste Sprachkenntnisse verlangt werden dürfen?“

Es liege auf der Hand, dass sich ein Ehegatte, der sich bereits vor der Einreise zumindest auf einfache Art in Alltagssituationen auf Deutsch verständigen könne, schneller integriere. „Wenn der Erwerb einfachster Sprachkenntnisse vor der Einreise nicht gelingt, wird er auch nach der Einreise nur schwer möglich sein“, erklärte Herrmann.

Anlass seiner Kritik ist ein Prozess vor dem EuGH. Eine Türkin hat gegen die Bundesregierung geklagt, weil sie wegen fehlender Deutschkenntnisse nicht bei ihrem Mann leben darf. Generalanwalt Paolo Mengozzi sieht darin einen Verstoß gegen europäisches Recht. Das Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Die seit 2007 geltende Vorschrift im Aufenthaltsgesetz trifft in aller Regel Einwanderer, die sich in ihren Heimatländern verheiraten und dann anschließend die frisch angetraute Ehefrau nach Deutschland holen wollen.

rr/dpa

Hilfe für afghanisches Ehepaar

Eine junge Afghanin wollte am Donnerstag (24.04.) mit dem Zug in Richtung der Asyl-Aufnahmeeinrichtung ins thüringische Eisenberg fahren. Das ging allerdings daneben –  der Zug fuhr ohne sie, aber mit ihrem Mann ab. Beamte der Bundespolizei konnten in unbürokratischer Zusammenarbeit mit Mitarbeitern der Bahnhofsmission und der Deutschen Bahn AG am Münchner Hauptbahnhof helfen.

 


Die Afghanin war leider der deutschen Sprache nicht mächtig. Sie hatte vorgehabt, sich zusammen mit ihrem Mann gegen 17:00 Uhr auf den Weg zum Bahnhof Jena Paradies zu machen, um weiter zur Asyl-Aufnahmeeinrichtung Eisenberg zu gelangen.

 

 

Im abfahrbereiten Zug (ICE 1502) war ihr übel geworden, weshalb sie ausstieg. Der Zug fuhr ohne sie ab. Im Zug befand sich ihr Mann, mitsamt aller Reisedokumente, dem Reisegepäck sowie den Anlaufbescheinigungen für die Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg und ohne Info wo sich seine Frau befand.

 

 

Die Afghanin geriet am Hauptbahnhof München glücklicherweise an eine 27-jährige Dolmetscherin, die sie um Hilfe bat. Zusammen erschienen beide bei der Bundespolizei. Dank der Dolmetscherin konnte der Sachverhalt sehr schnell geklärt und der Afghanin unbürokratisch geholfen werden.

 

 

Es gelang, telefonisch mit dem Zugbegleiter des ICE Kontakt aufzunehmen und den Ehemann der 27-Jährigen ausfindig zu machen und diesen über den Verbleib seiner Frau zu informieren. In der Bahnhofsmission konnten die Beamten für die Afghanin eine Bahnfahrkarte nach Jena Paradies bekommen, so dass sie um 19:12 Uhr mit dem nächstmöglichen Zug, dem ICE 1500, München verlassen und ihrem Mann, der in Jena auf sie warten wollte, folgen konnte.

 

 

jn / Polizei

München: Bundespolizei deckt Schleusung auf

Syrer kam mit schwedischem Pass aus Istanbul -Bundespolizei deckt Schleusung auf

 

Ein Syrer wollte mit gefälschten Papieren in Deutschland einreisen. Die Bundespolizei  am Münchner Flughafen wurde am Dienstag bei der Einreisekontrolle des Fluges aus Istanbul auf den Mann aufmerksam. Dieser gab den Beamten zu verstehen, dass er einen Antrag auf Asyl stellen wolle.

Als die Bundespolizisten den 23-Jährigen bei seiner Ankunft aus Istanbul kontrollierten, wies er sich mit einem schwedischen Reisepass aus. Mit geschultem Auge stellten die Bundesbeamten fest, dass das Dokument im Bereich des Lichtbildes manipuliert worden war. Die Beamten zeigten den Mann wegen Gebrauchs einer gefälschten Urkunde und des Versuchs der unerlaubten Einreise an. Bei der Vernehmung erklärte der junge Mann, er sei Syrer, und bat um Asyl. Er gab auch gleich unumwunden zu, den gefälschten Pass gezielt genutzt zu haben.


Nach seinen Angaben war er von Syrien auf dem Landweg nach Istanbul gereist und hatte sich dort etwa einen Monat unerlaubt aufgehalten. Ein vermutlich irakischer Schleuser habe ihm den gefälschten Pass und zwei Flugtickets besorgt – eines nach München und ein zweites für einen Flug nach Algerien. Der vermutliche Iraker sei es auch gewesen, der ihn über die Reise instruiert und ihm Verhaltenstipps gegeben habe. Unter anderem sollte der Syrer das zweite Ticket für einen Flug nach Algerien zusammen mit seinem echten syrischen Reisepass bei den Kontrollen am Flughafen Istanbul vorzeigen. Die Pass- und Sicherheitskontrollen hinter sich gebracht, sei der 23-Jährige dann unter Nutzung des schwedischen Passes und des anderen Tickets in das Flugzeug nach München gestiegen. Dafür habe er dem Schleuser umgerechnet 3.000 Euro bezahlt.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen übergaben die Bundespolizisten den jungen Syrer zuständigkeitshalber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das über seinen Asylantrag zu entscheiden hat. Die Ermittlungen gegen den Schleuser laufen.

 

rr/Bundespolizei

Zahl der Abschiebungen in Bayern gestiegen

942 Ausländer wurden im vergangenen Jahr von den bayerischen Behörden abgeschoben – Ein leichter Anstieg um 28 Personen im Vergleich zu 2012. Darunter hätten sich 225 abgelehnte Asylbewerber befunden, wie Innenminister Joachim Herrmann am Mittwoch in München mitteilte. In weiteren 202 Fällen sei ein anderer EU-Staat für das Asylverfahren zuständig gewesen. Gleichzeitig stieg die Zahl der sogenannten freiwilligen Ausreisen deutlich an: von 2404 im Jahr 2012 auf 3184 im vergangenen Jahr.

 

„Mir ist jede freiwillige Ausreise lieber als eine, bei der staatlicher Zwang angewendet werden muss“, sagte Herrmann. Die Abschiebung sei aber ein unverzichtbares Mittel bei allen, die sich der Ausreise widersetzten. „Das Asylrecht darf nicht zur Zuwanderung in unsere Sozialsysteme missbraucht werden“, sagte der Minister.

 

rr/dpa

Joachim Herrmann gegen Asylmissbrauch

„Scheinflüchtling“ ist das Wort, um das es geht; Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert vom Bund schnelles Einschreiten gegen den starken Anstieg der Asylbewerberzahlen aus dem ehemaligen Jugoslawien und Albanien. Der «massive Asylmissbrauch» müsse eingedämmt werden, sagte Herrmann: «Ich kann nicht akzeptieren, dass diese Staaten die Liste der Herkunftsländer anführen, obwohl die Anerkennungsquote nahe Null liegt.»

 

Dabei handelt es sich hauptsächlich um Asylbewerber aus Serbien, die nach Herrmanns Angaben im vergangenen Jahr mit 18 001 Asylanträgen an der Spitze der Herkunftsländer lagen – 11 459 Erstanträge und 6 542 Folgeanträge. Mazedonier lagen an vierter Stelle.

Bürger aus Serbien, Mazedonien, Bosnien und Herzegowina, Albanien und Montenegro müssen seit einigen Jahren für Reisen in die EU kein Visum mehr beantragen. EU-weit hätten Angehörige dieser fünf Staaten 2012 rund 47 000 Asylanträge gestellt – eine Quote von 13 Prozent.

 

«Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die asylzugangsstärksten Westbalkanstaaten im Asylverfahrensgesetz als sichere Herkunftsstaaten einzustufen», sagte Herrmann der Nachrichtenagentur dpa. «Damit können wir aussichtslose Asylanträge zügiger bearbeiten und den Aufenthalt in Deutschland schneller beenden.»

Der CSU-Politiker argumentierte, dass der Zuzug aus Südosteuropa auch zu Lasten legitimer Flüchtlinge gehe: «Durch die aussichtslosen Asylanträge verlängert sich auch die Bearbeitungsdauer für Menschen aus Ländern erheblich, in denen tatsächlich mit politischer Verfolgung zu rechnen ist.»

 
Herrmann schlug vor, Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsstaaten in den ersten drei Monaten nach der Einreise das Taschengeld zu streichen: Anträge würden vor allem wegen des Taschengeldes gestellt, das aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2012 erhöht worden sei. «Für Familien sind da schnell stattliche Summen beisammen, die die Verdienstmöglichkeiten in den Herkunftsländern deutlich übersteigen.»

 

Der bayerische Innenminister unterstützt außerdem die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagene Wiedereinreisesperre für Scheinflüchtlinge, die aus finanziellen Gründen nach Deutschland kommen.

 

 

jn / dpa

Bundespolizei nimmt Schleuser fest

Die Bundespolizei hat in Piding (Kreis Berchtesgadener Land) einen 43-Jährigen festgenommen, der neun Afghanen in einem Kleintransporter nach Deutschland schleusen wollte. Die Flüchtlinge hatten keine Papiere bei sich, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Ihren eigenen Angaben zufolge handelte es sich bei den Erwachsenen um zwei 37- und 27-Jährige, um vier Jugendliche zwischen 15 und 17 Jahren sowie um drei Kinder im Alter von 9, 7 und 3 Jahren. Sie wollten über Bulgarien, Serbien und Ungarn nach Deutschland gelangen. Die Polizei ermittelt gegen den 43-Jährigen wegen Einschleusens von Ausländern. Die Flüchtlinge wurden in eine Aufnahmestelle nach München gebracht.

 

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rr/dpa

Entscheidung am Flughafen München: Syrer mit gefälschtem Visum beantragt Asyl

Die Bundespolizei am Münchner Flughafen hat am Mittwoch einen syrischen Staatsangehörigen festgenommen. Der Mann hatte versucht, mit einem gefälschten Visum einzureisen, war jedoch bei der Passkontrolle aufgeflogen. Bei der anschließenden Vernehmung erklärte er, er wolle in Deutschland Asyl beantragen.

 

Er erzählte den Beamten, wie er Anfang September mit einem Bekannten von Syrien in den Libanon geflohen war, wo ihm dieser angeblich gegen eine „Vermittlergebühr“ von 500 Euro das Visum besorgt hatte. Anfang November habe er sich dann mit der Absicht, in Europa Asyl zu beantragen, ein Flugticket von Gaziantep im Südosten der Türkei über Istanbul nach München gekauft. Dass das Visum gefälscht war, habe er nicht gewusst.

 

Als die Polizeibeamten ihn jedoch nun zu seinem Asylantrag befragten, wiederrief er plötzlich und erklärte, er wolle nun doch wieder in sein Heimatland zu seiner Familie zurückkehren. Die Bundespolizisten halfen dem Mann, ein Rückflugticket zu kaufen und brachten ihn in den Abflugbereich. Am nächsten Tag sollte er über Istanbul zurückfliegen. In der Nacht überlegte es sich der 35-Jährige dann aber doch wieder anders und beantragte am Donnerstagmorgen endgültig Asyl in Deutschland.

 

mt / Bundespolizei

Afghane mit gefälschtem Pass – Bundespolizei deckt Schleusung auf

Bei einer Einreisekontrolle am Münchner Flughafen haben die Bundespolizisten im Terminal 2 einen afghanischen Staatsangehörigen vorläufig festgenommen, weil er sich mit einem gefälschten spanischen Reisepass ausgewiesen hat.

Die Beamten nahmen den Mann mit zur Wache und zeigten ihn wegen Urkundenfälschung, unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts an.

Bei der Vernehmung erzählte der Mann, er habe schon mal für sechs Jahre als Asylbewerber in Norwegen gelebt, bevor er dann im November 2009 nach Afghanistan zurückkehren habe müssen. Weil er von den Taliban bedroht worden sei, habe er sich an einen Schleuser gewandt, der ihn nach Europa – genauer gesagt nach Hamburg zu seiner Tante – bringen sollte.

Der Mann kam aus Dubai und wollte über München nach Barcelona fliegen.

Er habe sich mit dem namenlosen Afghanen in einem Einkaufszentrum getroffen, wo er gegen Bezahlung von 20.000 US-Dollar den gefälschten spanischen Pass und „Reisetipps“ erhalten habe.

Zur Sicherung des Strafverfahrens musste er bei den Bundesbeamten 560 Euro hinterlegen.

Der Afghane bat um Asyl. Deshalb übergab die Bundespolizei den 41-Jährigen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das über seinen Asylantrag zu entscheiden hat.

 

cb

Wachsende Zahl von Asylbewerbern: Landkreise schlagen Alarm

Der Zustrom von Asylbewerbern auf Bayern hat zugenommen und somit geht den Landkreisen der Platz aus. Es würden in dramatischem Umfang Plätze in Ersteinrichtungen fehlen, so Landkreistags-Präsident Jakob Kreidl am Mittwoch. Daher sei eine menschenwürdige Betreuung der Zuwanderer ernsthaft gefährdet.

Die Möglichkeiten einer dezentralen Unterbringung durch die Landratsämter seien vielfach erschöpft, sagte Kreidl bei einer Landrätetagung in Herzogenaurach. Die Landkreise rechnen im Winter mit bis zu 2.000 neuen Asylsuchenden pro Monat. In einer Resolution fordern sie die Staatsregierung auf, kurzfristig neue Erstaufnahmeeinrichtungen einzurichten. Der Bund müsse zudem die Asylverfahren beschleunigen.

rr/dpa

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