Tag Archiv: Asylanten

Symbolbild Bundespolizei, © Symbolbild Bundespolizei

Versuchter Totschlag – Drei Verdächtige festgenommen

Am 13. März kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren jungen Männern. In der Folge wurden drei Afghanen wegen versuchten Totschlags festgenommen. Die Männer zwischen 16 un 19 Jahren waren offenbar über eine Beziehung des Opfers in Streit geraten.
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Flüchtlinge sitzen in einer Reihe auf einer Bank, © Arbeitsministerin Emilia Müller setzt sich für ein Job-Programm für Flüchtlinge ein

München nimmt mehr Flüchtlinge auf: Alle Stadtteile helfen mit

Rund 200000 Flüchtlinge kommen wohl im ganzen Jahr 2014 in Deutschland an. Bayern nimmt davon 15,2 Prozent auf, also über 30000 Menschen – 5000 davon sollen in München unterkommen.

Das sind noch einmal 1000 mehr als bisher schon da sind. Der Stadtrat will sie in München gut aufgehoben wissen.

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München: Seehofer denkt über neue Grenzkontrollen nach

Ministerpräsident Horst Seehofer denkt offen darüber nach, an den Grenzen zu Österreich wieder zu kontrollieren, um den Flüchtlingsstrom aus Italien zu bremsen.

 

Flüchtlingsstopp mit allen Mitteln

Der CSU-Chef sagte: „Italien verstößt klar gegen das Schengen-Abkommen. Wenn das nicht abgestellt wird, muss Deutschland ernsthaft erwägen, durch Kontrollen an der Grenze diesen Verstoß zu stoppen.“ Die EU-Staaten seien sehr unterschiedlich betroffen, deshalb müssten sie feste Quoten vereinbaren: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Flüchtlinge in Europa gerecht verteilt werden“, forderte Seehofer.

Der Freistaat rechnet in diesem Jahr mit 33 000 Neuankömmlingen – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Die beiden Erstaufnahmeeinrichtungen in München und Zirndorf sind überfüllt, das Bayerische Rote Kreuz hatte die Zustände als „humanitäre Katastrophe“ bezeichnet.

Angesichts der dramatischen Lage beantragte die Landtags-Opposition für den 15. September eine Sondersitzung des Sozialausschusses. Sozialministerin Emilia Müller (CSU) müsse über die Unterbringung der Flüchtlinge und die Maßnahmen der Staatsregierung berichten, forderten SPD, Freie Wähler und Grüne am Montag. Sie warfen der Staatsregierung vor, durch zögerliches und unkoordiniertes Handeln menschenunwürdige Zustände verschuldet zu haben.

Am Dienstag will der Ministerrat über die Unterbringung der Asylbewerber in Bayern beraten. In Roth bei Nürnberg besichtigten Vertreter von Bund, Freistaat und Kommune am Montag die Otto-Lilienthal-Kaserne der Bundeswehr. Dort steht ein Teil der Gebäude leer. Zum Ergebnis wollte sich eine Sprecherin des Sozialministeriums nicht äußern und verwies auf die Kabinettssitzung. Der Ortstermin hatte auf Vermittlung von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) stattgefunden.

Die asylpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Christine Kamm, sagte, Bayern könne auch 30 000 neue Flüchtlinge angemessen aufnehmen. Seehofer wolle „die EU-Mittelmeeranrainerstaaten mit der Aufgabe der Bewältigung millionenfachen Leids alleine lassen“. Mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen würde die europäische Einigung zurückgedreht.

Der Bayerische Flüchtlingsrat forderte neue Erstaufnahmeeinrichtungen. Außerdem sollten Asylbewerber in Privatwohnungen, zu Freunden und Verwandten ziehen dürfen und so Platz für neue Flüchtlinge schaffen. Die aktuelle Situation sei „ein einziges Armutszeugnis für die bayerische Staatsregierung“.

München/Frankfurt: Kroatin kommt wieder… in den Knast

Die Bundespolizei hat am Flughafen eine Kroatin festgenommen, weil die die Auflage des Landgerichtes Frankfurt, sich von Deutschland fern zu halten, nicht befolgt hat. Die heute 37 Jahre alte Frau wurde im Jahr 2002 wegen Raub mit Todesfolge zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.

Im Jahr 2006 wollte das Gericht anscheinend die deutschen Steuerzahler nicht mehr mit der Versorgung der Verbrecherin belasten und schob die Täterin nach Koratien ab.

Dafür musste sie auch den Rest ihrer Strafe nicht mehr absitzen. Die Bedingung war einzig und allein, dass die Frau, die in Hanau geboren ist, Deutschland fern bleibt.

Für den Fall, dass die Kroatin je wieder deutschen Boden betreten würde, hatte die Staatsanwaltschaft Frankfurt bei der Bundespolizei Anweisungen hinterlassen: Taucht sie wieder auf, dann wandert sie wieder ein ins Gefängnis.

Ob es nun Heimweh war, schlechtes Gewissen oder andere Gründe, das ist noch nicht bekannt – aber am 09. Mai stieg die 37-Jährige am Münchner Airport aus dem Flug von Zagreb aus.

Und durfte gleich wieder einsteigen:

Und zwar in ein Fahrzeug der Bundespolizei. Die Beamten brachten die Rückkehrerin ins Frauengefängnis München, wo sie jetzt für die nächsten 1872 Tage Aufenthalt hat.

Abschiebungen sind ein gängiges Mittel, sich von verurteilten Straftätern anderer Nationalitäten zu befreien.  Bundesweit hatte der Fall Mehmet in den letzten zehn Jahren immer wieder für Aufsehen gesorgt.

adc / BuPo