Die Initiative „Radentscheid München“ will mit einem Bürgerentscheid die Situation von Radfahrern in München verbessern. In einer Auftaktaktion wurde ein symbolischer Radfahrstreifen ausgerollt.
Tag Archiv: bürgerentscheid
Flughafen München
CSU fordert Bau der dritten Startbahn am Münchner Flughafen
2012 haben sich die Münchner mehrheitlich gegen den Bau der dritten Startbahn ausgesprochen. Die CSU lässt aber nicht locker. Die Staatsregierung ist überzeugt: Ohne den baldigen Ausbau wird der ganze Wirtschaftsstandort Bayern in den Sinkflug gehen. Weiterlesen
Flughafen München
Flughafen München: Neuer Rekord bei Passagierzahlen
Der Münchner Flughafen wächst weiter stark. Trotz mehrerer massiver Streiks stieg die Zahl der Passagiere im vergangenen Jahr um drei Prozent auf den neuen Höchstwert von 42,3 Millionen.
CSU bremst Seehofer – Startbahn-Entscheidung verschoben
Ministerpräsident Seehofer wollte vor Weihnachten allein über den Bau der Münchner Startbahn entscheiden – erwartet wurde ein Nein. Nun macht die CSU-Landtagsfraktion ihm klar: Nicht ohne uns. Weiterlesen
Olympia 22 – Neue Konkurrenz für München
München sieht sich bei seinen Olympia-Ambitionen harter Konkurrenz ausgesetzt. Nach Almaty, Peking und Lwiw will sich auch Oslo um die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2022 bewerben.
Genau eine Woche vor dem Ende der Bewerbungsfrist bestätigten Oslos Olympia-Planer am Donnerstag ihr Vorhaben, das Winterspektakel erstmals seit den unvergesslichen Lillehammer-Spielen 1994 zurück nach Norwegen holen zu wollen.
Die notwendigen Unterlagen für die Kandidatur würden «innerhalb der Frist» beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) eingereicht, erklärte Ingunn Olsen, eine Sprecherin des Bewerbungskomitees. Bis zum 14. November müssen alle Kandidatenstädte erste Dokumente beim IOC abgegeben haben.
Am Dienstag hatten Peking mit dem 200 Kilometer entfernten Zhangjiakou als Co-Gastgeber und die ukrainische Stadt Lwiw ihre Kandidaturen offiziell bekanntgegeben. Zudem erwägt die polnische Stadt Krakau eine gemeinsame Bewerbung mit der Slowakei. Auf der IOC-Vollversammlung im Juli 2015 in Kuala Lumpur wird der Olympia-Gastgeber in neun Jahren gewählt.
Für diesen Sonntag sind in München, Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Traunstein und Berchtesgaden Bürgerentscheide angesetzt, nach denen eine endgültige Entscheidung über eine erneute Kandidatur der Isarmetropole fallen wird.
dpa/cb
Bürgerentscheid um Olympiabewerbung 2022 – der Countdown läuft
Am Sonntag wird in den 237 Wahllokalen in ganz München wieder reger Betrieb herrschen. Denn dann wird sich entscheiden, ob sich München mit seinen Partnern Garmisch Partenkirchen, Traunstein und Berchtesgadener Land für die Olympischen Winterspiele 2022 bewirbt. Eine genaue Auflistung der Standorte der Wahllokale gibt’s unter www.wahlamt-muenchen.de.
Über 1 000 000 für Bürgerentscheid stimmberechtigt.
Am Sonntag sind über 1 000 000 Münchnerinnen und Münchner berechtigt, für oder gegen die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2022 zu stimmen.
„Auf jeden Fall muss das Quorum erfüllt sein, d.h. mindestens 10 % der Stimmberechtigten müssen sich am Bürgerentscheid beteiligen, also über 126 000 Personen, sonst ist der Entscheid ungültig“, so Daniela Schlegel, Pressesprecherin des Kreisverwaltungsreferats München.
Wahllokale am Sonntag durchgängig geöffnet
Abstimmen für oder gegen die Olympia-Bewerbung kann man persönlich am Sonntag, die Wahllokale haben durchgängig von 8 bis 18 Uhr geöffnet. „ Es lässt sich auf jeden Fall eine verstärkte Tendenz zur Briefwahl feststellen, da wir schon jetzt wieder einige Anträge auf Briefwahl bekommen haben“, so Schlegel.
Tendenz zur Briefwahl steigt
Besonders wichtig: die Briefwahlunterlagen müssen in zwei bestimmten Briefkästen eingeworfen werden, damit sie noch rechtzeitig ausgezählt werden können: „Wir haben zwei Sonderbriefkästen aufstellen lassen. Einen am Rathaus vor dem Fischbrunnen am Marienplatz, und einen am Haupteingang des Kreisverwaltungsreferats in der Ruppertstraße.“ Auch hier gilt die Frist Sonntag 18.00 Uhr.
Um seine Stimme abzugeben, muss die Wahlberechtigung vorgelegt werden. Aber auch der Personalausweis ist von Vorteil, v.a. wenn man seine Wahlunterlagen verloren hat.
Erstes Stimmergebnis gegen 21.00 Uhr erwartet
Erste Werte und Hochrechnungen des Bürgerentscheids zur Bewerbung der Olympischen Winterspiele 2022 werden für 18.30 Uhr erwartet. Entwicklung und erste Ergebnisse sollen gegen 21.00 Uhr folgen. „Unsere Wahlpräsentation beginnt um 18.00 Uhr. Wir haben Bildschirme aufgestellt, auf denen man die Entwicklung nachverfolgen kann. Zusätzlich werden wir drei weitere Bildschirme installieren, um die Auswertungen der Partnergemeinden Garmisch Partenkirchen, Traunstein und Berchtesgadener Land zu erhalten. Diese Informationen werden wir nach und nach sofort in das Internet einspeisen“, so das KVR.
Einen vollständigen Bericht zu den Ergebnissen des Bürgerentscheids um die Bewerbung für Olympia 2022, sehen Sie am Montag um 18 Uhr auf münchen.tv. Alle weiteren Informationen finden Sie außerdem im Internet unter www.wahlamt-muenchen.de.
cb
Olympia 2022: Großer Andrang zur Abstimmung per Briefwahl
Am 10. November wird ganz München zur Abstimmung gebeten. Beim Bürgerentscheid um die Bewerbung als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2022 soll entgültig die Frage geklärt werden, ob die Münchner Olympia in ihrer Stadt wollen oder nicht.
Dass das Thema auf großes Interesse stößt und viele Gemüter aufbrausen lässt, ist hinlänglich bekannt.
Bereits über 102 000 Anträge zur Briefwahl sind schon eingegangen. Es sieht alles nach einer ausgesprochen hohen Wahlbeteiligung aus.
Rund 1,1 Millionen Wahlberechtigte gibt es in München, und von denen müssen mindestens 10 Prozent für den Sieger stimmen. Bis jetzt sieht es so aus, als würde das kein Problem darstellen.
Während die Befürworter der Winterspiele bereits seit Wochen die ganze Stadt plakatieren, gehen jetzt auch die Gegner in die Offensive. Der Grüne Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann weist auf die hohen Kosten der Bewerbung hin, auf das finanzielle Risiko bei einer Austragung in München und auf die nötigen Eingriffe in die Natur. Außerdem bemängelt er die Dreistigkeit des IOC (international Olympia Commitee); angeblich wollen sie keine Steuern zahlen und alle Gewinne abschöpfen.
Die Kosten der Austragung würden laut IOC rund 3,3 Milliarden Euro betragen. 29 Millionen Euro kostet bereits die Bewerbung. Doch auch die Befürworter haben ihre Argumente. Dass die Austragung in München die Wirtschaft ankurbeln würde, steht außer Frage. Auch für den „Team-Spirit“ und das Image Münchens wäre das Event Gold. Mit dem Slogan „Deine Stimme – Deine Spiele“ sollen die Münchner zu einem JA an der Wahlurne bewegt werden.
Ob sich die Münchner am 10. November für oder gegen Olympia entscheiden, bleibt abzuwarten. Dass sie überhaupt gefragt werden, sollten beide Seiten als Gewinn betrachten.
jn
Bewerbung für Winterspiele 2022: „NOlympia“ forder Offenlegung aller Unterlagen
In gut zwei Wochen dürfen die Bürger über eine mögliche Münchner Bewerbung für die paralympischen und olympischen Winterspiele 2022 abstimmen. Nun fordern die Gegner von „NOlympia“ erneut die Offenlegung aller relevanten Unterlagen. So müssten der sogenannte Host-City-Vertrag und „alle anderen für die Bewerbung notwendigen zu unterzeichnenden Schriftstücke in ihrer aktuellen Version veröffentlicht werden“, erklärten die Münchner «NOlympia»-Sprecher Katharina Schulze und Christian Hierneis am Freitag in München. Um sich ein richtiges Bild machen zu können, seien diese Unterlagen für die Menschen im Vorfeld der Bürgerentscheide am 10. November unabdingbar.
rr/dpa