Das Auswärtige Amt hat Angaben der Münchner Sicherheitskonferenz dementiert, dass Außenminister Sigmar Gabriel nicht an dem Forum teilnehmen wird. «Der Bundesaußenminister plant, an der Münchner Sicherheitskonferenz in der nächsten Woche teilzunehmen», sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. «Es ist nicht zutreffend, dass der Bundesaußenminister alle seine Termine abgesagt habe.»
Wenige Tage vor seinem Amtsantritt verkündet Donald Trump bevorstehende Änderungen in der Automobilindustrie. Der deutsche Autobauer BMW sowie Sigmar Gabriel reagieren gelassen auf seine Ankündigungen.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird die umstrittene Übernahme der Supermarktkette Kaiser’s – Tengelmann durch den Handelsriesen Edeka per Ministererlaubnis mit Auflagen billigen. Das erfuhren die Deutsche Presse-Agentur und das „Handelsblatt“ am Dienstag aus Regierungs- sowie Branchenkreisen.
CDU und CSU haben ihren Streit über die Flüchtlingspolitik entschärft – vorerst. Nun geht es gemeinsam gegen die SPD: Die soll ihren Widerstand gegen Transitzonen für Flüchtlinge in Grenznähe aufgeben. Weiterlesen
Auch am Dienstag werden wieder bis zu 5000 Flüchtlinge in München erwartet. SPD-Chef Gabriel stimmt die Menschen in Deutschland auf weiterhin hohe Flüchtlingszahlen ein. Großbritannien will bis 2020 20.000 Flüchtlinge aufnehmen. So viele wie Deutschland an zwei Tagen. Weiterlesen