Weiterer Etappensieg für YouTube im Dauerstreit mit der Gema: Auch das Oberlandesgericht München hat eine Schadensersatzklage des Musikrechteverwerters abgelehnt. Ein Ende des Rechtsstreits ist damit aber noch lange nicht in Sicht.
Weiterer Etappensieg für YouTube im Dauerstreit mit der Gema: Auch das Oberlandesgericht München hat eine Schadensersatzklage des Musikrechteverwerters abgelehnt. Ein Ende des Rechtsstreits ist damit aber noch lange nicht in Sicht.
Der Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Gema und der Google-Tochter YouTube ist zäh und zieht sich bereits seit Jahren hin. Nach einer ganzen Reihe von Gerichtsverfahren scheinen die Auseinandersetzungen festgefahren. Nun stellt die Gema erneut Schadenersatzansprüche für vermeintlich unberechtigt verbreitete Musikvideos – diesmal vor dem Oberlandesgericht München.
Die neuen Gema-Tarife haben für Streit zwischen den Musikveranstaltern und der Gema gesorgt. Monatelang haben die beiden Seiten heftig diskutiert. Doch schließlich konnten sich die Gema und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter einigen un ab 1. Januar 2014 gelten die neuen Tarife.
Grund für die neuen Tarife waren vor allem Beschwerden der Aufsichtsbehörde und des Deutsche Patent- und Markenamtes. Diese hatten die Tarifstrukturen als unausgewogen kritisiert. Kleine Veranstalter klagten, sie müssten im Vergleich zu Veranstaltungen in großen Räumen überproportional viel zahlen. Zudem zahlten Diskotheken deutlich weniger als Veranstalter von Einzelevents.
Bei der neuen Struktur hat sich einiges geändert. Eine entscheidende Neuerung sind die weitgehend linearen Preisstrukturen. Das heißt: Veranstalter mit kleinen Räumen zahlen grundsätzlich weniger. Die Gema-Gebühren steigen analog zur Quadratmeterzahl. Ähnlich ist es bei den Eintrittspreisen: Je höher der Eintritt, desto höher die Gebühr. Konzerte sind von den neuen Preisen nicht betroffen. Für sie gilt seit 2010 ein eigener Tarif.
Vor allem die Betreiber von Diskotheken waren mit den ursprünglichen Vorschlägen der Gema überhaupt nicht einverstanden. Sie hätten deutlich stärker zur Kasse gebeten werden sollen. Manche sahen Mehrbelastungen von bis zu 1000 Prozent auf sich zukommen und warnten vor Schließungen von Clubs und einem „Kulturverlust“. Das ist nun abgefedert, weil die Tarifanhebungen auf acht Jahre gestaffelt sind.
rr/dpa
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