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Friedrich tritt zurück

In einer Pressekonferenz gab Hans-Peter Friedrich am Freitag um 17:00 Uhr seinen Rücktritt bekannt.

„Der Druck auf mich ist in den letzten Stunden so gewachsen, dass ich nicht länger mit der nötigen Leidenschaft […], aber auch nicht mit der nötigen politischen Rückendeckung meine Aufgaben ausüben kann“, so Friedrich.

Seine Rede dauerte eine Minute und am Ende verließ er den Raum mit den Worten: „Ich komme wieder“.

rr

Bundesagrarminister Friedrich will vorerst im Amt bleiben

In Zusammenhang mit dem Fall Edathy ist auch Bundesagragminister Hans-Peter Friedrich wegen umstrittener Informationsweitergabe in die Schusslinie geraten. Der CSU-Politker will jedoch vorerst im Amt bleiben. Am Freitag erklärte er in Berlin jedoch, wenn die Staatsanwaltschaft zu anderen Ergebnissen kommen und ein Ermittlungsverfahren aufnehmen würde, werde er sein Amt zur Verfgügung stellen.

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Union und SPD wollen über Mitglieder der Bundesregierung beraten

Bereits am Donnerstag wollen die Spitzen von Union und SPD zu einem Treffen in Berlin zusammen kommen, dies teilte CSU-Chef Horst Seehofer am Mittwoch mit. Dann soll die Besetzung der künftigen Bundesregierung weitgehend geklärt werden. Bei bei dem Treffen soll auch besprochen werden, wann und wie die Mitglieder der künftigen Bundesregierung und die Ressortzuschnitte bekannt gegeben werden. „Da kann man vorher vereinbaren, wie man das macht“, sagte Seehofer am Mittwoch.

Jedoch muss vor einer Bekanntgabe erst noch das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag abgewartet werden.
Wer bei der CSU Minister beziehungsweise Staatssekretär bleibt und wird, will Seehofer in den nächsten Tagen noch mit den wichtigsten CSU-Parteifreunden bereden. Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer und der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich gelten als gesetzt – letzteren hatte Seehofer mit einer Jobgarantie ausgestattet. Außerdem hatte Seehofer seinem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt einen Ministerposten versprochen.rr/dpa