Tag Archiv: Hauptzollamt

Hauptzollamt geht gegen Schwarzarbeit vor

Schwarzarbeit lohnt sich nicht. In den vergangenen 5 Monaten hat das Hauptzollamt München über eine Million Euro aus Gewinnen von Schwarzarbeit abgeschöpft. Ziel der Fahnder waren vier ausländische Baufirmen.

 

Zum Beispiel geriet bereits im letzten Jahr ein portugiesisches Bauunternehmen auf Grund zahlreicher Beschwerden portugiesischer Arbeiter, den auf deutschen Baustellen gültigen Mindestlohn nicht erhalten zu haben, ins Visier der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Rund 25 Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit durchsuchten im August 2013 im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens daraufhin zahlreiche Büro- und Baucontainer sowie Geschäftsräume nach entsprechenden Unterlagen. Dem Unternehmer konnte nachgewiesen werden, dass er gefälschte Lohnaufzeichnungen führte, um zu verschleiern, seinen Bauarbeitern deutlich weniger gezahlt zu haben.

 

 

„Das Hauptzollamt München hat jetzt den Gewinn in Höhe von 500.000 Euro zugunsten der Staatskasse bei dieser portugiesischen Baufirma sowie insgesamt 525.000 Euro bei einem ungarischen und zwei polnischen Bauunternehmen abgeschöpft“, so Thomas Meister, Pressesprecher des Hauptzollamts München. Sinn dieser Vorschrift ist es, unrechtmäßig erlangten Vermögenszuwachs abzuschöpfen, also eine rechtswidrige Bereicherung zu beseitigen.

 

 

Das ist kein Einzelfall. Die Problematik der Schwarzarbeit besteht seit etlichen Jahren. Das Hauptzollamt muss sich regelmäßig mit Fällen dieser Art beschäftigen. Bei Einführung des Mindestlohnes befürchten viele, dass die Schwarzarbeit rasant zunehmen könnte.

 

 

jn / Hauptzollamt

7,2 Milliarden Euro Einnahmen: Hauptzollamt München zieht Bilanz

Rund 119 Milliarden Euro flossen im vergangenen Jahr über die Zollverwaltung in die Steuerkassen des Bundes. Allein 7,2 Milliarden stammen von dem Hauptzollamt München.
„Damit leisteten die Beschäftigten des Hauptzollamts München auch im vergangenen Jahr einen sehr wichtigen Beitrag zur Sicherung der Staatseinnahmen, für einen fairen Wettbewerb und zum Schutz der Verbraucher“, so der Leiter des Hauptzollamts München, Gerhard Rittenauer. Die Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern von denen die Tabaksteuer mit rund 4,1 Milliarden Euro den größten Anteil ausmachte.
Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts München, der auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen, Verbrauchsteuern sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen Jahr 415 Prüfungen erledigt. Dabei wurden von den Firmen rund 43,3 Millionen Euro nachgefordert und 106 Millionen Euro erstattet.

 

Insgesamt registrierte das Hauptzollamt 432 Verstöße und konnte rund 15 000 gefälschte Markenartikel aus dem Verkehr ziehen, womit ein Wirtschaftsschaden von knapp 500.000 Euro verhindert wurde. Zudem konnten die Beamten in Sachen Schwarzarbeit einen Schaden für die Wirtschaft von fast 15 Millionen Euro aufdecken. Die
Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit haben im Jahr 2013 insgesamt 8.200 Personen und 1.500 Arbeitgeber überprüft. Außerdem stellte der Zoll 189 Rauschgiftschmuggelfälle fest und zog insgesamt 85 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr.

 

 

rr/Hauptzollamt München

© Foto: Zoll

Sozialversicherungsschaden: Zoll nimmt Geschäftsmänner fest

Rund 200.000 Euro Sozialversicherungsschaden haben zwei ungarische Geschäftsmänner verursacht, weil Sie in den vergangenen Jahren Arbeiter nicht richtig zur Sozialversicherung angemeldet haben. Ende Juni 2011 wurde eine Großbaustelle überprüft. Im Rahmen dieser Maßnahme haben Zöllner rund 400 Personen befragt; darunter auch 14 ungarische Arbeitskräfte, von denen keiner genau seinen Arbeitgeber nennen konnte. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass die ungarischen Arbeitskräfte für einedeutsche Unternehmensgesellschaft (UG) mit Sitz in München tätig waren. Dieses Unternehmen führte auf dem Bauvorhaben im Auftrag einer deutschen Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Lüftungsmontagearbeiten im Wert von mehreren hunderttausend Euro aus. Bei den beiden Geschäftsführern der UG handelte es sich ebenfalls um ungarische Staatsbürger.
Da die Firma ihren Betriebssitz in München hatte, beauftragte die Staatsanwaltschaft München I die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt München mit den weiteren Ermittlungen. Diese ergaben, dass die Arbeiter nicht korrekt zur Sozialversicherung angemeldet worden waren. Ein Teil der Arbeitnehmer war gar nicht und ein anderer Teil war unter völlig falschen Angaben bei der Mini-Job Zentrale als geringfügig Beschäftigte angemeldet worden. Beitragszahlungen zur Sozialversicherung und Steuern waren nicht einmal für die geringfügig Beschäftigten abgeführt worden.

Allein der Schaden, der den Sozialversicherungssystemen durch die nicht abgeführten Beiträge entstanden ist, beläuft sich auf rund 200.000.- Euro Da die beiden Geschäftsführer verschwunden waren und kein Aufenthaltsort ermittelt werden konnte, wurden die beiden von der Staatsanwaltschaft München I per Europäischem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben. Aufgrund des internationalen Rechtshilfeabkommens wurde Anfang Oktober 2013 der erste Geschäftsführer und wenige Wochen später der zweite Geschäftsführer in Ungarn verhaftet und ausgeliefert. Die Geschäftsführer sitzen in der Justizvollzugsanstalt, wo sie auf ihren Prozess warten.

 

rr/Hauptzollamt München