Tag Archiv: Ilse Aigner

Einweihung der E-Lok mit Ilse Aigner am Hauptbahnhof München

WIR FEIERN BAYERN – Jubiläumslok wird eingeweiht

Zum Jubiläumsjahr 2018 wird Bayern gefeiert - 100 Jahre Freistaat und 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern. Passend dazu wurde am Hauptbahnhof München die E-Lok in Bayerns Farben von der Staatsministerin Ilse Aigner eingeweiht.

Ilse Aigner fährt mit der E-Lok zum Jubiläum "Wir feiern Bayern"

Das Motto des Jubiläumjahres 2018 lautet „WIR FEIERN BAYERN“. Der Grund zum Feiern ist groß, denn es handelt sich dabei sogar um ein Doppeljubiläum – 100 Jahre Freistaat und 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern. Aus diesem Anlass wurde eine E-Lok in den bayerischen Farben blau-weiß mit dem Schriftzug "100 Jahre Freistaat Bayern" am Münchner Hauptbahnhof eingeweiht. Die 7.600 PS starke Lok von DB Regio wurde Vorort von der Ministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Ilse Aigner und dem Geschäftsführer der Bayerischen Eisbahngesellschaft (BEG) Thomas Prechtl getauft.

 

Dies ist auch starkes Zeichen dafür, dass Bayern Vorreiter in Sachen Eisbahn ist. Seit 1996 liegt die Verantwortung für Regional- und S-Bahn-Verkehr beim Freistaat und nicht mehr beim Bund.

Seitdem hat die BEG das Angebot um 50% erhöht. Und das mit Erfolg: Die Anzahl an Fahrgästen ist um 70 Prozent gewachsen. Die E-Lok der Baureihe 146 wird vor allem auf den Strecken Nürnberg - Regensburg - München und München - Passau unterwegs sein.

 

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner spricht im bayerischen Landtag, © Ilse Aigner im Landtag

Bayerische Wirtschaft brummt – Aigner fordert Entlastung von Unternehmen

Die bayerische Wirtschaft ist 2016 um 2,1 Prozent gewachen und liegt damit über dem Bundesdurchschnitt.  Auch die Arbeitslosigkeit ist niedriger als in jedem anderen Bundesland. Doch Wirtschaftsministerin Aigner will mehr – und fordert weitere Entlastungen für Unternehmen. Weiterlesen
Regenerativen Energien für München, © Gibt es bald Entlastung für die Verbraucher?

Wirtschaftsministerin Aigner fordert Abschaffung der Stromsteuer

Als Reaktion auf die erneut gestiegenen Steuereinnahmen des Bundes fordert Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) die Abschaffung der Stromsteuer. Weiterlesen

München: Aigner baut Wirtschaftsministerium um

Umzugswelle im Wirtschaftsministerium: Ressortchefin Ilse Aigner (CSU) hat ihr Haus umorganisiert, die Aufgaben der zehn Abteilungen neu verteilt und dabei sechs Abteilungsleiter umgesetzt.   Drei bleiben auf ihren Posten, eine Stelle wird neu besetzt. Außerdem verzichtet Aigner auf einen der bisher zwei Ministerialdirektoren, die höchste Stufe der Beamtenhierarchie. „Das ist jetzt eine klare und schlanke Struktur“, sagte Aigner. „Ich will, dass da richtig Zug reinkommt.“  

Schwacher Start sorgt für Kritik

  Die Neuorganisation soll die neue Aufgabenverteilung im Ministerium widerspiegeln, da das Ressort bei der Regierungsbildung im vergangenen Herbst einige Abteilungen verloren und andere dazugewonnen hatte. Aigner musste in den vergangenen Monaten damit kämpfen, dass ihr sowohl in den Medien als auch von manchen CSU-Parteifreunden in Landtagsfraktion und Kabinett ein schwacher Start bescheinigt wurde. Die Neuorganisation des Hauses war Monate in der Vorbereitung, dazu gab es eigens eine Projektgruppe unter Leitung von Staatssekretär Franz Pschierer (CSU).   So gibt es nun eine Abteilung für Energie und eine für Digitalisierung und Medien – von Aigner als „Riesenthema“ bezeichnet. Weitere Abteilungen sind nun für die „Zukunftsfragen“ Innovation, Investitionen sowie Industrie und Internationalität zuständig.   RG / dpa

Aigner warnt vor Sanktionen gegen Russland

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner warnt vor Wirtschaftssanktionen gegen Russland. „Wir dürfen uns nicht alles gefallen lassen, aber Sanktionen können nur das letzte Mittel sein, um Russland zur Vernunft zu bringen“, erklärte Aigner am Donnerstag in München. Wirtschaftliche Sanktionen könnten Deutschland erheblich mehr schaden als etwa den USA. „Russland ist für uns ein wichtiger Handelspartner, vor allem die bayerische Wirtschaft profitiert vom Austausch mit Russland.“ Sanktionen seien „volkswirtschaftlich die teurere Lösung“, betonte die CSU-Politikerin. „Ein Rückfall in den längst überwundenen Ost-West-Konflikt würde auch den wirtschaftlichen Erfolg vieler bayerischer Unternehmer gefährden, die von der Öffnung des eisernen Vorhangs profitiert haben.“ Sie sei zuversichtlich, dass sich die Krise diplomatisch lösen lasse.   rr/dpa

Bayerisches Kabinett: Aigner leitet erstmals Sitzung

Ministerpräsident Horst Seehofer ließ sich bei der heutigen Kabinettssitzung zum ersten Mal vertreten. Da Seehofer bei der Wiederwahl von Bundeskanzerlin Angela Merkel im Bundestag in Berlin dabei sein will, übernahm Ilse Aigner die Leitung der Sitzung im Landtag. Die Wirtschaftsministerin hat nämlich auch den Posten als stellvertretende Ministerpräsidentin. „Es ist eine große Freude und zugleich eine große Ehre für mich, dass ich das erste Mal in Vertretung von Horst Seehofer die Ministerratssitzung leiten darf“, sagte Aigner am Vortag auf Anfrage. Zumindest die Tagesordnung ist in Seehofers Abwesenheit überschaubar: Hauptthema ist der Beteiligungsbericht der Staatsregierung. rr/dpa

Mindestlohn: CSU will Ausnahmen festschreiben

Die CSU will, dass bei den Verhandlungen über den schwarz-roten Koalitionsvertrag beim Thema Mindestlohen Ausnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen festgeschrieben werden sollen. Schüler, Studenten, Rentner und Ehrenamtler sollen grundsätzlich nicht den Regelungen des Mindestlohnes unterliegen, so Wirtschaftsministerin Ilse Aigner in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ „Erstens muss das Ehrenamt zwingend vom Mindestlohn ausgenommen werden. Aufwandspauschalen für Trainer und Übungsleiter, etwa im Sportverein, sind kein Lohn, sondern Anerkennung“, sagte Aigner. „Zweitens sind Schüler, Studenten und Rentner, die einen Zuverdienst haben, anders zu behandeln als Arbeitnehmer, die mit einer Vollzeittätigkeit ihren Lebensunterhalt verdienen.“ Anders sei die Situation jedoch, wenn ein junger Mensch nach seinem Studium mit Praktika abgespeist werde. „Mit abgeschlossenem Studium ist ein Mindestlohn gerechtfertigt, auch wenn es sich formal um ein Praktikum handeln sollte.“ Ganze Branchen oder bestimmte Tätigkeiten aus der Mindestlohnregelung auszunehmen, bezeichnete Aigner als „schwierig“. rr/dpa