Schnelles Internet ist fast unverzichtbar, in Städten wie auf dem Land. Doch bis auch der letzte Weiler ans schnelle Netz angeschlossen ist, wird es noch dauern. Helfen soll ein weiteres Förderprogramm.
Tag Archiv: Kommunen
Kaufkraft-Studie: Sieben der zehn reichsten Kommunen 2017 in Bayern
Sieben der zehn reichsten Kommunen Deutschlands im Jahr 2017 werden laut einer Studie in Bayern sein.
Kommunen streiten über Versicherungsschutz für Flüchtlinge
Wenn ein Flüchtling einen Unfall verursacht, kann es teuer werden – für den Geschädigten. Denn die wenigsten Asylbewerber im Land sind versichert und haben üblicherweise auch kein Vermögen. Die Kommunen diskutieren daher darüber, ob sie Flüchtlinge versichern oder nicht. Weiterlesen
Dreiste Masche: Der Wechseltrick
Finanzausgleich auf Rekordniveau – Bayern schultert mehr als Hälfte
Der Finanzausgleich zwischen „reichen“ und „armen“ Bundesländern ist auf ein Rekordvolumen gestiegen. Weiterlesen
Horst Seehofer
München: Seehofer beruft Asyl-Sondersitzung ein
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat aufgrund der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen eine Sondersitzung des Kabinetts einberufen. Auch Bayerns Verwaltungsminister schlagen wegen zu hohem Arbeitsaufwand Alarm.
München: Kommunen kritisieren Forderungen im Kita-Streik
Im Kita-Tarifstreit hat der Präsident der kommunalen Arbeitgeberverbände, Thomas Böhle, die Forderungen der Erzieherinnen als unverhältnismäßig zurückgewiesen. Weiterlesen
München: Bayerischer Städtetag will mehr günstige Wohnungen
Der Bayerische Städtetag fordert angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen mehr bezahlbare Wohnungen in den Städten – allerdings nicht nur für Asylbewerber. Weiterlesen
Überwältigende Zustimmung für Volksentscheide – bis zu 93 Prozent
Für die am Sonntag neben Landtagswahl und Bezirkswahlen ebenfalls zur Abstimmung stehenden fünf Volksentscheide zeichnet sich eine überwältigend hohe Annahme ab. Nach Auszählung von knapp einem Viertel der Stimmen lag die Zustimmung zu den einzelnen Fragen am Montag zwischen 85 und 93 Prozent.
Auf das größte Wohlwollen bei den Wählern stieß der Volksentscheid über eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen, am wenigsten Ja-Stimmen erhielt der Volksentscheid über die Angelegenheiten der EU. Die drei anderen erreichten eine Zustimmung von jeweils rund 90 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 64 Prozent.
Vier der fünf Verfassungsänderungen sind neue Staatsziele, die in der Bayerischen Verfassung auch festgeschrieben werden sollen: «gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land», die Förderung des Ehrenamts, eine Schuldenbremse und eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat.
jn / dpa
Einige bayerische Kommunen wollen Steuern und Gebühren anheben
Nach einer Umfrage der Beratungsgesellschaft Ernst & Young müssen sich viele bayerische Bürger auf weitere Erhöhungen bei kommunalen Gebühren einstellen. 61 Prozent der Kommunen wollten in diesem und im nächsten Jahr Steuern und Gebühren anheben, heißt es in der vorgelegten Erhebung. 18 Prozent der Kommunen planen demnach, Leistungen zu reduzieren, etwa bei der Straßenbeleuchtung.