Tag Archiv: Markus Rinderspacher

Rinderspacher hofft auf Einigung bei Gymnasial-Streit

Rinderspacher hofft beim Gymnasial-Streit auf eine „Sternstunde“.

 

Im Streit über die künftige Dauer des Gymnasiums in Bayern hofft SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher auf eine „politische Sternstunde“: einen breiten Konsens von Parteien und Verbänden. Er sehe bei der CSU Signale, dass dies gelingen könne, da Ministerpräsident Horst Seehofer mit einem „neuen neunjährigen Gymnasium“ liebäugle, sagte Rinderspacher am Mittwoch in München. Die SPD wolle jedenfalls ein „deutlich entschleunigtes Gymnasium“.
Eine Unterstützung des Volksbegehrens der Freien Wähler für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 schloss Rinderspacher aus. „Die Freien Wähler sind hier weit und bereit allein auf weiter Flur.“ Er legte FW-Chef Hubert Aiwanger deshalb nahe, von dem Volksbegehren Abstand zu nehmen und sich an der gemeinsamen Suche nach einem parteiübergreifenden Konsens zu beteiligen. Der Druck auf die Staatsregierung, dass sich etwas ändern müsse, der bleibe auch so.

 

rr/dpa

Bayern-SPD will Freihandelsgespräche mit USA unterbrechen

Beim Abschluss der Klausurtagung der Bayern-SPD wurde auch die Freihandeslgespräche zwischen der EU und den USA thematisiert. Mit einem solchen Moratorium sollten mehr Transparenz und Mitsprache durchgesetzt werden, sagte Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher am Freitag. Denn das Abkommen berge neben Chancen für die Wirtschaft auch Gefahren für die Sicherheit der Verbraucher und für kommunale Belange. Der Pakt drohe zu einer „marktradikalen Globalisierungsrakete“ zu werden.

rr/dpa