Tag Archiv: OLG

Prozess gegen mutmaßliche IS-Anhängerin, die ein Kind verdursten ließ

Eine 27-jährige Deutsche soll zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Mädchen verdurstete. Vor dem Oberlandesgericht – OLG – München hat am Dienstag der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates im Irak begonnen. Die Frau soll zusammen mit ihrem Mann ein jesidisches Kind als Sklave gekauft und verdursten lassen haben.

Weiterlesen

Heimliche Gefängnisaufnahmen von Uli Hoeneß: Urteil gegen Mitinsassen rechtskräftig

Weil er Geld mit heimlichen Filmaufnahmen von Uli Hoeneß während dessen Haftzeit machen wollte, ist ein einstiger Mitinsasse rechtskräftig verurteilt worden. Der Häftling hatte den früheren Manager des FC Bayern München im Gefängnis in Landsberg am Lech heimlich gefilmt und wollte die Aufnahmen verkaufen. Das Oberlandesgericht (OLG) München ließ eine Revision des heute 50-Jährigen nicht zu, ein erstinstanzliches Urteil von 14 Monaten Haft ist damit rechtskräftig.

 

 

Der Verurteilte bekam eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten. Das teilte ein Sprecher des Landgerichts Augsburg am Donnerstag mit. Das OLG bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Augsburg, das die Berufung des Angeklagten gegen das erstinstanzliche Urteil vom März 2017 zurückgewiesen hatte.

 

Der Mann hatte den Präsidenten des deutschen Fußball-Meisters FC Bayern München im Gefängnis mit einer versteckten Kamera in einem Kugelschreiber aufgenommen, seine Frau sollte die Aufnahmen an Magazine verkaufen. Zu Veröffentlichungen kam es
nicht.

Die Frau hatte im März 2017 eine vom Amtsgericht Landsberg verhängte Bewährungsstrafe akzeptiert, der Mann schöpfte dagegen zwei Jahre lang alle Rechtsmittel aus.

Beate Zschäpe steht im Verhandlungssaal des NSU-Prozesses, © Beate Zschäpe im Oberlandesgericht

NSU-Prozess: Böhnhardts Bruder sagt aus

Für den mit einiger Spannung erwarteten 125. Prozesstag im Verfahren gegen Beate Zschäpe und den Nationalsozialistischen Untergrund am Oberlandesgericht München waren Zeugenaussagen eines mutmaßlichen NSU-Unterstützers sowie auch des Bruders von Uwe Böhnhardt vorgesehen.

 

Verspätet angefangen

Zunächst hat sich der Beginn des Prozesses verzögert, weil die Angeklagte Beate Zschäpe über Kopfschmerzen klagt. Dann begann die Vernahme des ersten Zeugen:

Ein mutmaßlicher Unterstützer des Terror-Trios, ein heute 38 Jahre alter Fleischer, verweigerte die Aussage, da die Bundesstaatsanwaltschaft gegenwärtig gegen ihn ermittelt.

 

Kontakt zum Bruder abgebrochen

Am Nachmittag war dann der Bruder des Mitangeklagten Uwe Böhnhardt als Zeuge gelasen

Jan Böhnhardt, der jüngere Bruder des mutmaßlichen NSU-Mörders Uwe Böhnhardt hat nach dessen Untertauchen nach eigener Aussage keinen Kontakt mehr gehabt. Dessen rechtsextreme Gesinnung habe er nicht als so gravierend eingestuft, sagte Jan Böhnhardt am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München.

Zu konspirativen Treffen, mit denen die Eltern Kontakt zu ihrem Sohn hielten, sei er nicht mitgekommen. „Meine Eltern wollten mich nicht hineinziehen. Deswegen haben sie mir nicht gesagt, dass sie sich treffen“, sagte der 44-jährige Kraftfahrer aus Jena. Sie hätten ihn allerdings hinterher über die Gespräche unterrichtet. „Sie haben gesagt, dass Uwe nicht zurückkommt, dass es ihm gut geht – und ich soll mich damit abfinden, dass ich ihn nicht wiedersehe.“

adc / dpa

Oberlandesgericht München von außen

Ecclestone: nächster Mammut-Prozess in München

Der nächste Mammut-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München wirft seine Schatten voraus. Am 24. April muss sich Formel 1-Boss Bernie Ecclestone wegen Bestechung und Anstiftung zur Untreue verantworten. Vorerst sind 26 Verhandlugstage angesetzt. Der letzte mit einem möglichen Urteil ist für den 16. September 2014 termniniert.
350 Akkredtierungswünsche gingen bei der Pressestelle des Oberlandesgerichts ein, münchen.tv konnte einen der begehrten Sitzplätze im Saal ergattern.
Da gleichzeitig der NSU-Prozess fortgeführt wird, wird nur an den ersten fünf Prozesstagen im größten Saal verhandelt.
mh

OLG-Präsident Huber: NSU-Prozess kostet rund 150.000 Euro pro Verhandlungstag

Der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ ist teurer als bislang angenommen: 150.000 Euro kostet allein ein einziger Verhandlungstag. Das zumindest schätzt der Präsident des Oberlandesgerichts München, Karl Huber. Derzeit sind rund 190 Verhandlungstage angesetzt – wodurch Gesamtkosten von mehr als 28 Millionen Euro entstehen.

 

Huber forderte daher eine Gesetzesänderung: Die Beteiligung von Nebenklägern sollte künftig begrenzt werden. Andernfalls könnten Großverfahren nicht mehr zu bewältigen sein. Der Münchner OLG-Präsident wünscht sich vom Gesetzgeber zudem klarere Regeln für die Zulassung von Journalisten zu Strafverfahren.

 

mt / dpa

Mollath will wieder als Maschinenbauer arbeiten

Der nach sieben Jahren aus der Psychiatrie entlassene Gustl Mollath will in den kommenden Monaten in seinen alten Beruf als Maschinenbauer zurückkehren, erklärte er in einem Interview mit der BILD.

 

Nach seiner überraschenden Entlassung wohnt Gustl Mollath nun vorerst bei einem Schulfreund im Raum Nürnberg. Seinen ersten Tag in Freiheit habe er mit einem ausgiebigen Frühstück, Gesprächen mit seinen Unterstützern sowie seinem Anwalt verbracht – es gehe ihm also den Umständen entsprechend gut.

 

Der 56-Jährige war am Dienstag durch einen Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg überraschend aus der Psychiatrie entlassen worden. Das Strafverfahren gegen ihn unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung wird neu aufgerollt.

 

me / dpa

NSU-Prozess: Heute letzter Verhandlungstag vor der Sommerpause – Andrea Titz zu Gast im Studio

Zum letzten Mal vor der Sommerpause verhandelt heute das Oberlandesgericht München im Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfe der Neonazi-Terrorgruppe NSU. Das Gericht befasst sich weiterhin parallel mit mehreren Tatkomplexen des umfangreichen Verfahrens. Heute soll zunächst ein Gerichtsmediziner vernommen werden, der eines der Opfer untersucht hatte.

 

Anlässlich der Sommerpause ist die Sprecherin des Oberlandesgerichts, Andrea Titz, im münchen.tv-Nachrichtenstudio zu Gast und spricht mit „münchen heute“-Moderatorin Monika Eckert über den bisherigen Verlauf des Prozesses.

Di | 18:00 (live) | 19:00 | 21:00