Tag Archiv: Pegida

Pegida-Demonstration in einer Stadt, © Symbolbild

94 offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme und Neonazis in Bayern

In Bayern warten derzeit 94 Haftbefehle gegen Rechtsextreme und Neonazis auf ihre Vollstreckung – deutlich mehr als noch Anfang des Jahres. Dies geht aus Antworten des Innenministeriums auf zwei parlamentarische Anfragen der Grünen im Landtag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegen.

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Pegida-Demonstration in einer Stadt, © Symbolbild

Verfassungsschutz: Pegida schrumpft in Bayern

München – Das islamfeindliche Pegida-Bündnis verliert in Bayern nach Einschätzung des Verfassungsschutzes an Zulauf. „Die Demonstrationen sind von bis zu 400 Teilnehmern auf eine mittlere zweistellige Zahl geschrumpft“, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, der „Welt“.

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Pegida-Demonstration in einer Stadt, © Symbolbild

CSU-Stadtrat will Pegida-Versammlungsleiter Heinz Meyer überprüfen lassen

Nach dem Demonstrationszug der fremdenfeindlichen Vereinigung Pegida München, hat der CSU-Stadtrat Marian Offman einen Antrag an den Oberbürgermeister Dieter Reiter gestellt. Offman will Pegida-Versammlungsleiter Heinz Meyer überprüfen lassen, da die Veranstaltungen zunehmend außer Kontrolle geraten.

 

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Pegida-Demonstration in einer Stadt, © Symbolbild

OB Reiter will gegen Pegida-Demonstrationen vorgehen

Oberbürgermeister Dieter Reiter kündigt eine juristische Offensive gegen den Umfang der Pegida-Demonstrationen in München an. Trotz vor Gericht gescheiterter Anläufe, möchte die Stadt keinen Versuch unterlassen, dagegen vorzugehen.

 

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Pegida-Demonstration in einer Stadt, © Symbolbild

Pegida München: „Rechtsextreme feste Bestandteile der Versammlungen“

Bei den wöchentlichen PEGIDA-Veranstaltungen laufen seit Beginn Rechtsextreme mit. Das ist das Fazit, das das Polizeipräsidium München, das Landesamt für Verfassungsschutz sowie die städtische Fachdienststelle für Demokratie ziehen. Positiv: Die Münchner Polizei stellt einen Rückgang der rechtsextremen Teilnehmer fest.

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© Symbolfoto einer Demo in München

Rückschlag für buntes München: Pegida darf vor der Feldherrnhalle demonstrieren

Wie der Münchner Merkur berichtet, hat das Verwaltungsgericht am Montag entschieden, dass Pegida am Abend vor der Feldherrnhalle demonstrieren darf. Zunächst sah es so aus, als würde die Demo vor der Feldherrnhalle nicht statt finden, da das KVR das verboten hatte. Ein Rückschlag für das bunte München.

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