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München: Oberbürgermeister Reiter äußert sich zu Koalitionsverhandlungen

OB Reiter zum Stand der Gespräche zwischen CSU, SPD und Grüne/Rosa Liste

 

Knapp zwei Monate ist die Kommunalwahl her und seitdem beschäftigt die Frage nach möglichen Koalitionen den Münchner Stadtrat. Am Mittwoch fanden weitere Gespräche zwischen SPD, CSU und Grüne/Rosa Liste statt. Oberbürgermeister Dieter Reiter hat sich nun in einem Schreiben über die Ergebnisse geäußert.

 

„Wir haben heute verschiedene Themenbereiche besprochen, insbesondere die Themen Wohnungspolitik, Soziales, Frauenquote und Flüchtlingspolitik. Bei allen diesen Themen konnte ich keine unüberbrückbaren Hindernisse erkennen.

Am Montag werden wir uns wieder treffen, dann wird es vor allem um die Vorstellungen in der Verkehrspolitik gehen – und da gibt es durchaus unterschiedliche Auffassungen. Dabei wird noch einmal über die bereits bestehenden Dissens-Punkte gesprochen. Und auch, wie wir generell bei einer möglichen großen Kooperation mit Dissens umgehen. Sollte grundsätzlich eine Zusammenarbeit von allen Verhandlungsteilnehmern für möglich gehalten werden, wird man anschließend auch über Personalfragen sprechen. Wir haben vereinbart, die Gespräche am Montag „open end“ zu führen, ohne ein festgelegtes zeitliches Ende.

Mir ist es wichtig, baldmöglichst zu einer, zumindest grundsätzlichen, Entscheidung zu kommen und ich hoffe, dass das am Montag gelingt.“

 

rr

München: Koalitionsverhandlungen – Reiter offen für kleinere Parteien

Die Koalitionsverhandlungen im Münchner Rathaus gehen weiter. Wie die SPD am Donnerstag mitteilte, stehe die Tür nach wie vor auch für die kleineren Parteien offen. Ab Montag will die SPD gemeinsam mit den Grünen und der Rosa Liste Gespräche mit der CSU führen. Aber Reiter sei auch für ein sozialdemokratisch-grünesökologisches
Bündnis offen.

„Sollten ÖDP oder die anderen kleineren Gruppierungen an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert sein, dann bin ich dazu jederzeit gerne bereit. Dabei wird es zuerst selbstverständlich um Inhalte gehen und erst danach, wenn man von einer Zusammenarbeit ausgehen kann, um die Frage von Posten. Mich wundert schon, wie leichtfertig da im Vorfeld von verschiedenen Seiten Bürgermeister-Ämter „vergeben“ werden ohne überhaupt miteinander geredet zu haben. Der Wahlkampf ist vorbei, auch wenn das noch nicht überall angekommen zu sein scheint – jetzt gilt es, das Beste für München zu erreichen“, so Reiter.

 

Erst Mitte April waren die Koalitonsverhandlungen der SPD und Grünen/Rosa Liste mit der ÖDP gescheitert. Sie Sozialdemokraten hatten die Verhandlungen abgebrochen, da es in Punkto Stromversorgung im Heizkraftwerk Nord zu keiner Einigung kam.

 

rr