Tag Archiv: Russland

Symbolfoto: Polizei bei Demonstration, © Symbolfoto

Sicherheitskonferenz in München – Gegendemo mit 4000 Teilnehmern von linkem Bündnis

Vom 15. bis zum 17. Februar blickt die Welt nach München. Denn bei der 55. Münchner Sicherheitskonferenz werden etwa 40 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister anwesend sein. Ein linkes Bündnis kündigte am Freitag an, dass mindestens 4000 Menschen gegen das Treffen demonstrieren werden.

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Thomas Müller, Bayern München, Fußballer, © Foto: Archiv

WM-Auslosung: „Spanien oder England muss man nicht in der Gruppe haben“

Heute findet im Moskauer Kreml die Auslosung zur nächsten Fußball-Weltmeisterschaft statt. Dabei wird sich auch zeigen, welche Gegner unsere Mannschaft beim Turnier nächstes Jahr in der Gruppe haben wird. Thomas Müller äußerte im Vorfeld seine Hoffnungen auf deutsches Losglück.

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Staatsgäste Sicherheitskonferenz, © Es ist die bereits 53. Sicherheitskonferenz.

US-Außenpolitik steht im Zentrum der Münchner Sicherheitskonferenz

Am kommenden Wochenende findet die 53. Sicherheitskonferenz in München statt. Mit besonderer Spannung wird die US-Delegation erwartet – denn ihre Außenpolitik wird im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

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Aigner warnt vor Sanktionen gegen Russland

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner warnt vor Wirtschaftssanktionen gegen Russland. „Wir dürfen uns nicht alles gefallen lassen, aber Sanktionen können nur das letzte Mittel sein, um Russland zur Vernunft zu bringen“, erklärte Aigner am Donnerstag in München. Wirtschaftliche Sanktionen könnten Deutschland erheblich mehr schaden als etwa den USA. „Russland ist für uns ein wichtiger Handelspartner, vor allem die bayerische Wirtschaft profitiert vom Austausch mit Russland.“
Sanktionen seien „volkswirtschaftlich die teurere Lösung“, betonte die CSU-Politikerin. „Ein Rückfall in den längst überwundenen Ost-West-Konflikt würde auch den wirtschaftlichen Erfolg vieler bayerischer Unternehmer gefährden, die von der Öffnung des eisernen Vorhangs profitiert haben.“ Sie sei zuversichtlich, dass sich die Krise diplomatisch lösen lasse.

 

rr/dpa

Politischer Aschermittwoch

Der politische Aschermittwoch steht dieses Jahr im Zeichen der Krim-Krise.

Zu Beginn der Fastenzeit laden die Parteien wieder zum traditionellen Politikspektakel nach Niederbayern und anderswo ein. Innenpolitische Schwerpunkte dürften die bayerische Kommunalwahl am 16. März und die Europawahl im Mai sein. Kanzlerin Angela Merkel verzichtet aus Rücksicht auf die CSU wie immer auf eine eigene Großkundgebung am Vormittag. Die CDU-Chefin tritt erst abends bei einer kleineren Veranstaltung im vorpommerschen Demmin auf.

Die am Aschermittwoch üblichen Attacken werden bei CSU und SPD wohl weniger grob ausfallen, da beide Parteien in Berlin Koalitionspartner sind. Hauptredner bei der CSU in Passau sind der Vorsitzende Horst Seehofer und Parteivize Peter Gauweiler. Für Gauweiler ist es ein besonderer Auftritt: Vor 20 Jahren beendete der damalige CSU-Chef Edmund Stoiber bei der Kundgebung wegen vermuteter Spezlwirtschaft Gauweilers Aufstieg in der Partei und forderte ihn zum Rückzug vom Amt des Landesumweltministers auf.

Hauptredner bei der SPD in Vilshofen, ganz in der Nähe von Passau, sind Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly und Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments und Europaspitzenkandidat. Die Grünen laden nach Landshut ein, die FDP nach Dingolfing, die Linke ist in Passau, die Freien Wähler sind in Deggendorf. Auch die Alternative für Deutschland kommt in Niederbayern zusammen.

rr/dpa