Bayerns Finanzminister Markus Söder kann eine positive Bilanz ziehen. Unter dem Strich bleibt dem Freistaat Bayern gut eine Milliarde Überschuss für das vergangene Jahr. Doch auch der Länderfinanzausgleich hinterlässt seine Spuren.
Tag Archiv: Söder
Söder fordert strengere Meldepflichten für Briefkastenfirmen
München – Nach den Enthüllungen über Zehntausende Briefkastenfirmen in Steueroasen fordert Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) strengere Meldepflichten und schärfere Sanktionen.
Aigner beklagt „Konflikt zwischen zwei Machtmenschen“
Angesichts der zunehmenden Spitzen und Hakeleien von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Finanzminister Markus Söder hat Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (alle CSU) ungewöhnlich deutlich zur Mäßigung aufgerufen. Weiterlesen
Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende
Die Landtags-Grünen haben die anstehenden CSU-Feierlichkeiten zu zehn Jahre ausgeglichenem Haushalt ins Reich der Legende verwiesen. Finanzminister Markus Söder (CSU) begehe in dieser Woche ein „Phantasiejubiläum“, kritisierte Haushaltsexpertin Claudia Stamm am Montag. Weiterlesen
CSU-Landesgruppenchefin wirft SPD „Popanz“ um Leiharbeit vor
Im Koalitionsstreit um die Reformen bei Leiharbeit und Erbschaftsteuer hat CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der SPD geraten, sich nicht so aufzuregen. Weiterlesen
Foto: Alex Tino Friedel - Flughafen München GmbH, Unternehmenskommunikation
Selbstfahrende U-Bahn am Flughafen startet Testlauf
Das bayerische Finanzministerium feiert es als «neue Ära der Fortbewegung» am Flughafen München: Eine vollautomatische U-Bahn soll Passagiere bald von A nach B bringen. Wie das funktioniert, will Finanzminister Söder höchstpersönlich testen.
Söder zeichnet Wiesn-Wirte Margot und Günter Steinberg aus
Bayerns Finanzminister Markus Söder hat die Wiesnwirte des Hofbräuzeltes, Margot und Günter Steinberg, mit der Finanzmedaille für besondere Verdienste um das bayerische Finanzwesen geehrt.
Söder ledert gegen Berlin: SPD blockiert Flüchtlingspolitik
Berlin/München – Bayerns CSU-Finanzminister Markus Söder hat der SPD vorgeworfen, wichtige Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu blockieren. Weiterlesen
Bayern und Österreich begraben Milliardenstreit um Hypo Alpe Adria
W-LAN in Bayern soll vorangetrieben werden
Söder: Kostenloses WLAN in allen Gemeinden Bayerns bis 2020
Ausländische Touristen stellen im High-Tech-Land Bayern häufig überrascht fest, dass kostenloses WLAN die Ausnahme ist. Geht es nach Finanzminister Söder, sollen sie sich bald nicht mehr wundern müssen.
Gerade in München muss man bei der Wohnungssuche besonders geschickt sein
Freistaat will 1010 Wohnungen in München bauen
München – Um den Münchner Wohnungsmarkt zu entlasten, will der Freistaat Bayern in den kommenden fünf Jahren 1010 neue Wohnungen in der Landeshauptstadt bauen. „Es geht nicht um Penthäuser oder um Luxuswohnungen, sondern es geht um bezahlbaren Wohnraum“, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Montag in München.
Söder: Bayern kann Flüchtlingskrise vorerst schultern
Der Staatsregierung droht trotz stark steigender Ausgaben für Flüchtlinge vorerst kein Geldmangel. „Bayern kann die enorme Herausforderung schultern, weil wir starke Schultern haben“, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Donnerstag im Landtag. Weiterlesen
Markus Söder will die dritte Startbahn - Foto: Flughafen München - Werner Hennies
Söder wirbt für dritte Startbahn am Münchner Flughafen
München – Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die Landeshauptstadt München davor gewarnt, als Anteilseigner des Münchner Flughafens den Bau einer dritten Startbahn zu blockieren.
Bundespolizei: Bild eines Flüchtlingskindes
Grüne sind verärgert über Verstöße der CSU in Flüchtlingspolitik
Die Grünen sind sauer. Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) würde gern das Grundgesetz ändern, wegen der hohen Zahl von Flüchtlingen. Eine Empörung für das Bündnis.
Söder kritisiert Asylrecht – Kritik am deutschen Grundgesetz
Markus Söder stellt angesichts der hohen Zuwanderung von Flüchtlingen das Grundrecht auf Asyl infrage. Er fordert eine Begrenzung der Zuwanderung.
München: Söder wird Ritter wider den tierischen Ernst
Bayerns Finanzminister Markus Söder erhält vom Aachener Karnevalsverein den Orden wieder tierischen Ernst. Er ist bereits der fünfte CSU-Politiker, der den berühmten Faschingsorden erhält.
Wer wird der Nachfolger von Horst Seehofer in Bayern?
Söder vs. Aigner – Der lange Kampf um die Macht in Bayern
„Kasperltheater“ sagt ein CSU-Abgeordneter zu dem, was sich da seit langem, aber immer intensiver innerhalb des Kabinetts abspielt: Markus Söder und Ilse Aigner bringen sich gewissenhaft für den entscheidenden Kampf um die Seehofer-Nachfolge in Stellung. Weiterlesen
Alarmstimmung – Markus Söder fürchtet Rekord-Finanzausgleich
München – Der Länderfinanzausgleich hat eine für die Staatsregierung äußerst ärgerliche Eigenschaft: Er wird beständig teurer als erwartet. Heuer ist eine neue Höchstlast für Bayern zu erwarten.
Rico Güttich / münchen.tv
München: Söder kämpft für Wiesn-Kellnerinnen
Finanzminister Markus Söder (CSU) will in Berlin für die finanziellen Interessen der Wiesn-Kellnerinnen kämpfen. Söder nahm am Montag in München eine Petition entgegen, die 3600 Bedienungen vom Münchner Oktoberfest unterschrieben hatten. Weiterlesen
München: Söder verspricht freies WLAN im ländlichen Raum bis 2020
Finanzminister Markus Söder (CSU) verspricht kostenloses WLAN für den ländlichen Raum in Bayern. In der ersten Stufe soll es ab nächstem Jahr an rund 60 Standorten freien kabellosen Zugang zum Internet geben. Weiterlesen