Tag Archiv: Steuer

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CSU-Gemeindetagspräsident fordert einheitliche Automaut

Nach dem Aus der PKW-Maut fordert der Präsident des Bayerischen Gemeindetags einen Neuanlauf. «Ich halte eine Maut für absolut sinnvoll», sagte Uwe Brandl (CSU) der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in München. Der 59-Jährige will ein einheitliches Modell, das alle Straßen mit einschließt. So könne verhindert werden, dass die Kommunen durch den Ausweichverkehr der Autobahnen belastet würden. Brandl setzt auf eine unkomplizierte Lösung: «Wir brauchen weder ein Bürokratie-Monster noch Hochtechnologie-Schnick-Schnack.»

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© Symbolfoto: Bayerischer Landtag

Bayerischer Vize-Ministerpräsident Aiwanger spricht sich gegen Steuererhöhungen aus

Der Bundeschef der Freien Wähler und bayerische Vize-Ministerpräsident, Hubert Aiwanger, hat sich vehement gegen weitere Steuerbelastungen für Bürger ausgesprochen. «Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Bundestagsparteien bei der angeheizten Stimmung in Deutschland weiter an der Steuerschraube drehen», sagte Aiwanger am Montag am Rande eines Wahlkampftermins der sächsischen Freien Wähler in Altenberg der Deutschen Presse-Agentur: «So verspielt man weiter Vertrauen in die Politik.»

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© Bild: Josef A. Preiselbauer

CSU-Parteivorsitzender Söder nennt Bedingungen für deutsche CO2-Steuer

CSU-Chef Markus Söder hat seine Zustimmung zu einem CO2-Preis an konkreten finanzielle Entlastungen für Unternehmen und Bürger geknüpft. «Wir brauchen eine deutliche Senkung der Kfz-Steuer mit einer deutlichen Erhöhung der Pendlerpauschale», sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München.

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Die beschlagnahmten Welpen, © Tierschutzverein München e.V.

Hundesteuer für 37 324 Münchner Zamperl wird nicht erhöht

Die Steuer für Hunde wird in München im Jahr 2019 nicht erhöht. Es bleibt bei jährlich 100 Euro bzw. 800 Euro für Kampfhunde. Die Zahl der angemeldeten Hunde in München ist auf 37.324 angewachsen. Am häufigsten sind Mischlingshunde, daneben sind Labrador, Chihuahua und Dackel die beliebtesten Rassehunde in der Landeshauptstadt.

 

Wie fast alle deutschen Kommunen erhebt auch München eine Hundesteuer – und liegt im Vergleich deutscher Großstädte mit jährlich 100 Euro bzw. 800 Euro für Kampfhunde im untersten Bereich. Die Einnahmen in Höhe von rund 3 Millionen Euro fließen in soziale, kulturelle, schulische und wirtschaftliche Maßnahmen der Stadt und dienen nicht explizit der Beseitigung von Hundekot.

„Die Hundesteuer mit einem Volumen von jährlich rund 3 Millionen Euro macht bei einem Haushaltsvolumen von über sieben Milliarden Euro finanziell nur einen kleinen Teil aus. Aber sie ist – naturgemäß – eine unserer emotionalsten Steuern“, erläutert Münchens Stadtkämmerer Christoph Frey.

 

Bei Anmeldung eines Hundes zur Hundesteuer wird die Rasse des Vierbeiners angegeben. Demzufolge gehören die meisten Hunde einer Rasse an, die es wahrscheinlich nur in Oberbayern gibt, nämlich die so genannte „Stianglandarass“. Dabei handelt es sich um 13.902 Mischlingshunde – also über ein Drittel der Münchner Hunde.

Grafik der Zahl der gemeldeten Hunde in München

Auf Platz eins der Rassehunde liegt der Labrador Retriever mit 1.887, auf Platz zwei der Chihuahua mit 1.481 und auf Platz drei folgt der Dackel mit 980.

Grafik Hunderanking

„Wir erheben die Hundesteuer hauptsächlich, damit die Zahl der Hunde nicht noch schneller und stärker steigt. Die Gelder fließen übrigens in den allgemeinen Haushalt der Stadt und leisten damit einen kleinen Beitrag zur Finanzierung der Investitionen in unsere schöne Stadt. Deshalb ist jede und jeder, die oder der einen Hund aufgenommen hat, oder mit einem Tier nach München gezogen ist, seinen Hund innerhalb von zwei Wochen im Kassen- und Steueramt anzumelden.“, so Christoph Frey.

Die Zahl der in München gemeldeten Hunde steigt seit Jahren regelmäßig jährlich um rund 1.000 Hunde. Zum 31. Dezember 2018 waren 37.324 Hunde in der Landeshauptstadt München gemeldet. Ende 2016 waren 35.289 Hunde gemeldet, Ende 2017 36.370 Hunde.

394 Kampfhunde waren 2018 gemeldet. Die Haltung dieser Hunde ist allerdings nur erlaubt, wenn ein Sachverständigengutachten vorliegt, in dem nachgewiesen wird, dass der Hund keine gesteigerte Aggressivität und Gefährlichkeit gegenüber Menschen oder Tieren hat. Er gilt damit als Kampfhund mit Negativzeugnis.

 

Am 05. Oktober 1799 genehmigte Kurfürst Max IV. Joseph erstmals die Einführung einer Hundesteuer. Der Staat war der Ansicht, dass jemand, der sich den „Luxus“ Hund – der ja kein Nutztier ist – leisten kann, es sich auch leisten kann, dafür einen kleinen Sonderbeitrag zu zahlen. Die Gebühr für Gemeinden von mehr als 15.000 Einwohnern – also auch für München – betrug 15 Mark. In heutige Währung umgerechnet entspricht dies einer Kaufkraft von rund 100 Euro.

Seit dem Jahr 2014 ist es möglich, sich für ein Jahr von der Steuer befreien zu lassen. Dies gilt, wenn der Hund aus dem Tierheim übernommen wurde, oder für Halterinnen und Halter, die mit ihrem Tier erfolgreich einen „Hundeführerschein“ absolviert haben.

Eine Katzensteuer erhebt keine einzige Kommune im ganzen Bundesgebiet.

Regenerativen Energien für München, © Gibt es bald Entlastung für die Verbraucher?

Wirtschaftsministerin Aigner fordert Abschaffung der Stromsteuer

Als Reaktion auf die erneut gestiegenen Steuereinnahmen des Bundes fordert Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) die Abschaffung der Stromsteuer.

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Ulie Hoeneß, Bayern München, Fußball, Landsberg am Lech, Gefängnis, Haftrafenregelung, Steuerhinterziehung, © Uli Hoeneß: Wird wieder Präsident des FC Bayern

Hoeneß spätestens am Montag ein freier Mann – zurück zum FC Bayern?

21 Monate Haft statt 42 – die sogenannte Halbstrafenregelung macht es möglich, dass der verurteilte Steuersünder Uli Hoeneß das Gefängnis spätestens am Montag als freier Mann verlassen kann. Erst einmal will er Urlaub machen und dann über seine sportliche Zukunft entscheiden. Weiterlesen

Arbeitszimmer, Notrufknopf oder Pendler-Pauschale – Das können Sie von der Steuer absetzen

Wenn sich Steuerzahler mit dem Finanzamt streiten, landen die Fälle am Ende mitunter vor dem Bundesfinanzhof in München. Dessen Entscheidungen haben oft Folgen für Millionen Steuerzahler. Auch die Pendlerpauschale liegt wieder einmal auf dem Tisch der Richter.

 

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Uli Hoeneß: Nach Narkose sofort wieder ins Gefängnis

Laut einem Zeitungsbericht hat das  soll das Justizministerium den Ex-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß  zurück ins Gefängnis gebracht haben – nur eine Stunde nachdem er nach einer Herz-OP wieder aus der Narkose aufgewacht war.

 

Noch verschlafen zurück hinter Gitter

Die Ärzte mussten am Freitag in der „Schön Klinik“ am Starnberger See einen unkomplizierten Routine-Eingriff an Uli Hoeneß‘ Herzen durchführen.

Die Operation lief gut. Aber dann entschied sich das Justizministerium scheinbar zu einem merkwürdigen Schritt:

Nur eine Stunde nachdem Hoeneß aus der Narkose aufgewacht war, tauchten Justizbeamte in seinem Krankenzimmer auf, die ihn aufforderten, wieder die Rückreise ins Gefängnis nach Landsberg am Lech anzutreten. Eigentlich hätte der ehemalige Präsident des FC Bayern bis Sonntag zur Beobachtung bleiben sollen.

Warum das Ministerium eine solche Entscheidung getroffen hat, die eventuell sogar schädlich für den Häftling sein könnte, dazu gab es keine Stellungnahme: „Wir kommentieren den Fall Hoeneß grundsätzlich nicht“, hieß es auf Zeitungs-Nachfrage von einer Sprecherin im Justizministerium.

 

Keine Extra-(Brat-)Wurst

Über die Gründe für den verfrühten Abtransport von Uli Hoeneß aus dem Krankenhaus lässt sich nur mutmaßen.

In der Vergangenheit war das Gefängnis Landsberg aber stets bemüht, vor Medien und der Öffentlichkeit den Eindruck zu wahren, dass der prominente Insasse keinerlei spezielle Behandlung bekommt.

Uli Hoeneß bekommt die selben Mahlzeiten, die leichen Zeiten für Freigänge und soll im Gefängnis arbeiten.

Medienberichten zufolge hat er bereits zehn Kilo abgenommen, seit er seine Haftstrafe angetreten hatte, zu der ihn ein Gericht in München wegen Steuerhinterziehung von über 28 Millionen Euro verurteilt hatte.

adc

Uli Hoeneß wollte schon am Freitag Haft antreten

Gestern war es soweit – Uli Hoeneß musste seine Haftstrafe in der JVA Landsberg antreten. Der Ex-Präsident der FC Bayern wollte seine Strafe schon am vergangenen Freitag antreten.

 

Uli Hoeneß wollte nach eigenen Angaben schon am vergangenen Freitag seine Haftstrafe antreten. Die Gefängnisleitung habe ihn aber gebeten, erst am Montag zu kommen, sagte Hoeneß der «Bild»-Zeitung (Dienstag) wenige Stunden vor seinem Haftantritt. «Der Freitag war ja wegen Christi Himmelfahrt ein Brückentag und darum war kein Arzt für die Aufnahmeuntersuchung dort.»

 

Hoeneß wirkte am Telefon gefasst

 

Der zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilte Steuersünder habe in dem Telefongespräch am Montagvormittag gefasst gewirkt, berichtete das Blatt weiter. «Nun ja, ich hatte ja auch lange genug Zeit, mich auf diesen Tag vorzubereiten. Und jetzt ist er halt gekommen. Ich kann nur abwarten, was im Gefängnis auf mich zukommt und dann damit umgehen», sagte der Ex-Präsident des FC Bayern München

 

Am 10.März 2014 begann der Strafverfahren im Fall Hoeneß. Ingesamt soll der Ex-Präsident des FC Bayern 28,5 Million Euro an Steurn hinterzogen haben.
Der „Focus“ machte den Fall Hoeneß im April 2013 öffentlich, woraufhin die Staatsanwaltschaft München das Ermittlungsverfahren eröffnete.
Im November 2013 wird er auf der Mitgliederversammlung noch öffetnlich von den Fans des FC Bayern München gefeiert, Mitte März tritt er von all seinen Ämtern zurück, deutete jedoch bereits seine Rückkehr an.

 

RG / dpa

München Hippodrom: Der Nachfolger steht fest!

Der Stadtrat hat es entschieden:

Der Nachfolger mit dem großen Bierzelt rechts neben dem Eingang auf dem Oktoberfest wird Siegfried Able, der Betreiber des Biergartens am Lerchenauer See und Chef des Eiszaubers am Stachus.

Sepp Krätz kommt als Wiesnwirt nicht mehr in Frage und die Stadt braucht einen Nachfolger.

Hier ein Rückblick, was im Einzelnen passiert ist:

 

Die Geschehnisse um Sepp Krätz und das Hippodrom

Herbst 2010:

Ein anonymer Informant gibt der Polizei den Tipp, dass es in dem einen oder anderen Gasthaus von Sepp Krätz nicht mit rechten Dingen zugeht, was die Steuern angeht.

Die Ermittlungen laufen an, noch gibt es aber keinen konkreten Tatverdacht.

Unterdessen tritt Sepp Krätz zum ersten Mal strafrechtlich in Erscheinung: Er soll sein Personal beleidigt und angegriffen haben und muss dafür 18000 Euro Strafe zahlen.

 

Sommer 2011:

Der Tipp bezog sich zunächst nur auf das Andechser im Hof in München. Deswegen warteten die Fahnder der Staatsanwaltschaft bis zum Sommer, bevor sie die Gaststätte samt Biergarten unter die Lupe nahmen.

Am 04. Juli und am 08. August durchsucht die Polizei das Andechser am Dom.

 

Winter 2011:

Die Staatsanwaltschaft macht ernst. Das Haus von Sepp Krätz, das Haus seiner Ex-Frau und sogar das Haus seiner Mutter untersuchen die Steuerfahnder.

Sogar eine Zuchtanlage für Rinder, die Krätz gehört, gerät ins Visier der Fahndung.

Zum ersten Mal überprüfen die Beamten auch das Hippodrom.

 

Frühjahr 2012:

Noch sind keine Beweise aufgetaucht, die Sepp Krätz soweit belasten würden, dass es für eine Anklage reicht.

Krätz plant bereits die Teilnahme mit dem Hippodrom am Oktoberfest 2012.

 

Herbst 2012:

Der Zoll steht auf dem Oktoberfest im Hippodrom auf der Matte.

Wirt, Bedienungen, Schankkellner, sogar das Sicherheitspersonal – die Zollfahnder überprüfen sie alle.

Offizielle Begründung: Es soll festgestellt werden, ob im Hippodrom Angestellte illegal beschäftigt werden.

München spekuliert, dass sich Sepp Krätz für die Wiesn 2013 nicht mehr bewerben wird.

 

Frühjahr 2013:

Er macht es doch noch einmal. Sepp Krätz kann sich anscheinen von seinem Bild als Kult-Wiesnwirt nicht trennen und bewirbt sich trotz seiner Probleme mit dem Gesetz wieder um die Konzession.

Der Stadtrat gesteht im eine weitere Runde Hippodrom auf dem Oktoberfest zu.

Am 14. Mai steht die Entscheidung: Hippodrom auch im Jahr 2013.

 

Winter 2013:

Ende November fällt der Hammerschlag:

Die Anklage gegen Sepp Krätz steht – seine Zulassung als Wiesnwirt wankt.

Steuerhinterziehung lautet der Vorwurf. Die Staatsanwaltschaft hat in ihren Ermittlungen genug Beweismaterial gesammelt. Sepp Krätz muss sich vor Gericht dafür verantworten, dass er in Biergärten und  massig Champagner verkauft haben soll, ohne das als Einnahmen zu versteuern.

36 Fälle sind der Staatsanwaltschaft bekannt. Die wichtige Frage: Gehen die hinterzogenen Steuergelder in die Millionen? Ab einer Million wäre keine Bewährungsstrafe mehr möglich.

 

Frühjahr 2014:

Ab dem 13. März steht Sepp Krätz vor Gericht.

Andere Bewerber machen sich bereit und wollen den begehrten Platz auf dem Oktoberfest.

Es gibt einen Deal zwischen Staatsanwaltschaft und Krätz: Er gesteht und bekommt dafür nur eine Bewährungsstrafe.

Sepp Krätz geht darauf ein, gesteht, und bekommt 22 Monate auf Bewährung und 570000 Euro Geldstrafe.
Die Strafe ist mild, sie bleibt aber nicht die letzte: Nach der Verurteilung verliert Sepp Krätz seine Konzession als Wiesnwirt und auch die Zulassung für das Andechser am Dom.Jetzt geht es darum, wer den Platz auf dem Oktoberfest bekommt, wo vormals das Hippodrom stand.5 Plätze gibt es für die großen Zelte, 20 Bewerber wollen sie haben.

 

1 Feinkost Käfer GmbH, München Käfer Wies’n-Schänke
2 Siegfried und Sabine Able, München Ables großes Wiesnzelt bzw. Hippodrom
3 Karl Winter OHG, München Fischer-Vroni
4 Festhalle Schottenhamel OHG, München Schottenhamel-Festhalle
5 Kuffler Weinzelt GmbH, München Weinzelt
6 Josef Krätz Hippodrom e.K., München Hippodrom
7 Stiftl GmbH, München Hippodrom
8 Schuhbecks am Platzl GmbH, München Festzelt „Münchner Gewürzküche“, 44 x 65 m
9 Brandl GmbH & Co. KG, Karlsfeld Festzeltbetrieb, 35 x 55 m
10 Johann und Johanna Barsy, Neuried Hippodrom
11 Gerda und Peter Reichert, Herrsching Bierzelt Herzog IV, 45,3 x 20,2 m
12 Hippodrom Oktoberfest OHG, München Hippodrom
13 Anna-Maria Fahrenschon, München Festzeltbetrieb mit wechselnden Brauereien, 30 x 60m
14 Jürgen Lochbihler KG, München Festzelt, 37 x 68 m
15 Hoffmann Gastron. & Catering GmbH & Co. KG, Haar Hippodrom, 35 x 65 m
16 Christian Wilken u. Norbert Keßler, Germering Bio-Festzelt, 40 x 60 m
17 Karl-Heinz und Birgit Reindl, Baldham Festhalle, 50,8 x 65 m
18 Franz und Angela Inselkammer, Aying Festzelt, keine Größenangaben
19 Josef Rubenbauer, München Festzelt, keine Größenangaben
20 Paul Ferdinand und Jutta Pongratz, München Festzelt, keine Größenangaben

 

Das Rennen gemacht hat letztendlich Siegfried Able, der Betreiber des Biergartens am Lerchenauer See, aber auch die Töchter von Sepp Krätz hatten sich beworben.

adc

JVA Landsberg

Landsberg am Lech: Uli von den Gemüsefeldern?

Uli Hoeneß könnte wohlmöglich bald nach seinem Haftantritt die JVA Landsberg schon wieder verlassen – und zur Außenstelle „Rothenfeld Nr. 2″ verlegt werden.

Ein nicht näher genannter Landtagsabgeordneter, der früher im Polizeidienst war, vermutet:

Ein normaler Haftvollzug werde in der Haupteinrichtung in Landsberg nicht möglich sein.

Deswegen könnte der PromiHäftling bald stattdessen in der Außenstelle unterkommen.

„Dort findet man wenig Gemeinsamkeiten mit der Haftanstalt für Jedermann in Landsberg. Sie verfügt über Einrichtungen und Möglichkeiten, die den gehobenen Ansprüchen ,gehobener Gäste’ entspricht. Auch der Kontakt zu den Häftlingen in der Landsberger Einrichtung und auch die Freigängermöglichkeiten sind hier den besonderen Gästen angepasst.“, heißt es von dem Insider.

Eine solche Möglichkeit für Gefangene mit gehobenen Ansprüchen: Rothenfeld 2 verfügt über eigene Gemüsefelder, die ein Häftling als Job bewirtschaften darf.

Einen ganzen Landwirtschaftsbetrieb finden die Luxus – Gefangenen in Rothenfeld. Mit Hühnern, Schweinen und Kühen.

Die selbst angebauten Produkte könnte der 62 Jahre alte Hoeneß dann im Hofladen, über den das Gefängnis verfügt, auch verkaufen.

So hätte Uli Hoeneß auch etwas zu erzählen, wenn sein alter Fußball – Kollege, Günter Netzer zu Besuch kommt.

Das hatter er nämlich angekündigt.

Und für einen kleinen Rundgang ist Rothenfeld 2 auch gut: Es ist nämlich aufgrund seiner unmittelbaren Nähe zum Ammersee als „Knast mit Aussicht“ bekannt.

Hoeneß wird seine Haft voraussichtlich um Ostern herum antreten.

adc

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