Verfassungsschutz

29. Aug. 2018 09:43Verfassungsschutz: Neues Gesetz gegen Hass im Netz wirkt bei RechtenWie vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet? Nach einem umstrittenen Gesetz müssen soziale Netzwerke strafbare Inhalte schneller löschen. Das hat Folgen für rechtsextreme Gruppen. 29. Aug. 2018 09:43 Innenminister Joachim Herrmann31. Juli 2017 16:01Herrmann: Gefahr durch Extremismus weiter hochBayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht eine besorgniserregende Entwicklung bei Extremismus und Terrorismus. Er stellte am Montag den Verfassungsschutzbericht für das …31. Juli 2017 16:01 Archivbild27. Apr. 2017 09:15Haus der Kunst arbeitet Scientology-Fall weiter aufDas Münchner Haus der Kunst will nach der Trennung von einem Scientology-Mitglied den Fall weiter aufarbeiten. Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung begrüßten die …27. Apr. 2017 09:15 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat - Symbolfoto19. Apr. 2017 13:35Verfassungsschutz warnt vor anhaltend hoher Gefahr durch IslamistenDie Gefahr durch islamistische Terroristen ist noch stärker in den Fokus bayerischer Sicherheitsbehörden gerückt. Das zeigt der neue Verfassungsschutzbericht. Außerdem ist die …19. Apr. 2017 13:35 Symbolbild27. Sep. 2016 14:59Bayern lässt neue Richter vom Verfassungsschutz überprüfenMünchen – In Bayern sollen künftig alle neuen Richter vor der Einstellung vom Verfassungsschutz überprüft werden. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in München. 27. Sep. 2016 14:59 Symbolbild4. Aug. 2016 12:31CSU-Stadtrat will Pegida-Versammlungsleiter Heinz Meyer überprüfen lassenNach dem Demonstrationszug der fremdenfeindlichen Vereinigung Pegida München, hat der CSU-Stadtrat Marian Offman einen Antrag an den Oberbürgermeister Dieter Reiter gestellt. …4. Aug. 2016 12:31 Innenminister Joachim Herrmann1. Aug. 2016 14:04Verfassungsschutz warnt vor Terrorzellen und radikalisierten EinzeltäternNach den mutmaßlich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Warnung vor Terrorzellen und vor radikalen …1. Aug. 2016 14:04 Symbolbild28. Okt. 2015 15:20Verfassungsschutz nimmt Pegida München ins VisierMünchen – Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet seit Anfang der Woche zwei weitere Ableger der Pegida-Bewegung in Bayern, darunter auch die Münchner Gruppierung. 28. Okt. 2015 15:20 Hermann informiert über S-Bahn Neuvergabe 27. Apr. 2015 15:03München: Innenminister Hermann warnt vor Syrien-RückkehrernBayerns Innenminister Joachim Hermann hat bei der Vorstellung des Bayerischen Verfassungsschutzberichts 2014 vor heimkehrenden Islamisten aus Bayern gewarnt. …27. Apr. 2015 15:03 10. Sep. 2014 13:15Abgeordneten-Überwachung - Bayern wird verklagtLinken-Fraktionschef Gregor Gysi will den Freistaat Bayern wegen der Beobachtung von Abgeordneten seiner Partei durch den Verfassungsschutz verklagen. «Wir sehen uns …10. Sep. 2014 13:15 4. Sep. 2014 14:15NSU: Özdemir pocht auf Neubeginn beim Verfassungsschutz Grünen-Chef Cem Özdemir fordert als Konsequenz aus der NSU-Mordserie einen umfassenden Umbau des Bundesamtes für Verfassungsschutz. «Die Abteilung …4. Sep. 2014 14:15 4. Aug. 2014 13:46Herrmann: Immer mehr Salafisten aus Deutschland nach SyrienBayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2014 vor. Eine erhebliche Gefahr für die Innere Sicherheit in Deutschland geht nach den …4. Aug. 2014 13:46 Archivbild eines Aufmarsches23. Juli 2014 14:25Freies Netz Süd: Neonazi-Organisation verbotenDas Bayerische Innenministerium hat heute das rechtsradikale „Freie Netz Süd“ verboten. Ein bekannter Treffpunkt der Szene wurde durchsucht, Vermögen wurden beschlagnahmt, ein …23. Juli 2014 14:25 27. März 2014 10:45Innenminister warnt vor möglichen Gefährdungen durch IslamistenBayerns Innenminister Joachim Herrmann stellte am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für 2013 vor. Ein Schwerpunkt dabei war der islamistische Extremismus. Herrmann …27. März 2014 10:45 6. Sep. 2013 09:26Verfassungsbeschwerde von Gustl Mollath zu seinem Psychiatrieaufenthalt ist erfolgreichNach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts saß Gustl Mollath in den vergangenen zwei Jahren verfassungswidrig in der Psychiatrie. Das höchste deutsche Gericht gab am Donnerstag einer …6. Sep. 2013 09:26 9. Aug. 2013 09:46Halbjahresbericht des Verfassungsschutzes: Entwicklungen in der rechten SzeneInnenminister Joachim Herrmann legt am Freitag den Halbjahresbericht 2013 des bayerischen Verfassungsschutzes vor. Darin sind Erkenntnisse über die Entwicklung von Rechtsextremismus, …9. Aug. 2013 09:46