Tag Archiv: Wahlen

Beschilderung zum Wahlraum

Viele Wähler in München: Am frühen Nachmittag über 70 Prozent

Reges Interesse an der Bundestagswahl in München: Bis 16.00 Uhr gaben in der Landeshauptstadt einschließlich Briefwahl 79,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab – vor vier Jahren waren es zum gleichen Zeitpunkte erst 63,2 Prozent.

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Der Republikaner Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Nach US-Wahl: Bayerische Wirtschaft für schnellen TTIP-Abschluss

Nach einem skandalvollen und harten Wahlkampf ist es jetzt amtlich: Der Republikaner Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. In einer ersten Rede vor seinen Anhängern, gab er sich versöhnlich. Er wolle jetzt Präsident aller Amerikaner werden und die Spaltung überwinden. Die bayerische Wirtschaft erwartet nun ein klares Bekenntnis zum Freihandel und Unterstützung bei einem schnellen TTIP-Abschluss.

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Wahlergebnisse Umfrage Landtag, © So sähen die aktuellen Wahlergebnisse aus

Sonntagsfrage: CSU erzielt absolute Mehrheit, AfD zieht ins Parlament

Was wäre wenn? – Ein beliebtes Gedankenspiel bei Umfragen. Wenn jetzt Landtagswahl wäre, würden AfD und Grüne zulegen, die CSU ihre absolute Mehrheit aber behalten. Und wenn die Bürger bestimmen dürften, würde die dritte Startbahn in München eher nicht gebaut.

 

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Kommunalwahlen 2014: Neuste Hochrechnung 19:02

„Wir haben keinen Grund zu Jubelstürmen wie in Nürnberg, aber es sieht so aus, als könnte die Landeshauptstadt München auch weiter von einem sozialdemokratischen Oberbürgermeister regiert werden“, sagt Markus Rinderspacher (SPD). In Nürnberg ist der OB-Kandidat Ulrich Maly weit vorne – Dieter Reiter bringt es im Augenblick auf immerhin 41,5 %, sein wichtigster Gegenspieler Josef Schmid kommt auf 35,7%.

 

Gerade hat Dieter Reiter das KVR betreten, seine Laune ist sichtlich gut. „Ich bin natürlich sehr froh, dass die Münchner sich entschieden haben, weiterhin ein weltoffenes und modernes München zu haben. Wir wissen natürlich auch: es sind noch nicht alle Wahlzettel ausgezählt!“ sagte er gerade im Empfangsbereich des KVR.

Kommunalwahlen 2014: 18:30 Uhr, aktuelle Prognose zur OB-Wahl

münchen.tv berichtet live aus dem Kreisverwaltungsreferat und blickt hinter die Kulissen der Kommunalwahlen. Seit 17:00 Uhr sind unsere Moderatoren Monika Eckert und Jörg Van Hooven auf Sendung. Schalten Sie ein, um ständig auf dem neusten Stand zu sein und die Entwicklungen hautnah mitzuerleben.

Auch online können Sie die aktuellsten Hochrechnungen einsehen; wir halten Sie mit den veröffentlichten Informationen aus dem KVR stets auf dem Laufenden.

Hier die neusten Ergebnisse. Dieter Reiter hat mit rund 45 Prozent klar die Führung übernommen, nicht annähernd dicht gefolgt von Josef Schmid mit rund 32 Prozent und Sabine Nallinger mit gerade einmal 13 Prozent weit unter dem, was sie und Die Grünen sich erwartet hatten

Nach diesen Prognosen des Bayerischen Rundfunks gäbe es in jedem Fall eine Stichwahl in zwei Wochen.

Bei den Stadtratswahlen zeichnet sich unterdessen ein paralelles Bild ab – nur liegen CSU und SPD deutlich näher beeinander mit 31 zu 31,5 Prozent der Stimmen der Wähler.

adc / jn / kvr

Beschilderung zum Wahlraum

So geht’s – Kurzanleitung zu den Kommunalwahlen

Verwirrung vor dem Wahlzettel – muss nicht sein. Hier wird für Sie zusammengefasst, was beim Wählen wissenwert wäre.

 

 

Bei Kommunalwahlen haben die Bürger im Wortsinne die Qual der Wahl: Wer in einer Landgemeinde wohnt, darf gleich vier Stimmzettel ausfüllen: Gemeinderat, Kreistag, Bürgermeister und Landrat. Bei keiner anderen Wahl treten so viele Kandidaten an. Allein die CSU schickt heuer an die 40 000 Bewerberinnen und Bewerber ins Rennen.

 

Die größten Stimmzettel hat traditionsgemäß die größte Stadt: In München kandidieren 932 Kandidaten auf 14 Listen für den Stadtrat. Allein die Entfaltung des riesigen Stimmzettels in der Wahlkabine stellt den einen oder anderen Münchner Bürger vor Probleme. Es dürfen auch mehr Menschen wählen als bei Landtags- oder Bundestagswahlen: EU-Bürger sind stimmberechtigt.
Grundregel bei der Wahl von Gemeinderäten und Kreistagen: Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie es Sitze in den örtlichen Parlamenten gibt. In kleineren Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern können unter Umständen auch mehr Stimmen vergeben werden, als der Gemeinderat Sitze hat. Der einfachste Weg ist, eine einzige Liste anzukreuzen, ohne bestimmte Kandidaten auszuwählen. Dann fallen alle Stimmen automatisch an die angekreuzte Partei oder Wählergruppe.
Man kann aber auch einem einzelnen Kandidaten bis zu drei Stimmen geben («häufeln» oder «kumulieren»). Außerdem können die Wähler ihre Stimmen beliebig an Bewerber verschiedener Listen verteilen («panaschieren»). Vorsicht ist geboten: Wer den Überblick verliert und zu viele Stimmen abgibt, macht seinen Stimmzettel ungültig.

 

 

 

jn / dpa

CSU diskutiert über Koalitionsmöglichkeiten im Bundestag

Einen Tag nach der Bundestagswahl diskutiert die CSU-Parteispitze um Horst Seehofer heute gemeinsam mit Angela Merkel die Optionen bei der Regierungsbildung. Die CSU war bei der Bundestagswahl am Sonntag mit einem Ergebnis von knapp 50 Prozent fast in alte Höhen vorgestoßen. Weil die FDP jedoch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, braucht die Union einen neuen Koalitionspartner.

Theoretisch würden zwei Möglichkeiten offenstehen: eine neuerliche große Koalition oder erstmals ein schwarz-grünes Bündnis. Die CSU-Spitze schließt schwarz-grün jedoch strikt aus, wie bereits in der Nacht nach internen Gesprächen von CSU-Spitzenpolitikern verlautete. Im Falle einer großen Koalition mit der SPD wird die CSU jedoch in Berlin ihre bisherigen Veto-Möglichkeiten verlieren.

 

mt / dpa / lby

Bundesweite Volksentscheide – Seehofer will CSU-Forderungen mit Nachdruck durchsetzen

Nach der Rückeroberung der absoluten Mehrheit in Bayern will der gestärkte CSU-Chef Horst Seehofer die Pkw-Maut für Ausländer und die übrigen christsozialen Wahlforderungen mit umso größerem Nachdruck in Berlin durchsetzen. Dies sei der Wählerauftrag, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München.

Neben der Maut fordert die CSU unter anderem bundesweite Volksentscheide über wichtige europäische Entscheidungen. Beides lehnt die CDU bislang ab.

 

jn / dpa

Überwältigende Zustimmung für Volksentscheide – bis zu 93 Prozent

Für die am Sonntag neben Landtagswahl und Bezirkswahlen ebenfalls zur Abstimmung stehenden fünf Volksentscheide zeichnet sich eine überwältigend hohe Annahme ab. Nach Auszählung von knapp einem Viertel der Stimmen lag die Zustimmung zu den einzelnen Fragen am Montag zwischen 85 und 93 Prozent.

 

Auf das größte Wohlwollen bei den Wählern stieß der Volksentscheid über eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen, am wenigsten Ja-Stimmen erhielt der Volksentscheid über die Angelegenheiten der EU. Die drei anderen erreichten eine Zustimmung von jeweils rund 90 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 64 Prozent.

Vier der fünf Verfassungsänderungen sind neue Staatsziele, die in der Bayerischen Verfassung auch festgeschrieben werden sollen: «gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land», die Förderung des Ehrenamts, eine Schuldenbremse und eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Freistaat.

 

jn / dpa

Bayernwahl lässt kaum Rückschlüsse auf Bundestagswahl zu

Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl lässt nach einer ersten Analyse der Forschungsgruppe Wahlen kaum Rückschlüsse auf die Bundestagswahl zu. Fast drei Viertel der Befragten hielten das Bayern-Ergebnis für überwiegend landespolitisch geprägt, teilte die Forschungsgruppe am Sonntag mit.

 

Als Gründe für das starke Abschneiden der CSU nannte sie ein hohes Parteiansehen, einen starken Ministerpräsidenten, eine ausgezeichnete wirtschaftlichen Lage im Freistaat – und eine bayerntypische Machtkonzentration. Nur 32 Prozent haben demnach ihr Kreuz aus bundes-, aber 65 Prozent aus landespolitischen Motiven gemacht.

 

mt / dpa

Ministerpräsident Seehofer: Trotz absoluter Mehrheit bleibt die CSU auf dem Teppich

CSU-Chef Horst Seehofer will mit seiner Partei auch nach dem Gewinn der absoluten Mehrheit auf dem Teppich bleiben. Der Erfolg werde der CSU «nicht in die Köpfe steigen», sagte der Ministerpräsident. Er setze auf eine konstruktive Mitarbeit der Opposition im Landtag. «Ich bin – glaube ich – der Ministerpräsident, der am häufigsten im Landtag war; und gute Argumente der Opposition habe ich aufgenommen.» So werde er weitermachen.

 

Mit Blick auf den SPD-Spitzenkandidaten Christian Ude sagte Seehofer: «Wir haben einen sehr fairen Wahlkampf geführt.» Der Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl 2008 sei für die CSU eine wichtige Erfahrung gewesen, betonte Seehofer: «Manchmal ist ein Rückschlag notwendig, damit man wieder nach vorne kommt.»

 

mt / dpa

Horst Seehofer, Bayern, Flagge, © Ministerpräsident Horst Seehofer

Erfolg für Horst Seehofer: Die CSU holt die absolute Mehrheit zurück

Triumphaler Sieg für die CSU und Ministerpräsident Horst Seehofer, Schock für die FDP, Ernüchterung bei SPD, Grünen und Freien Wählern – fünf Jahre nach ihrem historischen Absturz haben die Christsozialen die Alleinherrschaft im Freistaat zurückerobert. Sie kamen bei der Landtagswahl am Sonntag nach ersten Hochrechnungen auf knapp 50 Prozent – und haben damit die absolute Mehrheit im neuen Landtag sicher. Der bisherige Koalitionspartner FDP flog nach den Zahlen von ARD und ZDF nach nur fünf Jahren wieder aus dem Parlament. SPD, Grüne und Freie Wähler schafften es gemeinsam nicht einmal annähernd, der CSU irgendwie gefährlich zu werden.

 

Die CSU legt damit nach ihrem historischen Absturz vor fünf Jahren um gut fünf Punkte zu. Gleichwohl ist es das zweitschlechteste Abschneiden der CSU bei einer Bayern-Wahl seit 47 Jahren. Die in Bayern seit gut fünf Jahrzehnten oppositionelle SPD mit Spitzenkandidat Christian Ude kommt nach den Hochrechnungen auf 20,4 bis 20,5 Prozent – ihr drittschlechtestes Ergebnis in Bayern seit 1946. Sie liegt damit nur knapp zwei Punkte über ihrem schwächsten Resultat von 2008.

 

FDP stürzt ab, Linke und Piratenpartei schaffen es ebenfalls nicht

 

Die 2008 nach 14 Jahren Pause in den Landtag zurückgekehrte FDP sackt von 8,0 Prozent dramatisch auf 3,0 bis 3,2 Prozent ab und fliegt damit wieder aus dem Parlament. Die Grünen verlieren mit 8,5 Prozent etwa einen Punkt. Die Freien Wähler (FW) müssen nach ihrer ersten Legislaturperiode in einem Landesparlament leichte Einbußen hinnehmen, sind aber mit 8,6 bis 8,7 Prozent weiter im Maximilianeum vertreten. Linke und Piratenpartei schaffen mit jeweils rund 2 Prozent den Sprung ins bayerische Parlament nicht.

 

Die Sitzverteilung sieht nach den ARD-Hochrechnungen so aus: CSU 101 bis 102 (2008: 92 Mandate), SPD 42 bis 43 (39), Grüne 18 (19), Freie Wähler 18 (21). Durch Überhang- und Ausgleichsmandate sind leichte Verschiebungen der Mehrheitsverhältnisse im Landtag möglich. Die Wahlbeteiligung lag laut ZDF bei 64,5 Prozent und damit deutlich höher als 2008 (57,9 Prozent).

 

Seehofer: „Wir sind wieder da!“

 

Seehofer wertete das Wahlergebnis als historischen Erfolg seiner Partei. «Wir sind wieder da», sagte er. Das Ergebnis der Landtagswahl von 2008 sei damit vergessen. «Die CSU lebt als Volkspartei.» Er lobte insbesondere die große Geschlossenheit der Partei. «Alle waren beseelt von dem Gedanken: ‚Wir wollen gewinnen‘ – und wir haben gewonnen.» Der Ministerpräsident will angesichts der absoluten Mehrheit für die CSU die Opposition allerdings künftig stärker mit einbinden, wie er selbst ankündigte. Opposition müsse sein in einer Demokratie. Aber in der ein oder anderen Frage sollten die Parteien enger miteinander beraten als in der Vergangenheit, sagte Seehofer.

SPD-Spitzenkandidat Ude wertete das Ergebnis als «Trendwende» für die Sozialdemokraten. «Das Wahlergebnis bleibt hinter unseren Erwartungen, aber es zeigt nach oben. Das ist entscheidend», sagte der Münchner Oberbürgermeister im Landtag. «Es geht wieder aufwärts.»

 

 

mt / dpa

Christian Ude blickt optimistisch in die Zukunft

Mit dem Machtwechsel in Bayern hat es nicht geklappt: SPD-Herausforderer Christian Ude und seine Partei haben es aktuellen Hochrechnungen zufolge auf etwa 21 Prozent geschafft. Das selbst erklärte Ziel hat die SPD damit nicht erreicht: „Ich rede nicht herum, unser Wahlziel war kühner und waghalsiger – und das ist nicht erreicht worden“, gibt Ude im Interview mit münchen.tv offen zu.

 

Die CSU hingegen konnte mit knapp 50 Prozent voraussichtlich eine absolute Mehrheit im Bayerischen Landtag erreichen. Herausforderer Christian Ude sieht es so: „Es ist der CSU nur gelungen, frühere CSU-Wähler zurückzugewinnen, die zeitweise irrtümlich die FDP gewählt hatten.“ Die FDP, die seit 2008 gemeinsam mit der CSU die Regierung gebildet hatte, kommt bei den aktuellen Wahlen bislang auf rund 3 Prozent.

 

Doch Ude gibt sich optimistisch, denn nach der Wahl ist vor der Wahl: „Vor allem waren wir deutlich besser als in den letzten Umfragen, und das macht auch Mut für den kommenden Sonntag.“ Wenn die Bundestagswahl dann vorüber ist, könne man sich intensiver mit dem bayerischen Wahlergebnis beschäftigen. „Wo haben wir warum zugelegt? Da machen wir weiter. Und wo hat das Ergebnis nicht befriedigt? Da müsen wir besser werden.“

 

Und was kommt jetzt bei Christian Ude – der Ruhestand? „Nein“, lacht er, „der kommt garantiert nicht!“ Die nächsten Monate sei er ja immerhin noch Oberbürgermeister von München und müsse beim Oktoberfest o’zapfen. Und nach der Amtszeit? „Auch dann werde ich ein politischer Mensch bleiben.“

 

mt

Schock für die FDP: Die Fünf-Prozent-Hürde ist nicht überwunden

Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil hat die Niederlage seiner FDP bei der Landtagswahl als «schmerzlich» und «enttäuschend» bezeichnet. Die FDP habe fünf Jahre lang erfolgreich in der Koalition mit der CSU gearbeitet. «Wir hätten mit unseren Erfolgen die Regierung gerne fortgeführt», sagte Zeil am Sonntagabend. Nach ersten Prognosen kommt die FDP auf 3 Prozent der Stimmen und wäre damit nicht mehr im Landtag vertreten.

 

mt / dpa / lby

Enttäuschung bei den Grünen: Zweistellig wäre schön gewesen

Aktuellen Hochrechnungen zufolge liegen die Grünen bei rund 8,5 Prozent. Spitzenkandidatin Margarete Bause hat enttäuscht auf das Ergebnis reagiert. «Wir haben uns mehr erwartet», sagte Bause am Sonntagabend. «Wir haben unsere Wahlziele leider nicht erreicht.» Der Einsatz der grünen Wahlkämpfer «hätte ein besseres Ergebnis verdient».

 

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Kurz vor Schluss: Wahlämter melden höhere Wahlbeteiligung als 2008

Etwa eine Stunde vor der Schließung der Wahllokale melden diese einen Anstieg der Wahlbeteiligung – zumindest in den Großstädten. Der Ansturm war zwar ausgeblieben, aber vor allem weil deutlich mehr Wähler ihre Kreuze schon vorab per Briefwahl gemacht hatten, sei insgesamt ein besseres Ergebnis zu erwarten.

 

Sowohl in München als auch in Augsburg, Regensburg und Würzburg hatten am Nachmittag unter Berücksichtigung der Briefwahl schon mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten abgestimmt. Die Landeshauptstadt meldete um 16.00 Uhr aufgrund einer Stichprobe eine Wahlbeteiligung von rund 55 Prozent. Das sind 7,5 Prozentpunkte mehr als zur gleichen Zeit 2008. Allerdings sei zu berücksichtigen, dass ein Teil der Briefwähler die Unterlagen zwar abholt, aber nicht zurückschickt.

 

2008 lag die Beteiligung bei der Bayern-Wahl am Ende bei 57,9 Prozent, dies war der zweitniedrigste Wert seit Gründung der Bundesrepublik. Die Landtagswahl gilt als wichtiger Stimmungstest für die Bundestagswahl am kommenden Sonntag.

mt / dpa / lby

Landtagswahl: Die Wähler halten sich noch zurück

Der Start der Landtagswahl in Bayern war bislang eher zögerlich, der große Andrang in den Wahllokalen blieb aus. In größeren Städten des Freistaats lag die Beteiligung in den ersten Vormittagsstunden ähnlich niedrig wie vor fünf Jahren, berichteten die Wahlleiter. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 57,9 Prozent.

 

Allerdings: In diesem Jahr hat die Briefwahl ein Rekordhoch eingefahren, die Wahlämter hatten in der vergangenen Woche von einem regelrechten Ansturm berichtet. In München zum Beispiel hatten bis Sonntagvormittag schon gut 29 Prozent aller Wahlberechtigten per Brief gewählt. Auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat bereits gewählt: Er gab seine Stimme am Vormittag in Begleitung seiner Frau Karin und seiner Tochter Susanne in Ingolstadt ab.

 

mt / dpa / lby

Die bayerische Landtagswahl hat begonnen

Heute Morgen hat die Landtagswahl in Bayern begonnen. Um Punkt 08.00 Uhr öffneten landesweit die Wahllokale, rund 9,5 Millionen Bürger sind aufgerufen, einen neuen Landtag für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Insgesamt 180 Sitze sind zu vergeben, darunter 90 Direkt- und 90 Listenmandate.

 

2008 war die regierende CSU unter Ministerpräsident Horst Seehofer noch dramatisch abgestürzt, in diesem Jahr jedoch erhofft sich die Partei die absolute Mehrheit. Münchens Oberbürgermeister und zugleich SPD-Herausforderer Christian Ude hingegen strebt ein Dreierbündnis mit Grünen und Freien Wählern an – doch die jüngsten Umfragewerte machen wenig Hoffnung. Verlierer der Wahl könnte die FDP werden: Momentan noch in der Regierungskoalition mit der CSU muss sie nun bangen, überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde zu schaffen.

 

Die Wahl in Bayern wird mit großem Medieninteresse verfolgt, gilt sie doch als Stimmungsgeber für die Bundestagswahlen in einer Woche. Der Lokalfernsehsender münchen.tv berichtet ab 17.30 live im TV und im Internet aus dem Bayerischen Landtag zu den ersten Hochrechnungen und Ergebnissen.

 

mt / dpa / lby

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