Tag Archiv: Wahlkampf

Horst Seehofer schaut kritisch, © Horst Seehofer will eine Flüchtlingsobergrenze

Horst Seehofer: CSU tritt ohne Flüchtlingsobergrenze nicht in Koalition ein

CSU-Chef Horst Seehofer macht eine erneute Regierungsbeteiligung seiner Partei nach der Bundestagswahl davon abhängig, ob die von ihm verlangte Obergrenze für Flüchtlinge eingeführt wird.

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Der Republikaner Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Nach US-Wahl: Bayerische Wirtschaft für schnellen TTIP-Abschluss

Nach einem skandalvollen und harten Wahlkampf ist es jetzt amtlich: Der Republikaner Donald Trump wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. In einer ersten Rede vor seinen Anhängern, gab er sich versöhnlich. Er wolle jetzt Präsident aller Amerikaner werden und die Spaltung überwinden. Die bayerische Wirtschaft erwartet nun ein klares Bekenntnis zum Freihandel und Unterstützung bei einem schnellen TTIP-Abschluss.

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Bayernwahl lässt kaum Rückschlüsse auf Bundestagswahl zu

Das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl lässt nach einer ersten Analyse der Forschungsgruppe Wahlen kaum Rückschlüsse auf die Bundestagswahl zu. Fast drei Viertel der Befragten hielten das Bayern-Ergebnis für überwiegend landespolitisch geprägt, teilte die Forschungsgruppe am Sonntag mit.

 

Als Gründe für das starke Abschneiden der CSU nannte sie ein hohes Parteiansehen, einen starken Ministerpräsidenten, eine ausgezeichnete wirtschaftlichen Lage im Freistaat – und eine bayerntypische Machtkonzentration. Nur 32 Prozent haben demnach ihr Kreuz aus bundes-, aber 65 Prozent aus landespolitischen Motiven gemacht.

 

mt / dpa

Horst Seehofer, Bayern, Flagge, © Ministerpräsident Horst Seehofer

Erfolg für Horst Seehofer: Die CSU holt die absolute Mehrheit zurück

Triumphaler Sieg für die CSU und Ministerpräsident Horst Seehofer, Schock für die FDP, Ernüchterung bei SPD, Grünen und Freien Wählern – fünf Jahre nach ihrem historischen Absturz haben die Christsozialen die Alleinherrschaft im Freistaat zurückerobert. Sie kamen bei der Landtagswahl am Sonntag nach ersten Hochrechnungen auf knapp 50 Prozent – und haben damit die absolute Mehrheit im neuen Landtag sicher. Der bisherige Koalitionspartner FDP flog nach den Zahlen von ARD und ZDF nach nur fünf Jahren wieder aus dem Parlament. SPD, Grüne und Freie Wähler schafften es gemeinsam nicht einmal annähernd, der CSU irgendwie gefährlich zu werden.

 

Die CSU legt damit nach ihrem historischen Absturz vor fünf Jahren um gut fünf Punkte zu. Gleichwohl ist es das zweitschlechteste Abschneiden der CSU bei einer Bayern-Wahl seit 47 Jahren. Die in Bayern seit gut fünf Jahrzehnten oppositionelle SPD mit Spitzenkandidat Christian Ude kommt nach den Hochrechnungen auf 20,4 bis 20,5 Prozent – ihr drittschlechtestes Ergebnis in Bayern seit 1946. Sie liegt damit nur knapp zwei Punkte über ihrem schwächsten Resultat von 2008.

 

FDP stürzt ab, Linke und Piratenpartei schaffen es ebenfalls nicht

 

Die 2008 nach 14 Jahren Pause in den Landtag zurückgekehrte FDP sackt von 8,0 Prozent dramatisch auf 3,0 bis 3,2 Prozent ab und fliegt damit wieder aus dem Parlament. Die Grünen verlieren mit 8,5 Prozent etwa einen Punkt. Die Freien Wähler (FW) müssen nach ihrer ersten Legislaturperiode in einem Landesparlament leichte Einbußen hinnehmen, sind aber mit 8,6 bis 8,7 Prozent weiter im Maximilianeum vertreten. Linke und Piratenpartei schaffen mit jeweils rund 2 Prozent den Sprung ins bayerische Parlament nicht.

 

Die Sitzverteilung sieht nach den ARD-Hochrechnungen so aus: CSU 101 bis 102 (2008: 92 Mandate), SPD 42 bis 43 (39), Grüne 18 (19), Freie Wähler 18 (21). Durch Überhang- und Ausgleichsmandate sind leichte Verschiebungen der Mehrheitsverhältnisse im Landtag möglich. Die Wahlbeteiligung lag laut ZDF bei 64,5 Prozent und damit deutlich höher als 2008 (57,9 Prozent).

 

Seehofer: „Wir sind wieder da!“

 

Seehofer wertete das Wahlergebnis als historischen Erfolg seiner Partei. «Wir sind wieder da», sagte er. Das Ergebnis der Landtagswahl von 2008 sei damit vergessen. «Die CSU lebt als Volkspartei.» Er lobte insbesondere die große Geschlossenheit der Partei. «Alle waren beseelt von dem Gedanken: ‚Wir wollen gewinnen‘ – und wir haben gewonnen.» Der Ministerpräsident will angesichts der absoluten Mehrheit für die CSU die Opposition allerdings künftig stärker mit einbinden, wie er selbst ankündigte. Opposition müsse sein in einer Demokratie. Aber in der ein oder anderen Frage sollten die Parteien enger miteinander beraten als in der Vergangenheit, sagte Seehofer.

SPD-Spitzenkandidat Ude wertete das Ergebnis als «Trendwende» für die Sozialdemokraten. «Das Wahlergebnis bleibt hinter unseren Erwartungen, aber es zeigt nach oben. Das ist entscheidend», sagte der Münchner Oberbürgermeister im Landtag. «Es geht wieder aufwärts.»

 

 

mt / dpa

Kurz vor Schluss: Wahlämter melden höhere Wahlbeteiligung als 2008

Etwa eine Stunde vor der Schließung der Wahllokale melden diese einen Anstieg der Wahlbeteiligung – zumindest in den Großstädten. Der Ansturm war zwar ausgeblieben, aber vor allem weil deutlich mehr Wähler ihre Kreuze schon vorab per Briefwahl gemacht hatten, sei insgesamt ein besseres Ergebnis zu erwarten.

 

Sowohl in München als auch in Augsburg, Regensburg und Würzburg hatten am Nachmittag unter Berücksichtigung der Briefwahl schon mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten abgestimmt. Die Landeshauptstadt meldete um 16.00 Uhr aufgrund einer Stichprobe eine Wahlbeteiligung von rund 55 Prozent. Das sind 7,5 Prozentpunkte mehr als zur gleichen Zeit 2008. Allerdings sei zu berücksichtigen, dass ein Teil der Briefwähler die Unterlagen zwar abholt, aber nicht zurückschickt.

 

2008 lag die Beteiligung bei der Bayern-Wahl am Ende bei 57,9 Prozent, dies war der zweitniedrigste Wert seit Gründung der Bundesrepublik. Die Landtagswahl gilt als wichtiger Stimmungstest für die Bundestagswahl am kommenden Sonntag.

mt / dpa / lby

Landtagswahl: Die Wähler halten sich noch zurück

Der Start der Landtagswahl in Bayern war bislang eher zögerlich, der große Andrang in den Wahllokalen blieb aus. In größeren Städten des Freistaats lag die Beteiligung in den ersten Vormittagsstunden ähnlich niedrig wie vor fünf Jahren, berichteten die Wahlleiter. Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung am Ende bei 57,9 Prozent.

 

Allerdings: In diesem Jahr hat die Briefwahl ein Rekordhoch eingefahren, die Wahlämter hatten in der vergangenen Woche von einem regelrechten Ansturm berichtet. In München zum Beispiel hatten bis Sonntagvormittag schon gut 29 Prozent aller Wahlberechtigten per Brief gewählt. Auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat bereits gewählt: Er gab seine Stimme am Vormittag in Begleitung seiner Frau Karin und seiner Tochter Susanne in Ingolstadt ab.

 

mt / dpa / lby

Die bayerische Landtagswahl hat begonnen

Heute Morgen hat die Landtagswahl in Bayern begonnen. Um Punkt 08.00 Uhr öffneten landesweit die Wahllokale, rund 9,5 Millionen Bürger sind aufgerufen, einen neuen Landtag für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Insgesamt 180 Sitze sind zu vergeben, darunter 90 Direkt- und 90 Listenmandate.

 

2008 war die regierende CSU unter Ministerpräsident Horst Seehofer noch dramatisch abgestürzt, in diesem Jahr jedoch erhofft sich die Partei die absolute Mehrheit. Münchens Oberbürgermeister und zugleich SPD-Herausforderer Christian Ude hingegen strebt ein Dreierbündnis mit Grünen und Freien Wählern an – doch die jüngsten Umfragewerte machen wenig Hoffnung. Verlierer der Wahl könnte die FDP werden: Momentan noch in der Regierungskoalition mit der CSU muss sie nun bangen, überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde zu schaffen.

 

Die Wahl in Bayern wird mit großem Medieninteresse verfolgt, gilt sie doch als Stimmungsgeber für die Bundestagswahlen in einer Woche. Der Lokalfernsehsender münchen.tv berichtet ab 17.30 live im TV und im Internet aus dem Bayerischen Landtag zu den ersten Hochrechnungen und Ergebnissen.

 

mt / dpa / lby

Kurz vor der Wahl: CSU liegt vorn, Ude attackiert Seehofer

SPD-Spitzenkandidat Christian Ude hat mit scharfen Attacken auf die CSU und Ministerpräsident Horst Seehofer den Landtagskampf beschlossen. Auf der offiziellen Schlusskundgebung seiner Partei in München warf er dem Amtsinhaber vor, mit seiner Forderung nach einer PKW-Maut für Ausländer die Wähler zu täuschen. Das Ganze sei eine „bewusste Irreführung der Bevölkerung“, weil eine solche Autobahnmaut europarechtliche ausgeschlossen sei. Zudem hielt Ude Seehofer Kehrtwenden und Schlingerkurse in vielen Bereichen vor.

 

Aktuellen Werten zufolge lieht CSU deutlich vor der Konkurrenz

 

Kurz vor der Landtagswahl liegt die CSU einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage zufolge mit 47 Prozent deutlich vor der Konkurrenz und kann auf eine absolute Mehrheit der Sitze hoffen. Die SPD käme laut Emid-Umfrage auf 18 Prozent, die Grünen auf 12 und die Freien Wähler auf 8. Die FDP wäre mit 4 Prozent nicht mehr im Landtag vertreten. Für die Umfrage wurden 1000 Bürger befragt.

 

 

 

mt / dpa

Endspurt im Wahlkampf: CSU und SPD laden zu ihren offiziellen Schlusskundgebungen

Drei Tage vor der Landtagswahl laden CSU und SPD heute Abend zu ihren offiziellen Schlusskundgebungen in München ein. Bei der CSU tritt Ministerpräsident Horst Seehofer auf, bei der SPD sind es sowohl Landtags-Spitzenkandidat Christian Ude als auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Jüngsten Umfragen zufolge kann die CSU auf eine Rückeroberung der Alleinherrschaft in Bayern hoffen. Allerdings waren zuletzt noch viele Wahlberechtigte unentschlossen, ob oder wen sie am Sonntag wählen werden.

 

mt /dpa

Eingefahren: Ministerpräsident Seehofer beharrt im TV-Duell auf PKW-Maut

Ministerpräsident Horst Seehofer beharrt trotz des Vetos von Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter auf der Autobahnmaut für Ausländer in Deutschland. „Die Maut muss kommen und wird kommen“, sagte Seehofer am Mittwochabend im TV-Duell seinem Herausforderer Christian Ude. Er verwies dabei auf eine Umfrage, wonach auch fast 80 Prozent der SPD-Wähler in Bayern für die Vignette seien.

 

Ude sagte hingegen, Merkel vertrete in der Frage seit mehreren Jahren die „richtige Auffassung.“

Heute Abend: Seehofer und Ude treten zum bayerischen TV-Duell an

Nach dem bundesweiten Spektakel am Sonntagabend treten nun auch auf Landesebene die beiden Spitzenkanditaten für die Wahl gegeneinander an: Eine Stunde lang geben sich heute Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Herausforderer Christian Ude (SPD) im Bayerischen Rundfunk beim TV-Duell die Ehre. Ab 20.15 können die Wähler in ihren Wohnzimmern den Schlagabtausch live mitverfolgen. Es ist erst das zweite TV-Duell in Bayern.

 

 

Glaubt man allerdings einer Umfrage von Sat.1 Bayern, dann ist das Interesse der bayerischen Bevölkerung am Duell nicht allzu groß. Nur neun Prozent der Befragten gaben an, sich die Sendung anschauen zu wollen, 35 Prozent sagten: vielleicht. 54 Prozent kündigten dagegen an, nicht vor dem Fernseher zu sitzen.

 

Im Gegensatz zum Duell von Merkel und Steinbrück wird das bayerische Duell allerdings nicht von vier Moderatoren, sondern nur von BR-Chefredakteur Sigmund Gottlieb begleitet.

 

Die SPD steht aktuellen Umfragen zufolge derzeit mit rund 18 Prozent eher auf der Verliererseite der Wahl. Ob Christian Ude das Steuer noch einmal herumreißen kann, wird sich vielleicht im heutigen TV-Duell zeigen. Die Erwartung der Bevölkerung ist jedenfalls klar: 54 Prozent sind laut Sat.1-Umfrage der Meinung, dass Seehofer gewinnt, 25 Prozent setzen auf Ude. 21 Prozent waren unentschieden oder schwiegen.

 

mt / dpa

Bürger nehmen Seehofer in die Mangel

„Wissen Sie, dass einer Ihrer Rentner, nach 40 Arbeitsjahren, von 27 Euro leben soll?“, sagt eine ältere Dame mit zitternder Stimme. Sie ist den Tränen nahe. Ihr Ansprechpartner: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. Bei einer Wahlkampfveranstaltung erteilt er den Münchner Bürgern das Wort, und geschont wird der CSU-Chef dabei nicht.

 

„Seehofer direkt“ nennt sich das politische Kreuzverhör, bei dem die Bürger den Ministerpräsidenten in die Mangel nehmen dürfen. Und Horst Seehofer kommt dabei ordentlich ins Schwitzen: „Diese Form der Veranstaltung, die wir auch gewählt haben, nämlich keine Rede zu halten, sondern Fragen zu beantworten, gehört schon zu den besonders anstrengenden Teilen der politischen Tätigkeit“, gesteht er hinterher.

 

Doch es scheint sich gelohnt zu haben: Der Grundtenor der anwesenden Bürger ist positiv, mit den Antworten des CSU-Chefs waren sie meist zufrieden. Ihnen ist es aber auch einfach wichtig gewesen, dass ihnen überhaupt einmal jemand zuhört.

 

mt

 

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Gefahr im Straßenverkehr: München entfernt 500 Wahlplakate

Egal, wo man hinschaut – die ganze Stadt ist dieser Tage zugepflastert mit Wahlplakaten. Viele sind genervt von der aufdringlichen Werbung, aber tatsächlich sind die Aufsteller oftmals auch eine Gefahr im Straßenverkehr. Sie behindern die Sicht von Autofahrern oder verdecken Fußgänger, die die Straße überqueren wollen.

 

Das Kreisverwaltungsreferat hat jetzt rund 500 Plakate und Aufsteller in München entfernen lassen. Rechtlich gesehen kann der Aufsteller eines solchen Plakats nämlich sogar dafür haften, wenn es zu einem Unfall kommt.

 

mt

 

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Pkw-Maut wird zum Streitthema im bayerischen Wahlkampf

CSU-Chef Horst Seehofer steht mit seiner Forderung nach einer Pkw-Maut auf deutschen Straßen recht alleine da: Nicht nur die Schwesterpartei CDU lehnt den Vorschlag ab, sondern auch SPD-Spitzenkandidat Christian Ude greift den bayerischen Ministerpräsidenten nun scharf an. Der Streitpunkt: Seehofer würde eine Maut nur für Ausländer versprechen und könne dieses Versprechen aber nicht einlösen.

 

«Die Pkw-Maut der CSU ist eine Pendler-Steuer. Ich appelliere an die Autofahrer: Glaubt nicht die vorsätzliche Täuschung von Horst Seehofer, dass nur Ausländer bezahlen müssen», betonte Ude heute in München. «Das ist rechtlich ausgeschlossen, das weiß auch die CSU.» Nirgendwo in Europa gebe es eine Maut, von der Einheimische verschont bleiben. «Wenn die CSU-Maut in Deutschland kommt, gilt sie für alle.»

 

Die Bayern-SPD rückt das Thema nun gut drei Wochen vor der Landtagswahl auch ins Zentrum des Wahlkampfs: Auf neuen SPD-Plakaten, die im ganzen Land zu sehen sein sollen, heißt es: «Pkw-Maut = Pendler-Steuer».

 

(mt) / dpa / lby

Charlotte Knobloch und KZ-Überlebende verteidigen Merkels Besuch in Dachau

Aus der Opposition und auch von zahlreichen Bürgern gab es heftige Kritik gegen Angela Merkels Besuch in der KZ-Gedenkstätte Dachau am Dienstagabend: Dass sie den Besuch zwischen zwei Wahlkampfveranstaltungen in Bayern schob, kam unter anderem bei Grünen-Fraktionschefin Renate Künast nicht gut an.

 

Unterstützung erhielt die Bundeskanzlerin am Dienstagabend in Dachau von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, sowie den anwesenden Zeitzeugen.

 

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