Tag Archiv: Zigaretten

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Gerichtsurteil: Supermärkte dürfen Tabak-Schockbilder verbergen

Supermärkte müssen die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln auch künftig nicht für sämtliche Kunden sichtbar an der Kasse präsentieren. Das Oberlandesgericht München wies am Donnerstag eine Klage der Initiative Pro Rauchfrei ab, mit der zwei Edeka-Geschäften verboten werden wollte, die gruseligen Fotos von Krebsgeschwüren, faulen Zähnen und schwarzen Lungen im Verkaufsautomaten zu verdecken. «Wir meinen, dass die Klage nicht begründet ist», sagte der Vorsitzende Richter Andreas Müller am Donnerstag.

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Der Täter konnte festgenommen werden., © Foto: Symbolbild

Nach 38 Einbrüchen: Polizei fasst Zigaretten-Dieb

38 Einbrüche konnten einem dreisten Dieb aus München nachgewiesen werden. Immer ging der 45-Jährige nach demselben Schema vor: Mit Gehwegplatten die Schaufensterscheibe oder Glastür einschlagen und im Getränkemarkt, Lottoladen und anderen Geschäften Diebstahl begehen. Niemals dauerte eine solche Tat länger als drei Minuten, teilweise brach er auch mehrmals in denselben Laden ein, doch immer hatte er ein Ziel: Zigaretten.
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Zoll, Zigaretten, Schmuggel, © Foto: Zollfahndung

Unglaublicher Fund: Zoll stellt 1,2 Millionen unversteuerte Zigaretten sicher

Bereits im Oktober 2015 stellten Zollfahnder in München insgesamt rund 1,2 Millionen unversteuerte Zigaretten sicher. Die Zigaretten waren aufwendig in Beistelltischen und Isolationsrohren eingebaut, um so den Anschein von legalen Lieferungen zu erwecken.

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Hadern: 31 Autos aufgebrochen

31 Autos sind in der Nacht von Sonntag aug Montag in Hadern aufgebrochen worden. Der oder die unbekannte Täter haben jeweils das mobile Navigationsgerät gestohlen, in Einzelfällen sind auch andere Gegenstände wie Sonnenbrillen oder Zigaretten entwendet worden. Bislang hat die Polizei keinerlei Hinweise auf den oder die Täter. Deshalb ist sie auf die Mithilfe der Bevörlkerung angewiesen.

Zeugenaufruf

Wem sind im angegebenen Tatzeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge aufgefallen, die in Zusammenhang mit den Kfz- Aufbrüchen stehen?
Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 55, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen
mh / Polizei

Zigarettenschmuggler festgenommen

Zollfahnder haben im Raum Ingolstadt eine Zigarettenschmuggel-Bande gesprengt. Bei einer Razzia konnten 1.150 Stangen unverzollte und unversteuerte Zigaretten sichergestellt werden. Der bislang festgestellte Steuerschaden beträgt rund 350.000 Euro.

Ermittlungen bereits seit Mitte 2013

Vergangenen Mittwoch haben Zollfahnder schließlich 19 Wohnungen, Arbeitsstätten und Lagerräume durchsucht. Gegen fünf der insgesamt 24 Tatverdächtigen ist inzwischen Haftbefehl wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr erlassen worden.
Die im Bereich Ingolstadt ansässigen Zigarettenverteiler übernahmen an vorher abgesprochenen Treffpunkten die Schmuggelware von LKW-Fahrern. Diese hatten die Zigaretten in der Größenordnung zwischen 200 und 500 Stangen je Transport als Beiladung zur legalen Fracht wie zum Beispiel Torfballen von Russland über Lettland in die Europäische Union eingeschmuggelt.

Lager in Großmehring

Auf einem bäuerlichen Anwesen in Großmehring wurden die illegalen Zigaretten gehortet und schließlich auch verteilt. Mit einem Aufschlag auf den Gestehungspreis, wie es der Zoll nennt, von ca. 4 Euro je Stange wurden die Zigaretten an feste Abnehmer im Freundes- und Kollegenkreis verkauft.
Außer den Schmuggelzigaretten verschiedener Marken stellten die Ermittler in einem durchsuchten Bankschließfach neben einer größeren Summe Bargeld eine russische Militärpistole Kaliber 7,62 Tokarev und Munition sicher, für die keine waffenrechtliche Erlaubnisse vorliegen.

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Einsatz über zwei Tage

Zur Tilgung der Steuerschulden pfändeten die Beamten zudem über 40.000 Euro Bargeld bei mehreren Tatverdächtigen. An dem bis einschließlich Donnerstag andauernden Einsatz waren insgesamt 140 Beamte des Zollfahndungsamtes München, der Hauptzollämter München und Nürnberg sowie vier Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft München II beteiligt.
Aufgrund einer besonderen Gefährdungsbeurteilung bei einem der Tatverdächtigen wurde die zolleigene Spezialeinheit ZUZ (Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll) bei
den Festnahmen beteiligt.
mh / Zollfahndungsamt

Nur noch 300 Zigaretten steuerfrei

Privatpersonen dürfen ab dem 1. Januar nur noch 300 Zigaretten aus Polen, Bulgarien, Ungarn, Litauen und Rumänien steuerfrei nach Deutschland mitbringen. Bisher waren 800 Zigaretten möglich. Wer ab Januar mit mehr als 300 Stück erwischt wird, muss die fällige Tabaksteuer nachzahlen. Bei falschen Angaben über die tatsächliche Menge drohen zusätzlich strafrechtliche Konsequenzen.

Europäisches Recht greift

Die neue Regelung im Tabaksteuergesetz geht auf eruopäisches Recht zurück. Demnach ist es möglich, die Anzahl der steuerfreien Zigaretten aus Ländern zu beschränken, die zum 1. Januar 2014 die EU-weiten Mindeststeuersätze nicht einhalten. Für das Erreichen dieser Voraussetzungen wurde diesen Ländern eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2017 eingeräumt. Nach Ablauf dieser Frist bzw. bei einem vorzeitigen Erreichen der Voraussetzungen können wieder 800 Zigaretten steuerfrei mitgebracht werden.
Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf www.zoll.de.
mh / Zoll