Volksbegehren um G8/G9 mit 2,9 % gescheitert

Satz mit X: Das war nix. Das Volksbegehren der Freien Wähler in Bayern für eine Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium ist sehr deutlich gescheitert. Nur 2,9 Prozent der bayerischen Wähler haben dafür unterschrieben, wie Landeswahlleiterin Marion Frisch am Donnerstag mitteilte.

 

Die Freien Wähler, die von dem Ergebnis des Volksbegehrens sehr enttäuscht sind, begründen das mangelnde Engagement der Bürger so: Die betroffenen, nämlich die Schüler, hätten aufgrund der Unterrichtszeiten zu wenige Möglichkeiten gehabt, ein Wahllokal zu besuchen. Außerdem seien zu viele Konzepte auf dem Markt gewesen, das habe die Menschen verwirrt und so eine Teilnahme an dem Volksbegehren verhindert.

 

Es waren 272.666 Bürgerinnen und Bürger, die für die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 unterschrieben haben. Das entspricht rund 2,9 Prozent der Wahlberechtigten. Für ein erfolgreiches Volksbegehren hätten sich zehn Prozent beteiligen müssen. Initiator Michael Piazolo von den Freien Wählern forderte niedrigere Hürden für Volksbegehren. Der FW-Generalsekretär plädierte dafür, Briefwahl bei Volksbegehren zuzulassen und die bisher auf zwei Wochen beschränkte Eintragungsfrist zu verlängern.

 

 

Über Einzelheiten zum Volksbegehren berichtet Markus Stampfl.

 

 

 

jn / dpa