Petition übergeben

Über 24 000 Unterschriften für ein AFD-Verbotsverfahren in Bayern

Name: Über 24 000 Unterschriften für ein AFD-Verbotsverfahren in Bayern
Uploaded: 2026-07-23T18:00:11+0000
Duration: 2 min 47 s
Description: Über 24 000 Unterschriften für ein AFD-Verbotsverfahren in Bayern | Über 40.000 Menschen in Bayern fordern ein AfD-Verbot. Die Bayerische Staatsregierung soll sich im Bundesrat für ein Prüfverfahren einsetzen, zur …

Mehr als 24.000 Menschen in Bayern unterstützen die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren. Eine entsprechende Petition des Bündnisses „AfD-Verbot jetzt“ ist heute im Bayerischen Landtag an Vertreter der Fraktionen übergeben worden. Grundlage der Initiative ist ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das mögliche Verstöße der AfD gegen grundlegende demokratische Prinzipien thematisiert. Sabrina Flemmig berichtet

AfD-Verbotsverfahren Bundesverfassungsgericht Demokratie grundgesetz Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!“Karlsruhe Kundgebung Landtag Menschenrechte petition rechtsstaat Regierung

Zurück

Das könnte Dich auch interessieren

20. Apr. 2026 17:2102:10 Min.Innenminister Joachim Herrmann stellt den Bayerischen Verfassungschutz-Bericht vorVerfassungsschutzbericht 2025 warnt vor Extremismus und Antisemitismus in Deutschland. Joachim Herrmann und Manfred Hauser warnen vor wachsenden Gefahren für die Demokratie. 20. Apr. 2026 17:2102:10 Min.3. Feb. 2026 19:0203:17 Min.AfD-Pläne in Weilheim sorgen für Unruhe: Bürgerinitiative mobilisiert gegen rechtsextreme AktivitätenDie AfD will ein ehemaliges Kino in Weilheim als sogenanntes patriotisches Kulturzentrum nutzen, was Bürgerinitiativen und lokalen Politikern Sorgen bereitet. 3. Feb. 2026 19:0203:17 Min.14. Sep. 2026 17:3602:38 Min.Rathausregierung will Mietwucher mit Online-Tool an der Wurzel bekämpfenRathausregierung startet Mietenmonitor gegen überhöhte Mieten und Wuchermieten in München. 14. Sep. 2026 17:3602:38 Min.11. Sep. 2026 17:0002:30 Min.PISA-Studie: Wie startet Bayern in das neue Schuljahr?Bayern startet in das neue Schuljahr, Kultusministerin Anna Stolz präsentiert den Plan des Freistaats, um die Schulen fit für die Zukunft zu machen. Vor allen Dingen im Nachgang zu …11. Sep. 2026 17:0002:30 Min.