Der Bezirk Oberbayern gibt 2016 mehr als 1,5 Milliarden Euro für Soziales und kulturelle Aufgaben aus. Über 90 Prozent des am Donnerstag vom Bezirkstag in München einstimmig verabschiedeten Etats fließen in die sozialen Kernaufgaben des Bezirks.

 

 

Am Donnerstag hat der Bezirkstag in München einstimmig beschlossen, 2016 mehr als 1,5 Milliarden Euro für Soziales und kulturelle Aufgaben auszugeben. „Mit diesem Etat können wir unsere Aufgaben gut erfüllen“, sagte Bezirkstagspräsident Josef Mederer (CSU). Dennoch sieht Mederer den Bezirk vor großen Herausforderungen. Für die Betreuung von jungen, unbegleiteten Flüchtlingen, die nach ihrem 18. Geburtstag weiterhin Leistungen der Jugendhilfe erhalten, rechnet er mit zusätzlichen Ausgaben von bis zu 120 Millionen Euro.

 

Nach der seit November geltenden Rechtslage erstattet der Freistaat den Bezirken nur noch die Kosten für unbegleitete Flüchtlinge unter 18 Jahren. Sobald die Migranten volljährig sind, aber dennoch Leistungen der Jugendhilfe erhalten, müssen die Bezirke die Ausgaben alleine tragen. „Die Kommunen sind von dieser Aufgabe finanziell überfordert“, kritisierte Mederer. Er forderte, dass der Freistaat die Kosten für alle jungen Flüchtlinge übernimmt.

 

Die sieben bayerischen Bezirke sind vor allem für Soziales, aber auch für die Nervenkliniken im Freistaat und die Brauchtumspflege zuständig. Sie sind nicht zu verwechseln mit den ebenfalls sieben bayerischen Bezirksregierungen, die keine gewählten Parlamente haben.

 

 

dpa