Die Reform soll für mehr Qualität bei der Klinikbehandlung sorgen – Krankenhausbeschäftigte und ihre Chefs befürchten jedoch das glatte Gegenteil. Aus Protest gegen das geplante Krankenhausstrukturgesetz gingen am Mittwoch mehrere tausend Menschen in Bayern auf die Straße.

Nürnberg/München – Mit Protestzügen und Kundgebungen haben am Mittwoch mehrere tausend Klinikbeschäftigte in Bayern gegen die geplante Krankenhausreform Front gemacht. Allein in Nürnberg beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 2500 Ärzte, Pfleger und Verwaltungsmitarbeiter an einer Demonstration durch die Innenstadt. Auf Transparenten und Spruchtafeln wiesen sie daraufhin, dass schon jetzt das «Personal am Limit» arbeite. Zugleich warnten sie davor, an der falschen Stelle zu sparen. Zu den Protesten hatte die Bayerische Krankenhausgesellschaft aufgerufen.

Unter dem Motto «Krankenhausreform – so nicht!» fanden nach Angaben des Klinikdachverbandes zeitgleich knapp 70 Protestaktionen statt. Größere Kundgebungen habe es neben Nürnberg noch in Augsburg und Regensburg gegeben, berichtete ein Sprecher. In Augsburg hätten sich rund 1000 Klinikmitarbeiter während ihrer Mittagspause auf dem Rathausplatz versammelt, in Regensburg seien es 900 Protestierende gewesen. An einer zentralen Kundgebung in Berlin nahmen knapp 2000 bayerische Krankenhausbeschäftigte teil.

 

Nach Ansicht des Geschäftsführers der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Siegfried Hasenbein, bringt die Reform zwar «punktuelle Verbesserungen» für die Kliniken. «Die Belastungen werden diese Verbesserungen aber um ein Vielfaches übersteigen», warnte er. Angesichts der unzureichenden finanziellen Ausstattung blieben die bayerischen Kliniken weiterhin zu Personalabbau gezwungen. Das aber trage nicht zu mehr Qualität in den Kliniken bei.

 

Gröhe will Kliniken stärken

 

Bayerische Klinikchefs befürchten mit dem neuen Krankenhausstrukturgesetz eine weitere Leistungsverdichtung; einige sehen darin ein «knallhartes Spargesetz». Zudem fehlten bei der geplanten Krankenhausreform Vorschläge für Verbesserungen der Notfallversorgung, betonte das Vorstandsmitglied des Klinikums Nürnberg, Alfred Estelmann. Andere Klinik-Geschäftsführer befürchten, dass mit der weiterhin starken Belastung des Klinikpersonals Arzt- und Pflegeberufe bei jungen Leuten immer unattraktiver werden.

 

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will mit seiner Reform die Qualität in den Krankenhäusern stärken. Häuser mit anhaltend schlechten Leistungen müssen mit Abschlägen rechnen. Bei guten Leistungen gibt es Zuschläge. Zudem soll die Pflege am Krankenbett wieder ausgebaut werden. Dazu stehen von 2016 bis 2018 insgesamt 660 Millionen Euro für neue Pflegestellen in den Krankenhäusern zur Verfügung. Um die Umstrukturierungen zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden.

 

make/dpa