Finanzlage in Bayern unverhofft gut

Bayerns Finanzminister Markus Söder kann eine positive Bilanz ziehen. Unter dem Strich bleibt dem Freistaat Bayern gut eine Milliarde Überschuss für das vergangene Jahr. Doch auch der Länderfinanzausgleich hinterlässt seine Spuren.

Ungeachtet der Flüchtlingskrise ist die Finanzlage der Staatsregierung unverhofft gut – doch die Ausgaben für den Länderfinanzausgleich schießen ebenfalls nach oben. „Wir schließen das Jahr 2015 mit einem Überschuss von über einer Milliarde Euro ab“, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Die Haushaltslage Bayerns stellt sich trotz der extremen Belastung durch die Asylausgaben positiv dar.“ Der Haushaltsabschluss hat die vorläufige Schätzung des Finanzministeriums bestätigt, die Söder im März bekannt gegeben hatte.

Im ersten Quartal seien die Steuereinnahmen um zehn Prozent gestiegen. Die Kehrseite der Medaille: „Leider bedeutet das auch, dass unsere Zahlungen in den Länderfinanzausgleich ebenfalls um zehn Prozent steigen werden“, sagte Söder. In diesem Jahr werde Bayern 60 Prozent des gesamten Länderfinanzausgleichs zahlen. „Es werden deutlich über fünf Milliarden Euro werden“, sagte Söder. Am großen Ziel der Tilgung der bayerischen Staatsschulden bis zum Jahr 2030 hält die Staatsregierung fest.

Neuer Länderfinanzausgleich ab 2019 – Nur Dämpfung, keine Bremsung

dpa/lus