Tag Archiv: Alexander Dobrinth

Die Einführung der Pkw-Maut steht auf der Kippe., © Jetzt wird die Maut wohl kommen und mit ihr Klagen aus dem Ausland

Entscheidung zur Pkw-Maut: Seehofer zufrieden – Österreich will klagen

Zuletzt drohte er widerspenstigen Ländern mit finanziellen Einbußen, jetzt hat Ministerpräsident Horst Seehofer also bekommen was er wollte. Denn nach jahrelangem Streit gab der Bundesrat am Freitag grünes Licht für die Pkw-Maut.

Weiterlesen

Landtagswahl Signal für die Bundestagswahl?

Nur ein knappes Drittel Deutschen glaubt, dass der Ausgang der bayerischen Landtagswahl am 15.
September eine wichtige Signalwirkung für die Bundestagswahl eine Woche später haben wird. Zu diesem Ergebnis kam eine Onlineumfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov. Nur 32 Prozent glauben demnach an eine solche Signalwirkung der Bayern-Wahl, 46 Prozent tun das nicht. Dass das Ergebnis der Landtagswahl vorentscheidend für die
Bundestagswahl sein könnte, glauben nur rund 15 Prozent.

Dabei versichern die Parteien im Freistaat genau das Gegenteil. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrinth erklärte „Wer die Bayernwahl für sich entscheide, der werde auch eine Woche später bei der Bundestagswahl auf dem Siegerpodest stehen. Auch Bayerns SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen sieht einen guten Verlauf der Landtagswahl für die SPD als wichtiges Zeichen für die Bundestagswahl.

me / dpa