München – Im vergangenen Jahr sind in Bayern 176 judenfeindliche Straftaten registriert worden – dies bedeutet einen Anstieg um 33 Prozent (2015: 132).

 

In den meisten Fällen (162) ordnete die Polizei die antisemitischen Vergehen Tätern aus dem rechtsextremen Umfeld zu, wie es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD im bayerischen Landtag unter Berufung auf eine vorläufige Polizeistatistik heißt. In elf Fällen seien ausländische Täter verantwortlich, in drei Fällen sei keine Zuordnung möglich gewesen.

 

In 115 Fällen seien im vergangenen Jahr Volksverhetzungen von Rechtsextremen als Straftaten registriert worden, und 19 mal wurde wegen verfassungswidriger Kennzeichen ermittelt. In der Liste der Straftaten finden sich aber auch schwere Gewaltdelikte, Bedrohung, Sachbeschädigung, Totschlag und Mord.

 

«Antisemitismus ist in Bayern ein Thema. Das ist unerträglich», sagte SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Der Kampf gegen Rechtsextremismus müsse daher konsequenter und härter erfolgen. «Leider sehen wir nach wie vor eine Verharmlosung der Gefahr von Rechts.» Neben harten strafrechtlichen Sanktionen von antisemitischen und rechtsterroristischen Taten müsse die Prävention intensiviert werden. «Wir brauchen mehr politische Bildung in den Schulen.»

 

dpa