Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen begrüßt die Entscheidung von Parteichef Martin Schulz, in einer großen Koalition nicht den Posten des Außenministers zu übernehmen. «Der Verzicht von Martin Schulz auf ein Ministeramt ist der richtige Schritt», sagte Kohnen am Freitag in München.

 

«Wir sollten damit jetzt die Personaldebatten einstellen und sachlich über den Koalitionsvertrag diskutieren.» Über die Besetzung der Ministerien sollte aus ihrer Sicht nach dem SPD-Mitgliedervotum entschieden werden.

Der scheidende SPD-Chef Schulz hatte kurz zuvor schriftlich erklärt, er sehe durch die parteiinterne Diskussion um seine Person ein erfolgreiches Votum beim SPD-Mitgliederentscheid über Schwarz-Rot gefährdet. «Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.»

 

Kohnen sagte, die SPD habe bei den Koalitionsverhandlungen große Erfolge erzielt. «Das gilt sowohl für die inhaltlichen Vereinbarungen als auch für die Ressortaufteilung.» Die Rückmeldungen von großen Teilen der Partei seien sehr positiv, sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. «Die Debatte über die personellen Vorschläge hat diese Erfolge in den letzten zwei Tagen überschattet.»

 

dpa