Städte: Gefahr von Diesel-Fahrverboten noch nicht gebannt

Diesel-Fahrverbote sind aus Sicht des Bayerischen Städtetages trotz der Zusage der weiß-blauen Autobauer zum Umrüsten ihrer Fahrzeuge noch nicht vom Tisch.

 

Um gerichtlich drohende Verbote abzuwenden, brauche es schnell wirkende Verbesserungen, sagte der scheidende Städtetagsvorsitzende Ulrich Maly (SPD) bei der Versammlung von Rathauschefs aus 280 Kommunen am Mittwoch in Rosenheim. «Das wird aber nicht so schnell gehen», meinte Maly, der auch Nürnberger Oberbürgermeister ist, mit Blick auf die Umrüstung vieler Diesel-Autos, die nicht die Euro-6-Norm erfüllen.

 

Zum Luftreinhaltungs-Gipfel an diesem Donnerstag bei Regierungschef Horst Seehofer (CSU) kommen die Oberbürgermeister der bayerischen Großstädte mit finanziellen Forderungen. Der Freistaat müsse Anreize nicht nur für das Anschaffen von Elektrobussen, sondern auch für den Kauf von elektrobetriebenen städtischen Müllautos oder Schneeräumfahrzeugen schaffen, erläuterte Maly. Zudem solle der Staat die Zuwendungen für den öffentlichen Nahverkehr mindestens wieder auf die früheren 75 Millionen Euro jährlich anheben.

 

Das Treffen des Städtetages steht unter dem Motto «Mobilität und Stadtentwicklung». Am Donnerstag wird dazu Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sprechen, der Diesel-Fahrverbote ablehnt.

 

Noch am Mittwochnachmittag sollte in nichtöffentlicher Sitzung ein Nachfolger für Maly an der Verbandsspitze gewählt werden. Nach interner Absprache galt als sicher, dass der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) neuer Vorsitzender wird. Der Verband vertritt die Interessen der großen Gemeinden im Freistaat.