Unter der Erde hat sich in Bayern Sanierungsbedarf in Milliardenhöhe angehäuft. Das Umweltministerium drängt deshalb darauf, dass der Rückstand bei der Sanierung und Erneuerung von Abwasserkanälen «mittelfristig» aufgeholt werden müsse – eine Mammut-Aufgabe.

 

«Schadhafte Kanäle sind ein Risiko für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, für die Ortshygiene und für die Umwelt», warnt das Haus von Fachminister Marcel Huber (CSU) in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Landtags-SPD.

2008 seien die Kosten auf 3,6 Milliarden Euro geschätzt worden, heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. «Da seit 2008 die Kanalnetzlängen angewachsen und die Baupreise gestiegen sind, ist heute jedoch von höheren anstehenden Sanierungskosten auszugehen.»

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl fordert nun Unterstützung von Bürgern und Kommunen bei der Sanierung der Abwasserkanäle: «Die Kommunen und die Hausbesitzer können diese Milliardenkosten nicht alleine stemmen», sagte Scheuenstuhl. «Der Freistaat darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen, um die eigenen Haushaltszahlen zu schönen.»

Das Umweltministerium verweist in seiner schriftlichen Antwort auf die Fragen des SPD-Politikers auf einen Beschluss der früheren Stoiber-Regierung aus dem Jahr 2004: «Es wurde entschieden, Sanierungsmaßnahmen künftig nicht zu fördern und die Förderung auf die Ersterschließung zu beschränken.»

 

Dass es Probleme geben könne, räumen die Ministerialen ein: Es sei nicht auszuschließen, dass «Härtefälle» zu einer «unzumutbaren Belastung» von Kommunen und Bürgern führen könnten. Nach der Sommerpause will die Staatsregierung im Landtag berichten, wie der Staat in solchen Fällen helfen kann.

 

 

jn / dpa