Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge könnte nach Ansicht des bayerischen Justizministers Winfried Bausback (CSU) verpflichtend werden. „Wir sollten darüber nachdenken, daraus ein Pflichtprogramm zu machen“, sagte Bausback beim Startschuss des Projekts in Ansbach.

 

Bis Ostern will der Freistaat in 30 bis 40 Veranstaltungen Flüchtlingen und Asylbewerbern mit guten Anerkennungschancen die Grundlagen des deutschen Rechtssystems vermitteln. Bayern betrete mit diesem Unterricht Neuland, sagte Bausback. Nach Ostern sollen die Veranstaltungen evaluiert und gegebenenfalls angepasst werden.

 

Etwa 800 Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger haben sich zu den Kursen in Asylunterkünften und Schulen bereiterklärt. Sie werden dabei von Dolmetschern unterstützt. Die Zuwanderer sollen insbesondere mit den Werten der Demokratie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Toleranz und der Meinungs- und Religionsfreiheit vertraut gemacht werden. Ergänzt werden soll der Unterricht durch kurze Texte und einen Erklärfilm, der im Internet abrufbar ist.

 

Video: Es war die zwölfte Unterrichtsstunde für Flüchtlinge im Großraum München zum Thema Recht und Gesetz. Denn eine echte Integration könne nur gelingen, wenn die Menschen, die zu uns gekommen sind, unsere Grundwerte und die Rechtsordnung kennen und respektieren, meint Justizminister Winfried Bausback. Den Unterricht halten normalerweise Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger, männlich, wie weiblich – also ganz natürlich. Heute morgen aber war es Bausback persönlich, der in die Bayernkaserne unterrichtete. Ein Beitrag von Maximilian Kettenbach.

 

(dpa/lby)