Kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer vor einer Wahl der Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt.

 

„Die AfD ist eine Ein-Themen-Partei, eine reine Protestpartei“, sagte Scheuer der Deutschen Presse-Agentur in München. „Die Bürger müssen aber sehen, dass es bei der Wahl am Sonntag um mehr geht, als nur Protest auszudrücken.“

 

Scheuer rief die Bürger in den drei Ländern auf, sich bei ihrer Wahlentscheidung von landespolitischen Themen leiten zu lassen. „Ich appelliere daran, dass die Bürger bei den Landtagswahlen vor allem die Landespolitik in den Blick nehmen.“ Gleichzeitig räumte er ein, dass die Landtagswahlen bundesweit auch als „Zwischenwahlen“ wahrgenommen würden – und dass die Flüchtlingskrise alle drei Wahlen beeinflussen werde. Dieser Zusammenhang sei wohl nicht von der Hand zu weisen.

 

Die CSU will nach den Wahlen am Montag ihre eigene Bilanz ziehen. „Wir werden uns sehr genau anschauen, was die Ergebnisse der drei Landtagswahlen beeinflusst hat“, kündigte Scheuer an. Am Montag berät auch der CSU-Vorstand über den Ausgang der Wahlen. Sollte der Wahltag für die Union schlecht ausgehen, wird allgemein damit gerechnet, dass in der Flüchtlingspolitik der parteiinterne Druck – und insbesondere auch der Druck aus der CSU – auf Kanzlerin Angela Merkel massiv zunimmt.

 

Eine Prognose für den Wahltag wollte Scheuer nicht abgeben. „Um 8.00 Uhr am Sonntag beginnt jeder bei Null – und um 18.00 Uhr wird abgerechnet.“ Trotz widriger Umfragen für die CDU vor allem in Baden-Württemberg sagte Scheuer aber, man habe alle Chancen, die drei Wahlen zu gewinnen. Da lasse er sich nicht von Umfragen irritieren.

 

rg / dpa