Bayerns Städte wehren sich gegen den Vorwurf des Freistaats, sie würden sich nicht um Wohnungen für Flüchtlinge bemühen.
„Städte und Gemeinden tun alles, was in ihrer Kraft steht, um anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber in Wohnungen unterzubringen“, sagte der Vorsitzende des Bayerischen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), am Donnerstag in München. Planung und Bau bezahlbarer Wohnungen für einheimische und zugezogene Menschen brauchten aber Zeit. „Wir sind wild entschlossen zu bauen“, so Maly.
Sozialministerin Emilia Müller (CSU) hatte die Kommunen aufgefordert, zeitnah Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge bereitzustellen. In Unterkünften für Asylbewerber gelten anerkannte Flüchtlinge nach den Vorschriften als sogenannte Fehlbeleger und müssen eigentlich ausziehen. Maly verwies jedoch auf die Zusicherung des Staates, wonach anerkannte Flüchtlinge so lange in Asyleinrichtungen bleiben könnten, bis sie auf dem freien Markt eine Wohnung gefunden haben.
Der Wohnungsbau sei keinesfalls die alleinige Pflicht der Kommunen, erläuterte Maly, der auch Nürnberger Oberbürgermeister ist. «Es ist eine Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.» Er nannte den Brief der Ministerin eine „pädagogische Aktion“. Maly: „Ich plädiere dafür, den Konflikt zu befrieden, der Überraschung in der kommunalen Familie ausgelöst hat.“ Der Städtetag werde aber auch weiterhin „die kalte Kommunalisierung von Integrationskosten“ kritisieren.
dpa/ad