Mehr als 40.000 Polizeistellen – damit erreicht Bayerns Polizei den höchsten Personalstand aller Zeiten.in welchen Bereichen noch große Summen investiert werden sollen und warum, das erfahren Sie hier.
Joachim Herrmann im Bayerischen Landtag: „Wir sorgen für mehr Sicherheit der Menschen in unserem Land. Wir investieren noch mehr in Straße und Schiene. Wir sorgen für mehr Mobilität in Stadt und Land sowie für mehr bezahlbaren Wohnraum. Die Entwicklung der Kommunen unterstützen wir nicht nur im Öffentlichen Personennahverkehr sondern auch mit aktiver Städtebauförderung. Unser besonderes Augenmerk legen wir auch auf die Förderung des Sports.“ Das Gesamtvolumen für die Bereiche Innere Verwaltung, Bau, Verkehr und Sport beträgt 6,8 Milliarden Euro. Viel Geld – bei der Verteilung halten viele Stellen den Atem an.
Wer profitiert?
Die Polizei ist nur einer der Bereiche, wo viel investiert werden soll. Nach Ansicht des Innenministers liegt gerade darin eine Zukunftsinvestition für Sicherheit in Stadt und Land. Für die verantwortungsvollen Aufgaben der Polizei, darunter für besondere Schutzausstattung, sind 2015/2016 mehr als eine halbe Milliarde Euro eingeplant. Mehr als 57 Millionen Euro werden für die Polizei zusätzlich für den G7-Gipfel im Juni 2015 in Elmau veranschlagt.
Auch Feuerwehren, Rettungsdienst und Katastrophenschutz können mit hoher finanzieller Ausstattung rechnen. Gerade sie garantieren den Menschen nach den Worten Herrmanns schnelle Hilfe in Not und Gefahr. Zu den jeweils knapp 90 Millionen Euro in 2015 und 2016 sind allein für Mehrbelastungen im Rahmen des G7-Gipfels 2015 zusätzlich knapp 10 Millionen Euro eingeplant.
„Besonderes Augenmerk legen wir auch auf den Sport. Das sind wir den über fünf Millionen in Bayern Sport treibenden Menschen schuldig. Gerade aber unsere Sportvereine und die zahlreichen Übungsleiter leisten hervorragende Arbeit im ganzen Land“, betonte der Sportminister. Im Jahr 2015 stehen für die Förderung des Sports, für Sportstätten und Sportvereine über 47 Millionen Euro zur Verfügung, 2016 sogar über 53 Millionen Euro.
Für noch mehr bezahlbaren Wohnraum sowie noch mehr Studentenwohnraum sollen die Mittel für Wohnraumförderung sorgen. 2015 und 2016 stehen dafür jeweils mehr als 242 Millionen Euro zur Verfügung – 15 Millionen Euro mehr als noch 2013. Herrmann: „Wir verstetigen damit die Wohnungsbaumittel auf einem hohen Niveau. Damit fördern wir pro Jahr 4.000 Miet- und Eigentumswohnungen sowie 1.000 Wohnplätze für Studierende und 400 Heimplätze.
Eine Viertelmilliarde – eine historische Summe
Die Fortsetzung des bisher höchsten Ansatzes in der Geschichte des Staatshaushalts verzeichnet der Straßenbauhaushalt. „Straßen sind in einem Flächenland wie Bayern die Lebensadern. Das lassen wir uns etwas kosten“. 2015 und 2016 stehen für den Um- und Ausbau der Staatsstraßen sowie für die Bestandserhaltung jeweils eine Viertel Milliarde Euro zur Verfügung.
Auch in neue Bahnverbindungen investiert der Freistaat. 2015 und 2016 werden insgesamt 2 Milliarden Euro rechnerisch jährlich für 122 Millionen Zugkilometer sorgen. In die Schieneninfrastruktur fließen jeweils rund 100 Millionen Euro.
2015 und 2016 stellt der Freistaat den Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie den Verkehrsunternehmen jeweils rund 215 Millionen Euro für ihre Busse und Bahnen zur Verfügung. Herrmann: „Das ist mehr als je zuvor.“
„Wir wollen außerdem, dass sich die Menschen in ihrer Stadt und in ihrem Dorf wohl fühlen.“ Die Städtebauförderung bietet Städten und Gemeinden Lösungen für ihre vielfältigen Herausforderungen, beispielsweise bei der Bewältigung des demografischen Wandels, bei der Entwicklung ihrer Ortskerne, bei der Revitalisierung brachliegender Industrie- und Gewerbegebiete oder bei Konversionsmaßnahmen. „Auch 2015 und 2016 stehen deshalb dafür jährlich jeweils über 200 Millionen Euro zur Verfügung“, so Bauminister Herrmann. 125 Millionen Euro kommen davon aus dem Landeshaushalt. Rund drei Viertel fließen an Gemeinden in ländlichen Regionen.
jn / Innenministerium