Am Freitag hat der Bundestag dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zugestimmt. Die Bundeswehr soll selbst keine Bomben abwerfen, sondern die Kampfjets der Anti-IS-Koalition durch Aufklärungsflüge und Treibstoffversorungen nur unterstützen.
Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen – zunächst bis Ende 2016.
Bei 597 abgegebenen Stimmen stimmten 445 Abgeordnete für den Einsatz, 145 stimmten dagegen, 7 enthielten sich.
Die Ja-Stimmen kamen fast ausschließlich aus dem Koalitionslager. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes Nein angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung.
Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen von sechs „Tornado“-Maschinen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Die deutsche Fregatte „Augsburg“ soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden. Ein Tankflugzeug soll mit Treibstoffversorgung in der Luft längere Angriffsoperationen ermöglichen.
dpa
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