Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat Hasskommentaren im Internet den Kampf angesagt, da sich die Fallzahlen in Bayern in den letzten Jahren mehr als verdoppelt haben. Heute wurde mit einer großen Durchsuchungsaktion begonnen.

 

Seit heute Morgen finden in ganz Deutschland großangelegte Durchsuchungsaktionen des Bundeskriminalamts und des Bayrischen Landeskriminalamts statt. Ursache dafür ist eine Facebook-Gruppe, in der monatelang der Nationalsozialismus verherrlicht und durch Hass-Postings Straftaten wie Volksverhetzung begangen wurden. In 12 Bundesländern hatte die Polizei die Wohnungen der 36 Beschuldigten im Visier.

 

In Bayern wurden 6 Durchsuchungsbeschlüsse vollzogen. Dabei wurden die Wohnungen von vier männlichen Beschuldigten zwischen 33 und 51 Jahren in den Landkreisen Nürnberg und Roth, Augsburg und Haßberge durchsucht. In zwei weiteren Fällen nahm man die Wohnungen der Hauptbeschuldigten, der Administratoren der Facebook-Gruppe, genauer unter die Lupe. Dabei wurden viele Beweismittel wie beispielsweise Computer oder Propagandamaterial sichergestellt.

 

„Dass die entscheidenden Erkenntnisse vom Landesamt für Verfassungsschutz stammen, zeigt, wie wichtig ein starker Verfassungsschutz für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist“, erklärte Herrmann. Laut Innenminister seien Hass-Postings schon länger im Blick von Verfassungsschutz und Polizei. Hass-Postings seien nämlich meist der Anfang von weiterer Radikalisierung.

 

Dabei sind die Fälle der „Hasskriminalität im Internet“ in den letzten Jahren rapide gestiegen. Waren es zwischen 2011 und 2013 in ganz Bayern noch jährlich rund 50 Straftaten dieser Art, gab es bereits 2014 schon 111. Im Jahr 2015 stieg diese Zahl dann weiter auf 276 und auch für dieses Jahr ist keine Entspannung in Sicht. Deswegen sei es äußerst wichtig, möglichst schnell die Urheber aufzudecken. Dabei solle die ganze Internetgemeinde handeln und so zum Beispiel bei der Polizei Strafanzeige stellen oder dem Betreiber der Internetplattformen melden, wenn ihr Hasskommentare auffallen.

 

jl