Robuster Konjunktur und niedrigen Zinsen sei Dank: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen erwarten einen Milliardenüberschuss. Bayerns Finanzminister Markus Söder sieht deshalb die Möglichkeit von Steuersenkungen.

 

Da kann sich der deutsche Steuerzahler wohl bald freuen. Der Staat hat nach vorläufigen Berechnungen  im ersten Halbjahr mit einem Milliardenüberschuss von der robusten Konjunktur und den niedrigen Zinsen profitiert. Nach Angaben des Statistische Bundesamtes am Mittwoch wurden unterm Strich 18,5 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben.

 

Der erwartete Milliardenüberschuss zeigt nach Ansicht von Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) die Möglichkeit von Steuersenkungen. „Die neuen Zahlen belegen: Es bleiben genügend Spielräume für eine maßvolle Steuerentlastung der kleinen und mittleren Einkommen“, sagte Söder am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Er verwies dabei auf das von der CSU-Staatsregierung im Juli vorgelegte Steuerkonzept, welches kleinere und mittlere Einkommen vom Jahr 2019 an um mehr als zehn Milliarden Euro jährlich entlasten will. Söder: „Unser Steuerkonzept entlastet vor allem Sparer und Arbeitnehmer.“

 

Auch mit Blick auf die Finanzlage in Bayern zeigte sich Söder zufrieden: „Wir sind im Soll. Die bayerische Wirtschaft ist robust“. Konkrete Zahlen lägen aber noch keine vor. „Leider bedeuten höhere Steuereinnahmen auch immer höhere Zahlungen in den Länderfinanzausgleich. Das wollen wir ändern“, sagte Söder.

 

bn/dpa