Trotz der immer schlechter werdenden Sicherheitslage in Afghanistan hat Deutschland abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. 14 Asylbewerber sind am Dienstagabend  in die Heimat zurückgebracht worden. Der vom Bundesinnenministerium organisierte Sammelcharter hob um 19.40 Uhr vom Flughafen München in Richtung Kabul ab und landete um 10.50 Uhr Ortszeit.

 

Mit mehreren Stunden Verspätung landete der Sammelcharter in Kabul. Die meisten der abgeschobenen Afghanen kommen aus Bayern. Es ist der zehnte Abschiebeflug aus Deutschland seit Dezember 2016 mit nun insgesamt 188 Passagieren.

 

Sechs der Abgeschobenen seien Straftäter, die unter anderem wegen unerlaubten Drogenbesitzes, Körperverletzung und Urkundenfälschung rechtskräftig verurteilt worden seien: Drei Männer haben wohl ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigert. Ein weiterer sei als sogenannter „Gefährder“ eingestuft worden, also als jemand, dem die Behörden eine Terrortat zutrauen.

 

Abschiebungen nach Afghanistan sind deshalb umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seit Ende der Nato-Kampfmission drastisch verschärft hat. In Kabul gab es allein im Januar vier schwere Anschläge mit rund 150 Toten, unter ihnen eine deutsche Entwicklungshelferin.

 

 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte zu der neuen Abschiebung, es sei die Aufgabe des Rechtsstaats, seine Bürger zu schützen. Bis zur Vorlage einer neuen Lagebeurteilung durch das Auswärtige Amt seien Abschiebungen nach Afghanistan nach wie vor möglich. Diese sind derzeit jedoch auf Straftäter, Gefährder und Asylbewerber beschränkt, die sich hartnäckig weigern, bei der Klärung ihrer Identität mitzuwirken.

 

dpa